fehlende
Gemeinderäte: Otto Egler, Dr. Joachim Leitz (kam 19.00 Uhr zu 4.1) |
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außerdem
14 Bürger als
Zuhörer |
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Punkt 1: Bürgerfragen |
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Grundschulkindbetreuung |
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Frau Eiser: |
Bereits am 09.03.2004 haben die
Elternvertreter der Knittlinger Kindergärten einen Brief an das Bürgermeisteramt
abgegeben, mit der Bitte der Betreuung
der Kindergartenkinder als auch der Grundschulkinder während den
Ferienzeiten. Bei Punkt 4 geht es nachher um den runden Tisch.
Wurde hierbei auch über der Grundschulkindbetreuung gesprochen
oder fiel dies unter den Tisch? |
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Herr Hopp: |
Hierzu sagen wir was unter Punkt
4. |
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Herr
Gutöhrlein: |
Hierzu kann ich gleich
antworten: Dieses fiel nicht unter den Tisch, man hat es kurz angesprochen und es wird im Rahmen der Kernzeitbetreuung, welche auch geändert wird, mit eingearbeitet. |
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IKG |
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Frau
Seiter-Neininger: |
Frage zum IKG: immer mehr Gemeinden distanzieren sich vom IKG in Knittlingen, da keine Gespräche am runden Tisch stattfinden. Wie geht es hierbei weiter? |
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Kosten Stadtbahnhaltestelle |
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Frau
Seiter-Neininger: |
Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars; das Land Baden-Württemberg hängt ja bekanntlich der Finanzierung der Stadtbahnhaltestellen hinterher. So z.B. 3 Mio. Euro in Mühlacker.. |
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Herr Hopp: |
Könnten Sie Ihre
Bürgerfragen konzentriert darstellen? |
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Frau
Seiter-Neininger: |
Meine Frage: wie weit werden Gelder für 2005 für die Stadtbahnhaltestelle im Haushalt eingebunden? |
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Kindergarten Kleinvillars |
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Frau
Seiter-Neininger: |
Im Kindergarten Kleinvillars werden ja nun auch die Öffnungszeiten geändert. Ist es gesichert, dass dieser Kindergarten mit jetzt 8 Kindern, später 10 Kindern auch Bestand hat und nicht geschlossen wird? Denn dies betrifft mich als Mutter. |
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Herr
Gutöhrlein: |
Öffnungszeiten Kleinvillars
werden sich verschieben.: Die Öffnungszeiten werden sich Aufgrund
einer Umfrage durch Frau Rehklau ab 01.01.2005 verändern. Die
Eltern legen einen unheimlichen Wert darauf, den Kindergarten in
Kleinvillars geöffnet zuhalten, da hier auch Kinder von
umliegenden Gemeinden aufgenommen werden. Beim runden Tisch wurde
besprochen, dass hier auch Kinder unter 3 Jahren aufgenommen werden. Somit besteht kein Grund zur Sorge.
Wenn die Zahl unter 5 oder sogar 3 geht, dann muss man sich was
einfallen lassen. |
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Herr Hopp: |
Der Stadtbahnhaltepunkt wurde vom
Stadtkämmerer bearbeitet |
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Herr Dannecker: |
Es wurden 650.000 Euro bisher aufgebracht von der
Stadt, somit ist die Finanzierung bis einschl. Ende 2004
abgeschlossen. Weitere Ausgaben für 2005 werden kommen. Der
Vertrag sieht vor, dass die Stadt vorfinanzieren muss, wenn das Land
nicht bezahlt. Wir werden den Restbetrag in 2005 einstellen, dieser ist
jedoch davon abhängig, wie viel vom Land fließt. Ob wir dies
als Kassenzuschuss oder als Darlehen tun, ist noch nicht entschieden. |
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Herr Hopp: |
Zum IKG können wir keine
weiteren Antworten geben, als bereits der PZ gegenüber. Die Konzeption ist auf dem Weg, wir
werden dann an andere Gemeinden rangehen. Dies wird dann
baldmöglichst, ich könnte auch sagen schnellstmöglich mit den
Nachbargemeinden besprochen. Mehr ist hier heute öffentlich
nicht zu sagen. |
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Punkt 2: Anfragen |
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Postfiliale Freudenstein |
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Herr Frick: |
Die Schließung der
Postfiliale Freudenstein. Sie Herr Bürgermeister haben
angekündigt, dass sie einen Brief an die Post schreiben werden.
Gibt es hierzu eine Antwort, wenn ja, was steht da drin? |
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Herr
Gutöhrlein: |
Es gibt keine Neuigkeiten. Wir
hatten Herr Kriechbaum sowie Herr Knapp bei uns hier. Die Post hat sich
auf die Einwohnerzahl von 2000 versteift. Wir sagten, dass sowohl
Diefenbach als auch Sternenfels eine Postagentur haben, also 2
Postagenturen in einer Gesamt Gemeinde. Die Post antwortete, Agenturen
haben weiterhin Bestandskraft, diese werden nicht geschlossen. Wir
bohren hier an einem dicken Brett, ob wir zum Zuge kommen ist fraglich.
Im Februar soll eine Versammlung stattfinden, zu welcher auch die
Bürger und Bürgerinnen eingeladen werden. |
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Herr Frick: |
Es gibt also keine offizielle
Antwort auf einen offiziellen Brief? |
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Herr Gutöhrlein: |
Nein |
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Abbruchhaus an Bergstrasse |
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Herr Frick: |
Das an der Bergstrasse stehende
Haus wartet noch immer auf den Abbruch. Wie ist hier der Stand der
Dinge? Was will die Verwaltung tun, um dies zu erreichen? |
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Herr Hopp: |
Wir haben zusammen mit dem
Ortsvorsteher nachgehakt um die entsprechenden Leute ausfindig zu
machen. Ich habe seither nichts mehr gehört. Hat der Ortsvorsteher
andere Kenntnisse? |
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Herr Steinhilper: |
Keine Kenntnisse. |
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Herr Just: |
Das Landratsamt ist der
Auffassung, dass die Maßnahmen ausreichend sind um die Gefahr
abzuwenden. Es ist kein Abriss notwenig, da keine Gefahr in
Verzug mehr vorhanden ist. Die mögliche Erbin im Remstal ist
erbost über die Stadt, somit ist eine Einigung nicht einfach. Wir
wollen jedoch versuchen, auf privatrechtlicher Ebene zu Rande zu
kommen. Habe mehrere Gespräche mit der Notarin geführt.
Grundbuchrechtlich ist die Dame noch keine offizielle Erbin des
Grundstücks. Das Landratsamt macht hier nichts mehr und wir sind
keine Genehmigungsbehörde. |
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Herr Hopp: |
Wir werden hier nochmals
nachhaken. |
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Frau Müller: |
Der Ortsvorsteher hat gestern
bei der Ortschaftsratssitzung einen Vorschlag hierzu unterbreitet,
vielleicht könnte er ihn nochmals wiederholen. |
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Herr Dannecker: |
Darf ich darauf hinweisen, dass
wir uns in einer öffentlichen Sitzung befinden. |
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Herr Krauß: |
Ich möchte die Verwaltung
darum bitten mit allem Ernst an diese Sache ranzugehen. |
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Baufinanzierung Römerweg |
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Herr Frick: |
Bei der vorletzten Sitzung wurde ein Beschluss gefasst, dass der
Gemeinderat einen detaillierten
Bericht über die Baufinanzierung des Römerweges noch in
diesem Jahr erhält. Nun ist dies nicht auf der
Tagesordnung. Wird der Bericht bei Bekanntgaben unterbreitet? |
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Herr
Dannecker: |
Der Kontostand weist zum
heutigen Tag einen Soll von
7.645.000,00 Euro auf. Es werden noch Aufwendungen mit 1,1
Millionen Euro kommen – dem stehen Grundstücksverkäufe in
Höhe von 450.000,00 Euro gegenüber somit werden wir Ende 2004 ein
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Soll von 8.295.000,00 Euro |
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beim Römerweg haben. Wir
sind mit der PS dabei, die Kostenhochrechnung erneut aufzustellen, sie
werden darüber noch in 2004 schriftlich informiert. |
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Herr Frick: |
Dies muss aber transparent
aufgeschlüsselt sein. Bei den eben genannten Zahlen weiß
niemand, welche Zahlen für was aufgebraucht worden sind. |
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Herr Hopp: |
Dieses Jahr noch! |
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Zaun ev. Kindergarten Freudenstein |
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Frau Müller: | Der ev. Kindergarten
Freudenstein benötigt einen neuen Zaun. Bereits im Jahr 2003 soll
ein Antrag beider Verwaltung eingegangen sein, mit der Bitte um
Beteiligung hieran. |
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Herr
Dannecker: |
Heute erhielt ich einen Anruf
vom Träger – der ev. Kirchengemeinde Freudenstein-Hohenklingen –
heute wurde dieser Wunsch das erste mal an uns herangetragen, es war
bis dato kein Antrag vorhanden, was den Zaun betrifft. Wir werden den
schriftlichen Antrag erst dann erhalten, wenn die Kirchengemeinde den
anderen Teil aufbringen kann, so wurde es heute ausgemacht. |
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Frau Müller: |
Dann hatte ich wohl Fehlinformationen. Ich danke für die Information. | |||||||||||||||||||||||||||
Schulhofumgestaltung |
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Herr Haas: |
Ich habe von Herrn Hartmann eine
e-mail erhalten, dass bereits seit längerem (12.11.04) ein Schreiben an die
Verwaltung ging, betr. der Umgestaltung des Schulhofes. Die
Schule möchte den Vorschlag der Umgestaltung dem Gemeinderat
unterbereiten. Was ist hiermit? |
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Herr Just: |
Das Schreiben ist bei uns, wir
wollten dies zuerst
verwaltungsintern anhören und im Januar dann dem Gemeinderat
weitergeben. |
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Herr Blanc: |
Wie lange ist das Thema Schulhofumgestaltung der Verwaltung bekannt? | |||||||||||||||||||||||||||
Herr Hopp: |
Es wurde immer mal wieder
angesprochen, evtl. im Zusammenhang mit der Finanzierung, genauso wie
die Medienplanung. |
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Herr
Dannecker: |
Man muss hierbei
berücksichtigen, dass man dies evtl. in Verbindung mit der
Neugestaltung der Zufuhr Busbahnhof ins Auge fasst. Dies
gehört hier zusammen. |
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Herr Haas: |
Also in 10 Jahren! |
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Herr Blanc: |
Die Umplanung Busbahnhof etc.
läuft doch auf einer anderen Basis. Was die Schule möchte,
soll doch innerhalb von 10 Jahren in Teilabschnitten erfolgen. |
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Herr Hopp: |
Kann man alles machen! |
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Wohnbaugebiete Kleinvillars | ||||||||||||||||||||||||||||
Herr Blanc: |
Die Wohnbaugebiete in
Kleinvillars sollten noch in diesem Jahr auf einer Sitzung besprochen
werden. warum ist dies heute nicht auf der Tagesordnung? |
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Herr Just: |
Dies habe ich nicht
versprochen (Wir
blicken zurück: Gemeinderatssitzung 09.11.2004) |
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Herr Hopp: |
Es gibt Probleme in den
Baugebieten. |
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Herr Just: | Nach Offenlegung des
Flächennutzungsplanes gab es ein Gespräch mit einem Landwirt,
hier gibt es Probleme, dies war daher von der Zeit her nicht mehr im
Dezember machbar. |
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Jugendtreff Kleinvillars | ||||||||||||||||||||||||||||
Herr Blanc: |
Der Jugendtreff in Kleinvillars,
welcher von Ihnen Herr Hopp eingeweiht wurde, ist ja im Oktober 2003
abgebrannt. Seit einiger Zeit haben die Jugendlichen einen Bauwagen,
welcher privat gestiftet wurde und auf einem privaten Grundstück
steht. Es wird sich von Seiten der Eltern sehr intensiv um die Kinder
gekümmert – aus bekannten Gründen. Hier wird eine offene
Jugendarbeit zusammen mit dem Landratsamt betrieben. Die Eltern machen
diese Jugendarbeit kpl. selbständig und haben nachgefragt, ob die
Stadt nicht wenigstens einen Mülleimer zur Verfügung stellen
könnte; wenn sie sonst schon ausen vor ist. |
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Elektrische Absicherung Altbau Schule | ||||||||||||||||||||||||||||
Herr Blanc: | Es gibt an der Schule in Knittlingen im Altbau ein Absicherungsproblem Elektrischer Art. Ich habe hierzu eine email an die Verwaltung geschrieben, jedoch keine Antwort erhalten. | |||||||||||||||||||||||||||
Herr Hopp: |
Ich habe dies weitergeleitet mit der Bitte um Stellungnahme | |||||||||||||||||||||||||||
Herr Just: | Das Problem lag laut Herrn
Appenzeller an den Sicherungskästen. Diese wurden heute morgen
ausgetauscht. Das Problem trat auf, nachdem in den großen Ferien
die Klassenzimmer samt Lampen erneuert wurden, nun haben die alten
Sicherungen nicht mehr genügt. |
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Herr Hopp: |
Missstand also behoben? | |||||||||||||||||||||||||||
Herr Just: |
Ja |
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Punkt 3: Einbringung, Beratung und
Verabschiedung der Nachtragshaus- haltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Knittlingen für das Haushaltsjahr 2004 |
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Herr
Dannecker trug den Nachtragshaushalt sehr detailliert vor, wir
möchten an dieser Stelle nur eine Zusammenfassung wiedergeben: |
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Durch den Nicht Verkauf der Grundstücke im Heerweg, Bergfeld sowie Industriestrasse hatte man weniger Einnahmen. | ||||||||||||||||||||||||||||
Die
Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars schlug mit einer Mehrfinanzierung von
25.000,00 Euro, der Kanalbau in der Panoramastrasse mit 17.000,00 Euro
zu buche. |
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Somit
hat man die Entnahme aus Rücklagen erhöht. |
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Positiv sei erwähnt, dass man im
Haushalt 710.000,00 Euro Erträge aus den Aktienerlösen
eingestellt habe, nun aber satte 750.000,00 Euro Erträge aufweisen
kann (allerdings Zeitraum Juli 03 – Dez. 04) |
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Herr Begero: |
Vielen Dank der Kämmerei. Wir sind mit diesen Zahlen der Realität näher gekommen. Manche Zahlen waren von uns einfach nicht beeinflussbar. Die erwarteten Grundstücksverkäufe sind leider nicht eingetreten. Warum auch immer. Wir möchten der Kämmerei die Friedhofssatzung ans Herzen legen und gehen davon aus, dass diese bis Februar /März 2005 auf die Tagesordnung kommen wird. Die Abweichungen im Haushalt waren sehr gering und wir als Fraktion werden dem Nachtrag zustimmen. | |||||||||||||||||||||||||||
Herr Meiser: | Ich bedanke mich für die
gute Zusammenarbeit und möchte dem Kämmerer gratulieren... |
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Herr Hopp: | Für was? |
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Herr Meiser: |
Für 2005 ist außer
der Friedhofsordnung auch noch wichtig: Vertrag mit Steinbruch,
aggressivere Grundstücksverkäufe. Unsere Fraktion wird dem
Haushalt zustimmen. |
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Herr Knodel: |
Frage: mir ist nicht klar, wo
wir im Heerweg Nord/West Grundstücke haben |
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Herr Hopp: |
Rebschulgelände |
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Herr Hähnle: |
Möchte mich für die
positive Darstellung der Zahlen bei der Kämmerei auch bedanken. Wir sind in diesem Jahr gut davon
gekommen, wenn wir auch einige Probleme einfach auf 2005 verschoben
haben, dann müssen wir halt wieder hart kämpfen. Wir
leiden unter Mindereinnahmen, somit müssen wir verstärkt an
Gewerbe- und Wohnbau arbeiten. Aufgaben für 2005 Friedhofssatzung
und so weiter muss angegangen werden, es wird schwierig werden. Wir
stimmen dem Haushalt zu. |
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Frau Teschner-Klug: |
Ich möchte an die
angemahnten Hausaufgaben für den Haushalt 2005 erinnern, es
ging hierbei um die Kostensenkung für Strom- und
Verwaltungsausgaben. Wie schaut´s denn damit aus? Bitte nicht
erst wieder bei der Haushaltsdiskussion damit beginnen. Wir decken unsere Ausgaben momentan
durch Zinsen und nicht durch Einnahmen!! Ich bin gespannt auf
die nächste Haushaltsdiskussion, es zeigt sich, dass
Handlungsbedarf da ist. |
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Herr Dannecker: |
Stromkosten können
sicherlich in einzelnen Bereichen eingespart werden, aber nicht
allgemein. Eine Landesweite Ausschreibung hat ergeben, dass 2005 alles
teurer wird, somit können wir nicht einsparen. Die neuen
Verträge für den Strom unterscheiden nicht mehr in Tag- und
Nachtstrom, bei den Heizkosten ist es auch ein Lotteriespiel, ob man
wohl zum richtigen Zeitpunkt einkauft, dass kann leicht mal 10.000 Euro
ausmachen. Wir schauen schon, dass wir ordnungsgemäß
wirtschaften. |
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Herr Hopp: |
Die Zahlen wurden nicht positiv
dargestellt, wie Herr Hähnle sagte, sondern realistisch. Ich
möchte der Verwaltung danken, dass alle sich auf die
Maßnahmen der Beschlusslage eingestellt haben um Kosten zu
kürzen. Die Ansätze zur Sparsamkeit werden gehalten. Keine
Kreditaufnahme wurde uns mit auf den Weg gegeben. Andere Gemeinden
schließen ihren Nachtrag mit - 1,2 Mio und sogar mit - 1,7
Mio. Euro ab. Mein Dank geht auch an die
Kämmerei. |
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Ich stelle nun den Antrag auf
Abstimmung: |
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Punkt 4: Kindergartenangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
4.1 Ergebnis „Runder Tisch“ |
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Herr
Gutöhrlein: |
Ich habe hier das
Ergebnisprotokoll des runden Tisches vom 19.10.04, dieses ging ihnen allen per Post zu. Ebenso wie das Protokoll einer Besprechung, zu welcher Frau Wurfer eingeladen hatte. Anwesend waren beim runden Tisch: Pfarrer Stricker, Pfarrerin Wimmer, Frau Völkle vom LRA Enzkreis (für Kommunalberatung), die Kindergartenleiterinnen, ich sowie Frau Stahl, welche das Protokoll erstellte. Die Aufnahme von Kindern ab 2 Jahre stellt keine Probleme mehr da. Frau Rohde hat im städt. Kindergarten bereits die Erlaubnis, ihr Vorschlag lautete, dass so lange der städt. Kindergarten ausgelastet ist, hiervon keinen Gebrauch zu machen. Der kath. Kindergarten hat schon längere Zeit Kinder ab 2 Jahre. Durch Hartz IV ist es immer mehr notwendig, die Betreuung der Kinder zu gewährleisten. Da der Kindergarten in Kleinvillars nicht voll ausgelastet ist, können hier bereits schon jetzt 2 - jährige aufgenommen werden. Im Einzelfalle ist dies auch im städt. Goethestrasse sowie im ev. Kindergarten möglich. |
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4.2 Kindergartenbedarfsplan 2004/2005 |
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Herr
Gutöhrlein: |
Zu Punkt 4.2 Bedarfsplan sei zu
sagen, dass in der Goethestrasse die Kapazität bei 96 Kindern liegt, im vergangenen Jahr lag die Kapazität noch bei 106 Kindern. Dies ist begründet durch die Aufnahme von Kindern unter 3 Jahre, somit gibt es weniger Gesamtkinder, da 1 Kind unter 3 Jahre wie zwei Kinder gezählt wird. |
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4.1 Ergebnis „Runder Tisch“ |
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Herr
Gutöhrlein: |
Die Betriebserlaubnis ab 2
Jährige aufzunehmen ist nun für alle Kindergärten da. Ferienkindergarten: Die Kommunalberaterin riet an, einen Knittlinger Ferienkindergarten anzubieten. Bereits am 15.09. gab es eine längere Besprechung in der kath. Kirche hierzu. Die kath. Kirche wird nun auch 2005 einen Ferienkindergarten für 15,00 Euro/Woche anbieten. Es wird sonst kein weiterer benötigt, denn der kath. deckt den Bedarf ab. Reduzierung der Schließtage: Frau Rohde legt großen Wert darauf, dass der städt. Kindergarten nur 24 Schließtage hat, nicht wie von Herrn Blanc behauptet 25 Schließtage. Im kirchlichen Sektor ist dies anders. Hier haben die Mitarbeiterinnen 10 Urlaubstage mehr. Frau Wurfer muss somit mehr Schließtage haben. Was heißt hier – dies stimmt nicht- so wurde es mir gesagt. Kinder die nicht in Knittlingen wohnen, wird es zukünftig keine Probleme geben. Sie werden aufgenommen. Frau Rohde erklärt, dass es in unserem Kindergarten eine Übergangsregelung von den Sommerferien bis zum Schulbeginn gibt, dieses kostet 10,00 Euro/Woche. Frau Wimmer schlägt jedoch vor, dass dies für alle gleich sein sollte und rät somit zu 15,00 Euro/Woche, alle stimmten diesem Vorschlag zu. Frau Kindergartenleiterin Wurfer sieht einen dringenden Bedarf für eine Grundschulförderklasse in Knittlingen. Ich muss gerade feststellen, dass Frau Rohde zu den einzelnen Punkten immer sehr viele Wortmeldungen hatte. Frau Wurfer erklärt, dass im ev. Kindergarten in diesem Jahr 6 Kinder betroffen wären. Frau Rohde erklärte, dass es früher bereits eine Förderklasse gegeben habe. Man könnte jedoch zusammen mit den umliegenden Gemeinden wieder so etwas einrichten. |
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Herr Hopp: |
Dieser runde Tisch war sehr fruchtbar und sollte unbedingt wiederholt werden. | |||||||||||||||||||||||||||
Herr
Gutöhrlein: |
Ja, 1 – 2 mal jährlich
haben wir ausgemacht. Bereits im Januar wird sich eine
Kindergartenkommission treffen. |
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Herr Haas: |
Wie geht es nun weiter? Ich bin es gewohnt, dass ein
Maßnahmekatalog nach so einer Sitzung erstellt wird, der regelt,
wer macht was bis wann... |
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Herr
Gutöhrlein: |
so etwas gibt es nicht |
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Herr Haas: |
...Es wäre sinnvoll zu
wissen, wer was bis wann machen soll!?!? Sonst war dies zwar ein
schönes Gespräch, aber so ein Tisch bringt nichts, wenn sich
danach nichts tut. |
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Herr Hopp: |
Wird gemacht! |
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Frau Dannecker: |
Alle Stellen, die der
Landeskirche unterstellt sind, haben eine 40 Std. Woche, sonst ist eine
38,5 Std/Woche normal. Es gibt keine 10 zusätzlichen Urlaubstage
für Erzieherinnen, welche in kirchlichem Sektor tätig sind.
Die Zeitausgleichstage sind keine Urlaubstage, und die dürfen auch
nicht an den Urlaub angehängt werden. Somit haben die kirchlichen
Kindergärten keine andere Unlaubstageanzahl. Dies habe ich aber
mit Frau Wurfer schon öfters verhandelt und es auch den
Elternbeiräten schon erklärt! |
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Herr Blanc: |
Vielen Dank für den runden
Tisch. Wir müssen einen erheblichen Abmangel an die
Kindergärten zahlen, man sollte diesen so gering wie möglich
halten, hierzu brauchen wir entsprechende Angebote der
Kindergärten. Wir wissen nun, was die Leiterinnen wollen. Nun
müssen wir uns überlegen, was wir wollen. Durch die
Umstrukturierung der Landeszuschüsse liegt nun die Aufgabe der
Verteilung der Gelder bei der Stadt. Wir sollten uns hierzu bis Febr.
05 Gedanken machen. Welcher Kindergarten hat nun welche Angebote. Wir
müssen uns ja auch Gedanken machen, wie viel Geld wir welchem
Kindergarten für welche Leistung geben werden. Hierzu möchten
wir bis Febr. 05 was vorgelegt bekommen. |
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Herr
Gutöhrlein: |
Ist in Ordnung, ist bei mir
angekommen! |
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Herr Blanc: |
Die Stadt muss ja Belegen
könne, wann welches Geld für was wohin fließt. |
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Frau Teschner-Klug: |
Auch ich bin froh, dass nun
endlich ein runder Tisch stattgefunden hat. Umzusetzende Maßnahmen müssen nun festgelegt werden. Es ist schön zu sehen, dass all unsere Punkte beim runden Tisch angenommen wurden. Die Reduzierung der Schließtage ist noch nicht umgesetzt, es ist eine reine Gestaltungsfrage der Arbeitseinplanung und nicht die von der Anzahl der Urlaubstage. Was jedoch noch offen ist, ist die Betreuung der Grundschulkinder in den Ferienzeiten. Dies war ein Antrag der Elternvertreter und ich bin der Meinung, man sollte dieses Thema nochmals aufgreifen, denn in allen umliegenden Gemeinden wird es praktiziert. Wir müssen die Familien Unterstützung geben, damit die Eltern arbeiten gehen können. Wir wissen, dass dies notwendig ist. In anderen Ländern ist dies auch möglich. Eine Sinnvolle Betreuung – dieses Thema müssen wir im Blick behalten, ebenso wie die Einrichtung einer Grundschulförderklasse. Man solle mal abklären, inwieweit so etwas förderfähig ist. |
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Herr
Gutöhrlein: |
Muss ich mich informieren. |
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Frau
Teschner-Klug: |
Man sollte die Zusammenarbeit
hierbei mit anderen Gemeinden abklären, sowie mit dem Schulamt,
wie so etwas geht. |
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Herr
Gutöhrlein: |
Das so ein Bedarf vorhanden ist,
habe ich jetzt erst erfahren, ebenso, dass es Probleme bei der Ausbildung unserer Erzieherinnen gibt. Hier muss sich auch noch einiges verbessern. Also mehr Förderung der Kinder in den Kindergärten. |
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Herr
Gastanazagogeascoa: |
Wenn möglich, sollten beim nächsten mal die Mitglieder vom Kindergartenausschuss mit eingeladen werden. Wir haben ein großes Baugebiet. Der Punkt Kinderbetreuung könnte ein Argument für Familien sein, sich in Knittlingen nieder zu lassen. Man sollte in der Werbung für die Bauplätze die Kinderbetreuung mit aufnehmen. |
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Herr
Gutöhrlein: |
Eine intensiver Beratung beim
runden Tisch ist nicht möglich, wenn der Kindergartenausschuss mit
dabei ist. |
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Herr
Gastanazagogeascoa: |
Man sollte dies positiv sehen, wenn wir dabei sind. |
|||||||||||||||||||||||||||
Herr
Gutöhrlein: |
Wir überlegen es uns, mal
sehen, ob die Damen damit einverstanden sind. |
|||||||||||||||||||||||||||
Herr Frick: |
Herr Gastanazagogeascoa hat mir
schon viel vorweg genommen. z.B. Die Anregung die Vertreter des
Gemeinderates hierbei mit aufzunehmen. In den Nachbargemeinden sind die
Leute vom Gemeinderat bei diesen runden Tischen mit dabei. Laut
Landeskindergartengesetz von Anfang 2004 sollen die Zuschüsse auf
dem Niveau von 2002 mit 60 % festgeschrieben sein. Durch sinkende
Kinderzahlen müssten dann Mittel übrig sein, um die
Verbesserung der Kinderbetreuung anbieten zu können. Für Familien und
Betreuungsmöglichkeiten wird zu wenig getan. Ich unterstütze
den Vorschlag, dass wir uns überlegen müssen, ob wir
nicht für die Verbesserung
der Betreuung Gelder für Kindergärten und Schule
fließen lassen und dies auf Kosten anderer Dinge. Es
wäre angebracht, eine größer angelegte Elternnachfrage
zur Bedarfsermittlung. Wem sollte die Verbesserung zu Gute kommen?
Durch den Betreuungsplatz sollte es auch möglich sein, dass die
Eltern wieder beide berufstätig sein können und sich somit
finanziell auch mit einbringen könnten. evtl. nach Einkommen
gestaffelt. Ich denke dies wäre ein Rahmen für das Gesamtkonzept für die Vermarktung unseres Wohngebietes sowie unseres Gewerbegebietes. Wissen wir, ob es Angebote von Tagesmüttern derzeit gibt und werden diese angenommen? |
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Herr
Gutöhrlein: |
Ich glaube nur, dass wir über kurz oder lang keine Kindergärtenbeiträge mehr verlangen werden können. | |||||||||||||||||||||||||||
4.3 Überleitungsvertrag zwischen der
Stadt Knittlingen und der kath. Kirchengemeinde Knittlingen |
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Frau
Teschner-Klug: |
Gibt es nun mit allen Kirchengemeinden neue Verträge? | |||||||||||||||||||||||||||
Herr
Gutöhrlein: |
Ja. |
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Herr Hopp: |
Ist beim Überleitungsvertrag alles klar? Bitte um Abstimmung! | |||||||||||||||||||||||||||
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4.2 Kindergartenbedarfsplan | ||||||||||||||||||||||||||||
Herr Hopp: |
Die Überlegungen
müssen zusammengestellt werden und dann in der 2 oder 3. Sitzung im neuen Jahr auf den Tisch. |
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Herr
Gutöhrlein: |
Das Zahlenwerk ist noch nicht so
tief, dass man eine Gruppe schließen müsste, ich hoffe
jedoch, dass die Zahlen nicht noch weiter nach unten gehen. Die
Geburtenzahlen konnte ich heute
Nachmittag auf dem Einwohnermeldeamt nicht mehr erfahren. |
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Punkt 5: Kinderferienprogramm 2004 in Knittlingen | ||||||||||||||||||||||||||||
hier: Zuschuss der Stadt Knittlingen für die teilnehmenden örtlichen Vereinen | ||||||||||||||||||||||||||||
Herr Krauß: | Abstimmen | |||||||||||||||||||||||||||
Herr Hopp: | Ist jemand dagegen? - , Enthält sich jemand? – also, EINSTIMMIG beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||
Punkt 6: EDV Vernetzung in der Dr. Johannes Faust-GHR-Schule Knittlingen | ||||||||||||||||||||||||||||
hier: Vergabe der Arbeiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Herr Hopp: |
Es handelt sich um 20.418,20
Euro. Ich stelle die Frage, gibt es Diskussionsbedarf? |
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Herr Blanc: |
Seit diesem Jahr gibt es ein
Fach namens ITG. Die Hälfte der Stunden die laut Lehrplan
vorgesehen sind, können hier abgegolten werden. Hierüber
müssen wir uns im Haushalt 2005 nochmals ganz genau unterhalten. |
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Herr Hopp: |
|
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Punkt 7: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Heerweg-Nord/Rebschule“ in Knittlingen | ||||||||||||||||||||||||||||
hier:
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch |
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Herr Hopp: |
Es handelt sich hierbei um das Gebiet bei der Rebschule, wird das Wort gewünscht? | |||||||||||||||||||||||||||
Herr Just: |
Hier ist nur der
Aufstellungsbeschluss |
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Herr Hopp: |
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Punkt 8: Bekanntgaben | ||||||||||||||||||||||||||||
Herr Hopp: |
Ich möchte Ihnen meinen
Dank für ihre ehrenamtliche Arbeit mit oft schwierigen
Rahmenbedingungen aussprechen. Wir werden weiterhin am Ziel festhalten
müssen den Haushalt auszugleichen. Als Dankeschön erhalten
sie alle einen Jahreskalender der Dr. Johannes Faust-Schule. Wir
gehören zu den ständigen Abnehmern dieses Kalenders und
werden diesen Kalender auch an bauwillige Interessenten mit Kindern
verschicken. Hiermit möchte ich die öffentliche Sitzung schließen. |
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Wichtiger Hinweis: |
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Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2004 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können. | ||||||||||||||||||||||||||||
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