Gesprächsnotizen aus der 9. Gemeinderatssitzung vom 05.04.2005
fehlende Gemeinderäte: Herr Hähnle
außerdem 14 Bürger als Zuhörer
Punkt 1: Bürgerfragen
Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars - Baufortschritt
Frau Seiter-Neininger:	Bei der Baustelle der Stadtbahnhaltestelle in Kleinvillars hat sich der Baufortschritt bedingt durch das schlechte Wetter ja verzögert. Nach dem Zeitplan soll im Juni die Eröffnung stattfinden. Bleibt dies, oder kommt es hier zu Verzögerungen?
Herr Hopp:	Wir befinden uns nicht mehr im Zeitplan, dies ist korrekt, aber die Firma arbeitet abends und auch nachts, auf jeden Fall zu Zeiten, wo andere nicht mehr arbeiten, wir haben eine Bauverzögerung von momentan 6 – 7 Wochen. Die Einweihung findet am 4./5.06.05 statt, entweder am 4. oder am 5. oder vielleicht auch an beiden Tagen – auf jeden Fall. Der Termin ist so abgestimmt mit der DB und dem Landratsamt.
Einbringung der Schulhofumgestaltung im Haushalt
Frau Seiter-Neininger:	Am 22.03.05 fand die Power Point Präsentation über die Schulhofumgestaltung statt. Dies bringt bauliche Veränderungen, welche mit Kosten verbunden sind mit sich. Wann wird die Power Point Präsentation im Gemeinderat eingebracht? Sind für die Umgestaltung im Haushalt Mittel eingeplant?
Herr Hopp:	Es sind keine Mittel vorgesehen. Nächste Woche im Technischen Ausschuss um 18.00 Uhr präsentiert die Planungsgruppe hier das Vorhaben. Es fand gestern ein Gespräch mit Frau Lehrer statt, es sind vorerst keine Mittel von der Stadt vorgesehen (Link zum Haushalt). Es kommt nun darauf an, ob der Technische Ausschuss die Entscheidung mitträgt.
Frau Seiter-Neininger.	Es gab ja auch den Vorschlag, dass Vertreter des Gemeinderates sowie der Stadtverwaltung mit in der Arbeitsgemeinschaft eingebunden sein sollen. Wie sieht es hierzu aus?
Herr Hopp:	Dies wird nächste Woche besprochen.
Punkt 2: Anfragen
Stadtmarketing - Ergebnis
Frau Teschner-Klug:	Wann plant die AG Stadtmarketing das Ergebnis zu präsentieren?
Herr Gutöhrlein:	im Mai
Herr Hopp:	Anfang bis Mitte Mai, auf jeden Fall vor Pfingsten.
Herr Gutöhrlein:	Der macht noch eine Zusammenstellung und muss vieles erarbeiten, also Mitte Mai.
Punkt 3: Brandschaden Steinhaus Knittlingen
Information über bereits getätigte Sofortmaßnahmen sowie über das weitere Vorgehen.
Herr Hopp:	Am 23.03.05 geschah ein schwerwiegendes Ereignis in Knittlingen. Der Alarmierungszeitpunkt war um 3.19 Uhr, hierbei darf ich auch die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr begrüßen. In Brand stand das Steinhaus – ein 5 stöckiges Gebäude in Mitten unserer Altstadt. Herr Egler und Herr Fink sind hier befangen. Wir haben an Ort und Stelle Sofortmaßnahmen in Form von Einrüstung durch die Firma Fink & Vallon beauftragt, damit die Sicherung durch eine Plane ermöglicht war. Der Kranwagen der Fa. Egler war für die Beseitigung von Schutt notwendig, die Fa. SITA stellte einen Container. Um größere Wasserschäden zu vermeiden, wurden Kondensatoren aufgestellt im Einvernehmen mit der Gebäudeversicherung. Nachmittags fand ein Treffen zwischen den Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung statt. Anschl. wurde das weitere Vorgehen abgestimmt. Das Steinhaus wurde vor ca. 15 Jahren durch das Architektenbüro Schiffer umgebaut. Alle sind nun der Meinung, dass auch dieser die Sanierung durchführen soll. Es besteht eine Gebäudebrand und eine Inventarversicherung. Unser Ziel ist es eine rasche Sanierung zu erreichen. Die Versicherung stimmte der Beauftragung von Herrn Schiffer zu. Es war notwendig, zusammen mit der Feuerwehr den Firmen Egler sowie Fink & Vallon, keine Zeit zu verlieren um das Dach zu schließen – 5 Minuten später begann es zu regnen. Am 30.03.05 war ein Vertreter des Landesdenkmalamtes da. Die Firma B+W ist beauftragt, rasch die Brandschäden rauszubringen um die Deckenlast zu reduzieren. Eine Absperrung des Pfleghofes sollte heute veranlasst werden, denn immer wieder fallen Gegenstände herunter. Es sollte keine weitere Schäden entstehen. Der Beschlussvorschlag sollte gemeinsam umgestaltet werden. (nun wurden die Punkte vorgelesen). Die Versicherung genehmigte eine Akonto Zahlung in Höhe von 250.000,00 Euro. Die benachbarten Gebäude wurden bereits in den ursprünglichen Zustand versetzt. Dem Rettungsdienst sowie der Feuerwehr nochmals herzlichen Dank, die Feuerwehr war sofort um 3.24 Uhr Vorort. Das DRK war stark vertreten und haben bei der Evakuierung starke Hilfe geleistet.
Herr Blanc:	Soll die Fa. B+W nur den Brandschutt entsorgen oder auf den Wiederaufbau durchführen?
Herr Hopp:	ja, nur Bauschuttentsorgung
Herr Blanc:	„Die Verwaltung wird beauftragt, alles weitere zu tun“. Was ist das? Ich komme mit der Formulierung nicht klar.
Herr Hopp:	ähm
Herr Just:	Nur dies, was von der Zuständigkeit alles von uns gemacht werden darf, das was nicht den Betrag von Herrn Hopp überschreitet. Alles andere wird ausgeschrieben und ihnen vorgelegt.
Herr Begero:	Im Interesse aller sollte man dies so schnell wie möglich durchführen. Ist eine beschränkte Ausschreibung möglich?
Herr Hopp:	Die Sachverständigen haben empfohlen, dass bei solch einem Gebäude eine beschränkte Ausschreibung stattfinden soll. Wir sollen jedoch noch abklären zwecks der Rechtssicherheit.
Frau Müller:	Ich bin froh um das rasche Handeln. Mir ist wichtig, dass der Gemeinderat über Planung immer informiert wird. Die Planung sollte also Hand in Hand mit dem Gemeinderat geschehen. Wenn die Stadt mit dem Inventar versichert ist, wie ist es dann mit dem Schaden der Vereine?
Herr Hopp:	Die Inventarversicherung deckt nur den Schaden, welcher der Stadt entstanden ist. Nicht den Schaden im 3. Stockwerk. Da es sich bei den Uniformen des Musikvereins um die Uniformen des Musikzuges der Freiwilligen Feuerwehr Knittlingen handelt, kann man nun mit der WGV sprechen, dass der Schaden somit der Stadt Knittlingen entstanden ist. Wir müssen eine klare Linie fahren und sauber das trennen, was die Versicherung annimmt und was nicht. Dem Akkordeonorchester ist ein Schaden von ca. 5.000,00 – 6.000,00 Euro entstanden. Der Stadtkapelle ein Schaden von ca. 15.000,00 – 16.000,00 Euro. Beide haben keine Hausratversicherung. Der Gesangverein hat einen Schaden von ca. 500,00 – 1000,00 Euro. Alle machen noch eine genaue Aufstellung. Der eingerichtete Hilfsfond soll den Restbetrag abfangen. Gegen 4.30 Uhr hat es die Feuerwehr gewagt und einen beherzten Innenangriff gestartet um im 3. Stock die Noten und Musikinstrumente zu retten. Herr Kohlmetz sagte, wenn dies nicht gewesen wäre, dann hätte die Stadtkapelle Konkurs anmelden müssen. Das Foto des Jahres ist das, auf welchem ein Feuerwehrmann – wer es ist kann man nicht erkennen – mit Atemschutzgerät und Tuba in der Hand das Steinhaus verlässt. Dies ist wohl das Foto des Jahres. Wir werden sie bei jeder kritischen Frage unterrichten wir sitzen ja alle im Boot, es geht nur um den Wiederaufbau. Eine große Unbekannte sind die Decken im Erdgeschoß, im ersten und zweiten Stockwerk. Diese sind verschalt mit Ober- und Unterkonstruktion. Die Unbekannte ist im Bezug auf das Wasser. Aus der Deckenkonstruktion muss das Wasser raus. Sind noch Fragen zum abgeänderten Beschlussvorschlag. (Herr Hopp las nochmals den Beschluss vor)
Abstimmung:	EINSTIMMING beschlossen
Punkt 4: Einbringung und Beratung der Entwürfe des
4.1. Haushaltsplanes der Stadt Knittlingen für das Haushaltsjahr 2005
Herr Dannecker hat gestern den Haushalts Entwurf dem Ortschaftsrat vorgestellt, welcher diesen einstimmig angenommen hat. Nun verlas Herr Dannecker den Haushaltsentwurf und erklärte dabei einzelne Positionen im Vergleich zum Vorjahr, er erklärte auch, dass sich die finanzielle Lage überall verschlechtert habe und dass Kürzungen nicht zu vermeiden waren. Die Zinsen von der Finanzierung außerhalb des Haushaltes für das neue Gewerbegebiet sowie dem Wohngebiet Römerweg, werden kpl. über den Haushalt getragen. BeimVermögenshaushalt wird unter vielen anderem für nachfolgendes Geld in 2005 aufgewendet: neues Feuerwehrauto für Kleinvillars, Atemschutzgeräte, Sanierung der Feuerwehr Knittlingen, Stühle und Tische für die Grundschule in Freudenstein, Ergänzung der EDV Anlage der Dr. Johannes Faust Schule, Multimedia Anlage für die Knittlinger Schule (hierzu wird eine Spende in Höhe von 50.000,00 Euro von privater Seite erwartet), Spielhaus im Kindergarten in Kleinvillars, Sandkastenabdeckung und Geschirrspüler im Kindergarten Goethestrasse, Außenanlage des kath. Kindergartens, Sandkastenabdeckung und Einzäunung im ev. Kindergarten in Freudenstein, Mischautomat für Warmwasser in der Sporthalle, Lufterhitzer in der Mehrzweckhalle in Freudenstein, Faustarchiv und Faustmuseum, das Gewerbegebiet Gröner I soll nun umgelegt und abgeschlossen werden, Abschluss der Stadtkernsanierung bis Ende 2005, Stellplätze im Stadtkern, Geräte für den Bauhof, sowie für die Forstwirtschaft, Tilgung von Krediten (155100,00 Euro). Für die erforderliche Friedhofserweiterung in Knittlingen und Freudenstein wurden noch keine Gelder in den Haushalt eingestellt.
Der Schuldenstand am 01.01.05 , ohne die Finanzierungen außerhalb des Haushaltes (Römerweg und Gewerbegebiet) beläuft sich auf 7.051.556,00 Euro. Dies ergibt eine pro Kopfverschuldung von 931,00 Euro. Ende 2005 rechnen wir mit einem Schuldenstand von 6.898.371,00 Euro was einer pro Kopfverschuldung von 910,00 Euro entsprechen würde. Der Zinssatz für unser Festgeld beläuft sich momentan bei 4,25 %. Für die Stadtbahnhaltestelle in Kleinvillars fallen nun zusätzliche Kosten an. (Link Punkt 5). Wir sollten mit einem kontrollierten Optimismus an die Sache ran gehen.
Herr Haas:	Wir haben nun eindringlich gehört, auf welch gläsernen Füßen der Haushalt steht. Was wir nun nicht mehr machen können: wir können nicht mehr agieren, wir können nur noch reagieren. Wir sind an unserem Limit angelangt und können keine Wunschlisten mehr realisieren. Es wäre nun jedoch interessant, die tatsächliche pro Kopfverschuldung mal zu erfahren – wenn auch evtl. in einer nicht öffentlichen Sitzung – Die Verwaltung hat permanent steigende Kosten. Wir nehmen 250.000,00 Euro aus Rücklagen – wir gehen an unser Tafelsilber!
Herr Dannecker:	Es handelt sich hierbei nicht um unser Tafelsilber, 100.000,00 Euro stammen aus der Rückführung von früheren Jahren aus Überschüssen vom Abwasser, 150.000,00 Euro aus dem positiven Ergebnis aus 2004, dies wurde in der Verwaltung erwirtschaftet. Wir greifen keine Substanzen an.
Herr Haas:	Wir haben so viele Schulden – es ist gut, wenn wir Rücklagen haben. Aber so richtig interessante Dinge kann man aus dem Haushalt nicht herauslesen. Habe ich richtig gelesen, dass wir in 2005 vom Verkauf von 10 Bauplätzen ausgehen?
Herr Dannecker:	Wir werden ein Problem haben, die Baugebiete im Gröner loszuwerden.
Herr Haas:	In Maulbronn wurden von 10 Bauplätzen gerade mal 1 verkauft. Die Stadt hat hier ein recht großes Risiko. Bei was handelt es sich um „Einnahmen aus Beiträgen und Entgelten“?
Herr Dannecker:	Klärbeiträge
Herr Haas:	Warum ist bei der inneren Verrechnung der Betrag von 3500,00 auf 6500,00 Euro gestiegen? Es sit komisch, wenn sich ein betrag verdoppelt.
Herr Dannecker:	Wir wissen Anfang des Jahres nicht, wie es sich z.B. bei der Grillhütte und dem Waldspielplatz mit den Kosten des Bauhofes verhalten wird. Wird der Bauhof viel eingesetzt oder nur wenig. Somit nehmen wir im neuen Jahr den Endstand des alten Jahres als Richtwert.
Herr Haas:	Ich finde auch die Entwicklung im Einzelplan 9 komisch. Die Deckungsreserven für Sachausgaben sind von 6.800,00 Euro in 2004 auf 255.000,00 Euro in 2005 gestiegen. Warum?
Herr Krauß:	wie kann man so blöd fragen
Herr Dannecker:	Es handelt sich um die Mittel des Ortschaftsrates.
Herr Haas:	Die Einnahmen sinken und die Ausgaben steigen, man muss an die Reserven ran. Wir warten auf den 1. Nachtrag und sind gespannt, wann der kommt.
Herr Dannecker:	Dies kann man so nicht pauschal sagen. Die Kosten für Heizöl und Strom steigen stetig.
Herr Begero:	Ich möchte auf der positiven Seite beginnen. Der Entwurf ist zwischen der Verwaltung und den Fraktionen entstanden, somit muss man nun nicht darauf  herumtreten. Wenn wir alle Wünsche erfüllten wollten, dann wären wir bei 35  Mio. Euro! Ich finde es positiv, die Hebesätze werden nicht erhöht und es werden keine zusätzlichen Kredite aufgenommen. Risikofaktoren sind in jedem Haushalt vorhanden. Wie groß die sind, das weiß man nie. Bei den Anforderungen der Schule ist es wichtig, dass man die Mittel im Haushalt einstellt. Wir wollen einen neuen PC Raum ausstatten. Ist denn dieser Raum bereits vorhanden? Werden hierzu zusätzliche Mittel benötigt? Für die Sporthalle werden zusätzliche 2.000,00 Euro benötigt. Was die Renovierungen und Neuanschaffungen anbelangt, ist im Haushalt nichts drin. Wir sind uns alle einig, dass wir den Gröner angehen. Die Erschließung wird jedoch sicher erst im Herbst beginnen. Wir müssen wieder lernen zu sparen. und sollten der vorherigen Generation dankbar sein, dass sie Ansparungen gemacht haben. Wirhoffen, dass das Risiko nicht allzu groß ist und werden vielleicht in 14 Tagen oder 3 Wochen den Haushalt verabschieden können. Wir geben den Auftrag an die Verwaltung, dies in die Tat umzusetzen und werden dann ja sehen. Unsere Fraktion kann mit dem Entwurf leben und hoffen auf die Umsetzung. Unser Dank geht an die Kämmerei für die Vorlage des Entwurfes.
Herr Dannecker:	Was die Grundstücksverkäufe anbelangt, so ist im ersten  Jahr schon was gelaufen. Wir haben 1 Bauplatz im Bergfeld veräußert, in der Industriestrasse sind wir in heißen Verhandlungen, im Heerweg Nord haben wir 2 Bauplätze verkauft. Ein Teil wurde also schon umgesetzt. Was die Schule für die Sporthalle beantragt hat, sind in erster Linie Sportgeräte diese sind im Haushalt unter Sporthalle 2.500,00 Euro enthalten. Für den PC Raum haben wir ja 62.000,00 Euro eingestellt. Über einen Raum wurde noch nicht entschieden. Jedoch werden wir im Zusammenhang mit der Vorstellung des Konzeptes zu darüber reden. Wir haben noch 8.000,00 Reserve in diesem Betrag gegenüber dem Angebot. Hierzu werden wir in den nächsten zwei Wochen einen Termin mit der Schulverwaltung haben.
Herr Gutöhrlein:	Man sollte sich mal zuerst in anderen Gemeinden umhören, wie die dieses Multimedia umsetzen – oder etwa nicht?
Herr Blanc:	Dies haben andere Gemeinden schon lange umgesetzt.
Herr Dannecker:	äh, ja, doch
Herr Gutöhrlein:	hab ich nun was verraten…?
Herr Blanc:	Bei der Feuerwehr vermisse ich einen Punkt. Bei den letzten Einsätzen habe ich immer an die Wärmebildkamera gedacht. Muss die Restsumme für die Wärmebildkamera noch aufgenommen werden? Wir sollten den Mangel aus der Vergangenheit begleichen! (Link zu Artikel Volker Henkel  Wärmebildkamera)
Herr Hopp:	Wir haben momentan einen Spendenstand von 12.500,00 Euro, ich erwarte noch einen Eingang zwischen dem 15. + 20. April, so dass wir dann den Betrag von 13.400,00 Euro zusammen haben.
Herr Blanc:	Was den Internetauftritt der Feuerwehr anbelangt, so waren doch die Kosten schon im alten Haushalt. Hier wollten wir doch die Umsetzung zeitnah machen…
Herr Dannecker:	Da haben wir einen Haushaltsrest von 1800 Euro aus dem Jahr 2004 den wird dafür verwenden werden.
Herr Blanc:	Schule: Das Fach ITG ist schon seit längerer Zeit im Bildungsplan der Schule vorgesehen. Wir sind    diesbezüglich hinterher. Sind die Kosten für eine PC und für den Raum der erst hergerichtet werden muss in der veranschlagten Summe enthalten?
Herr Dannecker:	wir wissen noch nichts von einem Raum.
Herr Blanc:	Raumvorschläge sind dem Bauamt bereits bekannt, zumindest Herr Kesselbach ist hierüber informiert. Die Vorschläge müssen jedoch noch baulich geklärt werden. Warum sinken die Kosten bei der Kernzeitbetreuung?
Herr Dannecker:	Ich habe nur den Betrag vom letzten Jahr übernommen. Hierzu habe ich das Rechnungsergebnis genommen.
Herr Gutöhrlein:	Darf ich hierzu was sagen? Die Einnahmen sind aufgrund sinkender Zahlen gesunken, die Personalkosten und die Gebühren der Eltern sind jedoch gleich geblieben. Ich bin auch nicht zufrieden über die räumliche Unterbringung, hierüber muss ich noch mal mit der Schulleitung sprechen. Die Kinderzahl geht stark zurück. Momentan haben wir in Knittlingen gerade noch 6 Kinder, in Freudenstein steigt die Zahl jedoch an. In Knittlingen hatten wir ehemals 22 Kinder und nun nur noch 6. Frau Eiser, können sie hierzu was sagen?
Frau Eiser:	Darf ich überhaupt an dieser Stelle was sagen?
Herr Gutöhrlein:	Ich kann ihnen natürlich nicht das Wort erteilen.
Herr Hopp:	(nickt zustimmend)
Frau Eiser:	Die Eltern würden gerne nur vor Schulbeginn oder nur nach Schulende die Kernzeit in Anspruch nehmen.  Doch dies wird von der Stadt abgelehnt.
Herr Dannecker:	Hierüber ist mir nichts bekannt
Herr Gutöhrlein:	WIR, wir lehnen nichts ab, selbstverständlich geht das
Herr Blanc:	Die Mietkosten des Kopierers in der Schule belaufen sich, wenn ich die zusammenzähle auf über 12.000,00 Euro. Ich finde dies sehr hoch. Woher kommen die Kosten?
Herr Dannecker:	die machen viele Kopien, wir haben hier feste Verträge über Wartung
Herr Blanc:	Warum sind Steuern und Versicherungen in der Schule so stark gestiegen.
Herr Dannecker:	Schülerunfallversicherung, die ist deutlich gestiegen
Herr Blanc:	Es gibt gute billige Versicherungen und es gibt schlechte teuere Versicherungen. Ein gutes Argument war dies jedenfalls für mich nicht.
lachen bei den Herren Reinhardt und Krauß
Herr Dannecker:	das ist die Gemeindeunfallversicherung, die können wir eh nicht wechseln.
Herr Blanc:	Wie ist der Stand der Dinge bei der Vernetzung der Schule?
Herr Dannecker:	Dies muss ich an Herrn Gutöhrlein weitergeben.
Herr Gutöhrlein:	ich bin erst den zweiten Tag wieder bei der Arbeit
Herr Hopp:	Ich weiß, dass die Firma Sauter in der Schule ist, ich bin mir nur nicht sicher, ob bereits alle Arbeiten abgeschlossen sind.
Herr Blanc:	bis heute Nacht um 11.00 Uhr war noch nicht 1 Kabel gezogen!!
Herr Hopp:	Herr Kesselbach unterrichtete mich, dass Fa. Sauter Anfang März kommt.
Herr Blanc:	Bei den Sanierungskosten der Schule handelt es sich ausschließlich um den Festsaal?
Herr Dannecker:	Der Haushalt hat nicht mehr hergegeben. Der Festsaal ist nun wichtig, auch für die Nutzung der Vereine.
Herr Blanc:	Schulhofumgestaltung ein Teil des Gemeinderates hat ja die Präsentation genossen. Vielleicht sollten wir wenigstens 1.000,00 Euro hierzu als Anerkennungssumme in den Haushalt einstellen.
Herr Gutöhrlein:	Die Frau Lehrer war gestern ca. 2 Stunden bei uns im Haus und wir haben sie gefragt, was von uns erwartet wird. Sie hat darauf geantwortet „wir wissen um die Schwierigkeiten des Haushaltes und wollen keine Zuschüsse.“ Die Schulleitung war übrigens nicht mit da. Ich möchte dies aber morgen nicht  wieder in der Zeitung lesen.
Herr Blanc:	War die denn eingeladen?
Herr Hopp und Herr Gutöhrlein:	JA
Herr Blanc:	Danke für ihre Ausführungen.
Herr Meiser:	Es ist schön, dass ich als fast letzter auch noch drankomme. Somit weiß man, was man nicht mehr sprechen muss, da es andere schon getan haben. Die Wunschliste ist sehr groß, aber es kann nicht alles finanziert werden. Als wichtige Investitionen sehen wir: Feuerwehr Kleinvillars, Stadtbahnhaltestelle, Ausbau in Hohenklingen, Schule Computerraum – dies sollte voll durchgezogen werden. Kollege Haas hat bereits gesagt, dass im Verwaltungshaushalt gravierende Einsparungen gemacht werden sollten. Man sollte sich hierüber Gedanken machen, Einsparungen in personeller Richtung. Man könnte vielleicht frei werdende Stellen nicht erneut besetzen. Man sollte sich auch um den Steinbruch die Grundstückserlöse kümmern. Was den Gröner anbelangt, wenn nichts fertig ist, kann man auch nichts verkaufen, das Gleiche gilt im Römerweg. Wir haben in der Fraktion besprochen, dass wir den Haushalt so mittragen werden. Beim Stadtkämmerer möchte ich mich auch noch für die Ausführungen bedanken. Ich bin hier noch nicht ganz so geschult, konnte aber immer wieder nachfragen. Danke.
Herr Hopp:	Ein Beschluss ist hier nicht erforderlich!
4.2 Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebes der Stadt Knittlingen für das Wirtschaftsjahr 2005
Nun verlas Herr Dannecker den Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebes und erklärte dabei einzelne Positionen . 2004 war ein ausgeglichenes Ergebnis. Anfang 2005 haben wir eine pro Kopfverschuldung von 289,00 Euro und rechnen damit, dass diese Ende 2005 bei 281,00 Euro liegen wird. Der Wasserpreis von 1,28 bleibt auch im Jahr 2005 gleich. 2006 werden wir den Preis jedoch erhöhen müssen.
Herr Begero:	ich bin für die Zustimmung
ALLE NICKEN
Punkt 5: Bau der Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars hier: Zwischenfinanzierung des Landeszuschusses nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Herr Dannecker:	Zur Finanzierung der Stadtbahnhaltestelle hat das Land Zuschüsse in Höhe von 1 531000.00 Euro bewilligt, diese Bewilligung ging nicht an die Stadt, sondern an die DB. Bis jetzt sind 30.000,00 Euro von der Bahn abgerufen und vom Land bezahlt. Ende 04 kam die Mitteilung, (Link Sitzung Dezember Bürgerfrage von Frau Seiter-Neininger) dass die Zuschüsse vom bewilligungsbescheid vorerst nicht vom Land fließen werden, somit müssen wir das vorfinanzieren. Das Verkehrsministerium hat aber in Aussicht gestellt in den Jahren 2005 bis einschl. 2008 jeweils jährlich 400.0000,00 Euro zur Verfügung zu stellen. Wir sind verpflichtet, wenn die Zuschüsse nicht rechtzeitig fließen, dies zu bezahlen. Die DB bemängelt, dass sie einen – Zinssatz von 4,75 % haben. Sie bekommen keine günstigeren Zinsen. Wir könnten außerhalb des Haushalts eine Finanzierung tätigen oder innerhalb unter dem „Sachkonto Haushaltsfremde Vorgänge“ mit einem Zinssatz von derzeit 2,15 – 2,25 %.Wir könnten hierbei je nach Kassenlage finanzieren. Wir hoffen, dass die Zuschüsse vom Land vielleicht früher kommen, man sollte die Hoffnung nicht aufgeben. Im schlechtesten Fall bekommen wir das Geld in 4 Jahren erst wieder.
Herr Hopp:	Wir hatten einen kleinen Erfolg dadurch, dass zuerst Herr Frick einen Brief an den Verkehrsminister Mappus schrieb und dann von uns noch einer nachgereicht wurde.
Abstimmung:	Herr Hopp schließt den Beschluss (Vorfinanzierung der Stadt über „Sachkonto haushaltsfremde Vorgänge“) nochmals vor und bittet um Abstimmung EINSTIMMIG abgestimmt
Punkt 6: Antrag des Gewerbe- und Verkehrsvereines Fauststadt Knittlingen e.V. auf Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntages am 10. April 2005 aus Anlass des 4. Knittlinger Kulturfrühlings
hier: Erlas einer Rechtsverordnung der Stadt Knittlingen
Herr Hopp:	Gibt es hierzu Gegenstimmen
Herr Haas:	Nein, aber eine Anmerkung meinerseits. Als ich vorhin meine Post geöffnet hatte, fand ich eine Einladung zum Tag der offenen Tür und dachte mir, dass wir dies ja noch gar nicht genehmigt haben. Ausserdem es gab einen Beschluss, dass man eine Ausschankgenehmigung mind. 14 Tage vorher beantragen muss. Dies langt ja nun auch nicht mehr. Wie verfährt man nun hier?
Herr Hopp:	hier haben wir eine kleine Ausnahmegenehmigung
Herr Dannecker:	Der Antrag wurde bereits fristgerecht gestellt
Herr Haas:	wahrscheinlich sogar schon unterschrieben, bevor wir beschlossen haben
(alles lacht)
Abstimmung:	EINSTIMMIG beschlossen
Punkt 7: Freiwillige Feuerwehr Knittlingen Wahl des Abteilungskommandanten der Abteilung Freudenstein-Hohenklingen und dessen Stellvertreter
hier: Zustimmung des Gemeinderates gemäß § 8 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg
Herr Hopp:	Der Ortschaftsrat Freudenstein-Hohenklingen hat bereits gestern Abend schon zugestimmt, wir sollen nun auch folgendem zustimmen: Kommandant für Freudenstein-Hohenklingen: Herr Mathias Horn sein Stellvertreter: Herr Florian Hauff
Herr Horn:	Herrn Hauff möchte ich entschuldigen, er ist auf einem Lehrgang
Herr Hopp:	Herr Hauff, Sie sind befangen
Abstimmung:	EINSTIMMIG beschlossen
Punkt 8: Bekanngaben
Beschlüsse
Herr Hopp:	Der Gemeinderat hat am 15.03.05 in einer nicht öffentlichen Sitzung folgende Beschlüsse gefasst: 1. Jagdbezirke werden zusammengefasst und in Knittlingen und Freudenstein unterteilt. 2. Verpachtung erfolgt durch freihändige Vergabe 3. Bezirk Knittlingen wird an Herrn Bender, Holzschuh und Wertwein verpachtet. 4. Bezirk Freudenstein wird an Herr Feltl verpachtet 5. Zustimmung zu Bezirk Knittlingen Zustimmung zu Bezirk Freudenstein
Wichtiger Hinweis:
Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.04.2005  erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.