Gesprächsnotizen aus der 5. Gemeinderatssitzung vom 14.12.2004


fehlende Gemeinderäte: Otto Egler, Dr. Joachim Leitz (kam 19.00 Uhr zu 4.1)
außerdem 14 Bürger als Zuhörer


Punkt 1: Bürgerfragen


Grundschulkindbetreuung
Frau Eiser:
Bereits am 09.03.2004 haben die Elternvertreter der Knittlinger Kindergärten einen Brief an das Bürgermeisteramt abgegeben, mit der Bitte der Betreuung der Kindergartenkinder als auch der Grundschulkinder während den Ferienzeiten. Bei Punkt 4 geht es nachher um den runden Tisch. Wurde hierbei auch über der Grundschulkindbetreuung gesprochen oder fiel dies unter den Tisch?
Herr Hopp:
Hierzu sagen wir was unter Punkt 4.
Herr Gutöhrlein:  
Hierzu kann ich gleich antworten: Dieses fiel nicht unter den Tisch, man hat
es kurz angesprochen und es wird im Rahmen der Kernzeitbetreuung, welche auch geändert wird, mit eingearbeitet.


IKG

Frau Seiter-Neininger:

Frage zum IKG: immer mehr Gemeinden distanzieren sich vom IKG in Knittlingen, da  keine Gespräche am runden Tisch stattfinden. Wie geht es hierbei weiter?


Kosten Stadtbahnhaltestelle
Frau Seiter-Neininger:

Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars; das Land Baden-Württemberg hängt ja bekanntlich der Finanzierung der Stadtbahnhaltestellen hinterher. So z.B. 3 Mio. Euro in Mühlacker..
Herr Hopp:
Könnten Sie Ihre Bürgerfragen konzentriert darstellen?
Frau Seiter-Neininger:

Meine Frage: wie weit werden Gelder für 2005 für die Stadtbahnhaltestelle im Haushalt eingebunden?


Kindergarten Kleinvillars
Frau Seiter-Neininger:

Im Kindergarten Kleinvillars werden ja nun auch die Öffnungszeiten geändert. Ist es gesichert, dass dieser Kindergarten mit jetzt 8 Kindern, später 10 Kindern auch Bestand hat und nicht geschlossen wird? Denn dies betrifft mich als Mutter.
Herr Gutöhrlein:
Öffnungszeiten Kleinvillars werden sich verschieben.: Die Öffnungszeiten werden sich Aufgrund einer Umfrage durch Frau Rehklau ab 01.01.2005 verändern. Die Eltern legen einen unheimlichen Wert darauf, den Kindergarten in Kleinvillars geöffnet zuhalten, da hier auch Kinder von umliegenden Gemeinden aufgenommen werden. Beim runden Tisch wurde besprochen, dass hier auch Kinder unter 3 Jahren aufgenommen werden. Somit besteht kein Grund zur Sorge. Wenn die Zahl unter 5 oder sogar 3 geht, dann muss man sich was einfallen lassen.


Herr Hopp:
Der Stadtbahnhaltepunkt wurde vom Stadtkämmerer bearbeitet
Herr Dannecker:
Es wurden 650.000 Euro bisher aufgebracht von der Stadt, somit ist die Finanzierung bis einschl. Ende 2004 abgeschlossen. Weitere Ausgaben für 2005 werden kommen. Der Vertrag sieht vor, dass die Stadt vorfinanzieren muss, wenn das Land nicht bezahlt. Wir werden den Restbetrag in 2005 einstellen, dieser ist jedoch davon abhängig, wie viel vom Land fließt. Ob wir dies als Kassenzuschuss oder als Darlehen tun, ist noch nicht entschieden.


Herr Hopp:
Zum IKG können wir keine weiteren Antworten geben, als bereits der PZ gegenüber. Die Konzeption ist auf dem Weg, wir werden dann an andere Gemeinden rangehen. Dies wird dann baldmöglichst, ich könnte auch sagen schnellstmöglich mit den Nachbargemeinden besprochen. Mehr ist hier heute öffentlich nicht zu sagen.


Punkt 2: Anfragen


Postfiliale Freudenstein
Herr Frick:
Die Schließung der Postfiliale Freudenstein. Sie Herr Bürgermeister haben angekündigt, dass sie einen Brief an die Post schreiben werden. Gibt es hierzu eine Antwort, wenn ja, was steht da drin?
Herr Gutöhrlein:
Es gibt keine Neuigkeiten. Wir hatten Herr Kriechbaum sowie Herr Knapp bei uns hier. Die Post hat sich auf die Einwohnerzahl von 2000 versteift. Wir sagten, dass sowohl Diefenbach als auch Sternenfels eine Postagentur haben, also 2 Postagenturen in einer Gesamt Gemeinde. Die Post antwortete, Agenturen haben weiterhin Bestandskraft, diese werden nicht geschlossen. Wir bohren hier an einem dicken Brett, ob wir zum Zuge kommen ist fraglich. Im Februar soll eine Versammlung stattfinden, zu welcher auch die Bürger und Bürgerinnen eingeladen werden.
Herr Frick:
Es gibt also keine offizielle Antwort auf einen offiziellen Brief?
Herr Gutöhrlein:
Nein


Abbruchhaus an Bergstrasse
Herr Frick:
Das an der Bergstrasse stehende Haus wartet noch immer auf den Abbruch. Wie ist hier der Stand der Dinge? Was will die Verwaltung tun, um dies zu erreichen?
Herr Hopp:
Wir haben zusammen mit dem Ortsvorsteher nachgehakt um die entsprechenden Leute ausfindig zu machen. Ich habe seither nichts mehr gehört. Hat der Ortsvorsteher andere Kenntnisse?
Herr Steinhilper:
Keine Kenntnisse.
Herr Just:
Das Landratsamt ist der Auffassung, dass die Maßnahmen ausreichend sind um die Gefahr abzuwenden. Es ist kein Abriss notwenig, da keine Gefahr in Verzug  mehr vorhanden ist. Die mögliche Erbin im Remstal ist erbost über die Stadt, somit ist eine Einigung nicht einfach. Wir wollen jedoch versuchen, auf privatrechtlicher Ebene zu Rande zu kommen. Habe mehrere Gespräche mit der Notarin geführt. Grundbuchrechtlich ist die Dame noch keine offizielle Erbin des Grundstücks. Das Landratsamt macht hier nichts mehr und wir sind keine Genehmigungsbehörde.
Herr Hopp:
Wir werden hier nochmals nachhaken.
Frau Müller:
Der Ortsvorsteher hat gestern bei der Ortschaftsratssitzung einen Vorschlag hierzu unterbreitet, vielleicht könnte er ihn nochmals wiederholen.
Herr Dannecker:
Darf ich darauf hinweisen, dass wir uns in einer öffentlichen Sitzung befinden.
Herr Krauß:
Ich möchte die Verwaltung darum bitten mit allem Ernst an diese Sache ranzugehen.


Baufinanzierung Römerweg
Herr Frick:
Bei der vorletzten Sitzung wurde ein Beschluss gefasst, dass der Gemeinderat einen detaillierten Bericht über die Baufinanzierung des Römerweges noch in diesem Jahr erhält. Nun ist dies nicht auf der Tagesordnung. Wird der Bericht bei Bekanntgaben unterbreitet?
Herr Dannecker:  
Der Kontostand weist zum heutigen Tag einen Soll von 7.645.000,00 Euro auf. Es werden noch Aufwendungen mit 1,1 Millionen Euro kommen – dem stehen Grundstücksverkäufe in Höhe von 450.000,00 Euro gegenüber
somit werden wir Ende 2004 ein

Soll von 8.295.000,00 Euro

beim Römerweg haben. Wir sind mit der PS dabei, die Kostenhochrechnung erneut aufzustellen, sie werden darüber noch in 2004 schriftlich informiert.
Herr Frick:
Dies muss aber transparent aufgeschlüsselt sein. Bei den eben genannten Zahlen weiß niemand, welche Zahlen für was aufgebraucht worden sind.
Herr Hopp:
Dieses Jahr noch!


Zaun ev. Kindergarten Freudenstein
Frau Müller: Der ev. Kindergarten Freudenstein benötigt einen neuen Zaun. Bereits im Jahr 2003 soll ein Antrag beider Verwaltung eingegangen sein, mit der Bitte um Beteiligung hieran.
Herr Dannecker: 
Heute erhielt ich einen Anruf vom Träger – der ev. Kirchengemeinde Freudenstein-Hohenklingen – heute wurde dieser Wunsch das erste mal an uns herangetragen, es war bis dato kein Antrag vorhanden, was den Zaun betrifft. Wir werden den schriftlichen Antrag erst dann erhalten, wenn die Kirchengemeinde den anderen Teil aufbringen kann, so wurde es heute ausgemacht.
Frau Müller:
Dann hatte ich wohl Fehlinformationen. Ich danke für die Information.


Schulhofumgestaltung
Herr Haas:
Ich habe von Herrn Hartmann eine e-mail erhalten, dass bereits seit längerem (12.11.04) ein Schreiben an die Verwaltung ging, betr. der Umgestaltung des Schulhofes. Die Schule möchte den Vorschlag der Umgestaltung dem Gemeinderat unterbereiten. Was ist hiermit?
Herr Just:
Das Schreiben ist bei uns, wir wollten dies zuerst verwaltungsintern anhören und im Januar dann dem Gemeinderat weitergeben.
Herr Blanc:
Wie lange ist das Thema Schulhofumgestaltung der Verwaltung bekannt?
Herr Hopp:
Es wurde immer mal wieder angesprochen, evtl. im Zusammenhang mit der Finanzierung, genauso wie die Medienplanung.
Herr Dannecker: 
Man muss hierbei berücksichtigen, dass man dies evtl. in Verbindung mit der Neugestaltung der Zufuhr Busbahnhof  ins Auge fasst. Dies gehört hier zusammen.
Herr Haas:
Also in 10 Jahren!
Herr Blanc:
Die Umplanung Busbahnhof etc. läuft doch auf einer anderen Basis. Was die Schule möchte, soll doch innerhalb von 10 Jahren in Teilabschnitten erfolgen.
Herr Hopp:
Kann man alles machen!


Wohnbaugebiete Kleinvillars
Herr Blanc:
Die Wohnbaugebiete in Kleinvillars sollten noch in diesem Jahr auf einer Sitzung besprochen werden. warum ist dies heute nicht auf der Tagesordnung?
Herr Just:
Dies habe ich nicht versprochen   (Wir blicken zurück: Gemeinderatssitzung 09.11.2004)
Herr Hopp:
Es gibt Probleme in den Baugebieten.
Herr Just: Nach Offenlegung des Flächennutzungsplanes gab es ein Gespräch mit einem Landwirt, hier gibt es Probleme, dies war daher von der Zeit her nicht mehr im Dezember machbar.


Jugendtreff Kleinvillars
Herr Blanc:
Der Jugendtreff in Kleinvillars, welcher von Ihnen Herr Hopp eingeweiht wurde, ist ja im Oktober 2003 abgebrannt. Seit einiger Zeit haben die Jugendlichen einen Bauwagen, welcher privat gestiftet wurde und auf einem privaten Grundstück steht. Es wird sich von Seiten der Eltern sehr intensiv um die Kinder gekümmert – aus bekannten Gründen. Hier wird eine offene Jugendarbeit zusammen mit dem Landratsamt betrieben. Die Eltern machen diese Jugendarbeit kpl. selbständig und haben nachgefragt, ob die Stadt nicht wenigstens einen Mülleimer zur Verfügung stellen könnte; wenn sie sonst schon ausen vor ist.


Elektrische Absicherung Altbau Schule
Herr Blanc: Es gibt an der Schule in Knittlingen im Altbau ein Absicherungsproblem Elektrischer Art. Ich habe hierzu eine email an die Verwaltung geschrieben, jedoch keine Antwort erhalten.
Herr Hopp:
Ich habe dies weitergeleitet mit der Bitte um Stellungnahme
Herr Just: Das Problem lag laut Herrn Appenzeller an den Sicherungskästen. Diese wurden heute morgen ausgetauscht. Das Problem trat auf, nachdem in den großen Ferien die Klassenzimmer samt Lampen erneuert wurden, nun haben die alten Sicherungen nicht mehr genügt.
Herr Hopp:
Missstand also behoben?
Herr Just:
Ja


Punkt 3: Einbringung, Beratung und Verabschiedung der Nachtragshaus-
haltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Knittlingen für das
Haushaltsjahr 2004



Herr Dannecker trug den Nachtragshaushalt sehr detailliert vor, wir möchten an dieser Stelle nur eine Zusammenfassung wiedergeben:


Stand 11.05.04
Gesamtausgaben
14.088.200,00 Euro
davon   
Verwaltungshaushalt   
12.461.200,00 Euro

Vermögenshaushalt   
1.627.000,00 Euro
Entnahmen aus den Rücklagen der Aktienverkäufe   
270.000,00 Euro



Stand heute:
Gesamtausgaben
14.115.600,00 Euro
davon   
Verwaltungshaushalt
12.577.400,00 Euro

Vermögenshaushalt
1.538.200,00 Euro
 
 
 
Durch den Nicht Verkauf der Grundstücke im Heerweg, Bergfeld sowie Industriestrasse hatte man weniger Einnahmen.


Die Stadtbahnhaltestelle Kleinvillars schlug mit einer Mehrfinanzierung von 25.000,00 Euro, der Kanalbau in der Panoramastrasse mit 17.000,00 Euro zu buche.
Somit hat man die Entnahme aus Rücklagen erhöht.
Positiv sei erwähnt, dass man im Haushalt 710.000,00 Euro Erträge aus den Aktienerlösen eingestellt habe, nun aber satte 750.000,00 Euro Erträge aufweisen kann (allerdings Zeitraum Juli 03 – Dez. 04)


Herr Begero:
Vielen Dank der Kämmerei. Wir sind mit diesen Zahlen der Realität näher gekommen. Manche Zahlen waren von uns einfach nicht beeinflussbar. Die erwarteten Grundstücksverkäufe sind leider nicht eingetreten. Warum auch immer. Wir möchten der Kämmerei die Friedhofssatzung ans Herzen legen und gehen davon aus, dass diese bis Februar /März 2005 auf die Tagesordnung kommen wird. Die Abweichungen im Haushalt waren sehr gering und wir als Fraktion werden dem Nachtrag zustimmen.
Herr Meiser: Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit und möchte dem Kämmerer gratulieren...
Herr Hopp: Für was?
Herr Meiser:
Für 2005 ist außer der Friedhofsordnung auch noch wichtig: Vertrag mit Steinbruch,  aggressivere Grundstücksverkäufe. Unsere Fraktion wird dem Haushalt zustimmen.
Herr Knodel:
Frage: mir ist nicht klar, wo wir im Heerweg Nord/West Grundstücke haben
Herr Hopp:
Rebschulgelände
Herr Hähnle:
Möchte mich für die positive Darstellung der Zahlen bei der Kämmerei auch bedanken. Wir sind in diesem Jahr gut davon gekommen, wenn wir auch einige Probleme einfach auf 2005 verschoben haben, dann müssen wir halt wieder hart kämpfen. Wir leiden unter Mindereinnahmen, somit müssen wir verstärkt an Gewerbe- und Wohnbau arbeiten. Aufgaben für 2005 Friedhofssatzung und so weiter muss angegangen werden, es wird schwierig werden. Wir stimmen dem Haushalt zu.
Frau Teschner-Klug:
Ich möchte an die angemahnten Hausaufgaben für den Haushalt 2005  erinnern, es ging hierbei um die Kostensenkung für Strom- und Verwaltungsausgaben. Wie schaut´s denn damit aus? Bitte nicht erst wieder bei der Haushaltsdiskussion damit beginnen. Wir decken unsere Ausgaben momentan durch Zinsen und nicht durch Einnahmen!! Ich bin gespannt auf die nächste Haushaltsdiskussion, es zeigt sich, dass Handlungsbedarf da ist.
Herr Dannecker:
Stromkosten können sicherlich in einzelnen Bereichen eingespart werden, aber nicht allgemein. Eine Landesweite Ausschreibung hat ergeben, dass 2005 alles teurer wird, somit können wir nicht einsparen. Die neuen Verträge für den Strom unterscheiden nicht mehr in Tag- und Nachtstrom, bei den Heizkosten ist es auch ein Lotteriespiel, ob man wohl zum richtigen Zeitpunkt einkauft, dass kann leicht mal 10.000 Euro ausmachen. Wir schauen schon, dass wir ordnungsgemäß wirtschaften.
Herr Hopp:
Die Zahlen wurden nicht positiv dargestellt, wie Herr Hähnle sagte, sondern realistisch. Ich möchte der Verwaltung danken, dass alle sich auf die Maßnahmen der Beschlusslage eingestellt haben um Kosten zu kürzen. Die Ansätze zur Sparsamkeit werden gehalten. Keine Kreditaufnahme wurde uns mit auf den Weg gegeben. Andere Gemeinden schließen ihren Nachtrag  mit - 1,2 Mio und sogar mit - 1,7 Mio. Euro ab. Mein Dank geht auch an die Kämmerei.

Ich stelle nun den Antrag auf Abstimmung:

Enthaltungen:
keine
Dagegen:
keine
Dafür:   
alle => also EINSTIMMIG  Vielen Dank


Punkt 4: Kindergartenangelegenheiten


4.1 Ergebnis „Runder Tisch“
Herr Gutöhrlein: 
Ich habe hier das Ergebnisprotokoll des runden Tisches vom 19.10.04,
dieses ging ihnen allen per Post zu. Ebenso wie das Protokoll einer Besprechung, zu welcher Frau Wurfer eingeladen hatte. Anwesend waren beim runden Tisch: Pfarrer Stricker, Pfarrerin Wimmer, Frau Völkle vom LRA Enzkreis (für Kommunalberatung), die Kindergartenleiterinnen, ich sowie Frau Stahl, welche das Protokoll erstellte.
Die Aufnahme von Kindern ab 2 Jahre stellt keine Probleme mehr da. Frau Rohde hat im städt. Kindergarten bereits die Erlaubnis, ihr Vorschlag lautete, dass so lange der städt. Kindergarten ausgelastet ist, hiervon keinen Gebrauch zu machen. Der kath. Kindergarten hat schon längere Zeit Kinder ab 2 Jahre. Durch Hartz IV ist es immer mehr notwendig, die Betreuung der Kinder zu gewährleisten. Da der Kindergarten in Kleinvillars nicht voll ausgelastet ist, können hier bereits schon jetzt 2 - jährige aufgenommen werden. Im Einzelfalle ist dies auch im städt. Goethestrasse sowie im ev. Kindergarten möglich.


4.2 Kindergartenbedarfsplan 2004/2005
Herr Gutöhrlein: 
Zu Punkt 4.2 Bedarfsplan sei zu sagen, dass in der Goethestrasse die
Kapazität bei 96 Kindern liegt, im vergangenen Jahr lag die Kapazität noch bei 106 Kindern. Dies ist begründet durch die Aufnahme von Kindern unter 3 Jahre, somit gibt es weniger Gesamtkinder, da 1 Kind unter 3 Jahre wie zwei Kinder gezählt wird.


4.1 Ergebnis „Runder Tisch“
Herr Gutöhrlein: 
Die Betriebserlaubnis ab 2 Jährige aufzunehmen ist nun für alle Kindergärten da.
Ferienkindergarten: Die Kommunalberaterin riet an, einen Knittlinger Ferienkindergarten anzubieten. Bereits am 15.09. gab es eine längere Besprechung in der kath. Kirche hierzu. Die kath. Kirche wird nun auch 2005 einen Ferienkindergarten für 15,00 Euro/Woche anbieten. Es wird sonst kein weiterer benötigt, denn der kath. deckt den Bedarf ab.
Reduzierung der Schließtage: Frau Rohde legt großen Wert darauf, dass der städt. Kindergarten nur 24 Schließtage hat, nicht wie von Herrn Blanc behauptet 25 Schließtage. Im kirchlichen Sektor ist dies anders. Hier haben die Mitarbeiterinnen 10 Urlaubstage mehr. Frau Wurfer muss somit mehr Schließtage haben. Was heißt hier – dies stimmt nicht- so wurde es mir gesagt.
Kinder die nicht in Knittlingen wohnen, wird es zukünftig keine Probleme geben. Sie werden aufgenommen.
Frau Rohde erklärt, dass es in unserem Kindergarten eine Übergangsregelung  von den Sommerferien bis zum Schulbeginn gibt, dieses kostet 10,00 Euro/Woche. Frau Wimmer schlägt jedoch vor, dass dies für alle gleich sein sollte und rät somit zu 15,00 Euro/Woche, alle stimmten diesem Vorschlag zu.
Frau Kindergartenleiterin Wurfer sieht einen dringenden Bedarf für eine Grundschulförderklasse in Knittlingen. Ich muss gerade feststellen, dass Frau Rohde zu den einzelnen Punkten immer sehr viele Wortmeldungen hatte. Frau Wurfer erklärt, dass im ev. Kindergarten in diesem Jahr 6 Kinder  betroffen wären. Frau Rohde erklärte, dass es früher bereits eine Förderklasse gegeben habe. Man könnte jedoch zusammen mit den umliegenden Gemeinden wieder so etwas einrichten.
Herr Hopp:
Dieser runde Tisch war sehr fruchtbar und sollte unbedingt wiederholt werden.
Herr Gutöhrlein: 
Ja, 1 – 2 mal jährlich haben wir ausgemacht. Bereits im Januar wird sich eine Kindergartenkommission treffen.
Herr Haas:
Wie geht es nun weiter? Ich bin es gewohnt, dass ein Maßnahmekatalog nach so einer Sitzung erstellt wird, der regelt, wer macht was bis wann...
Herr Gutöhrlein: 
so etwas gibt es nicht
Herr Haas:
...Es wäre sinnvoll zu wissen, wer was bis wann machen soll!?!? Sonst war dies zwar ein schönes Gespräch, aber so ein Tisch bringt nichts, wenn sich danach nichts tut.
Herr Hopp:
Wird gemacht!
Frau Dannecker:
Alle Stellen, die der Landeskirche unterstellt sind, haben eine 40 Std. Woche, sonst ist eine 38,5 Std/Woche normal. Es gibt keine 10 zusätzlichen Urlaubstage für Erzieherinnen, welche in kirchlichem Sektor tätig sind. Die Zeitausgleichstage sind keine Urlaubstage, und die dürfen auch nicht an den Urlaub angehängt werden. Somit haben die kirchlichen Kindergärten keine andere Unlaubstageanzahl. Dies habe ich aber mit Frau Wurfer schon öfters verhandelt und es auch den Elternbeiräten schon erklärt!
Herr Blanc:
Vielen Dank für den runden Tisch. Wir müssen einen erheblichen Abmangel an die Kindergärten zahlen, man sollte diesen so gering wie möglich halten, hierzu brauchen wir entsprechende Angebote der Kindergärten. Wir wissen nun, was die Leiterinnen wollen. Nun müssen wir uns überlegen, was wir wollen. Durch die Umstrukturierung der Landeszuschüsse liegt nun die Aufgabe der Verteilung der Gelder bei der Stadt. Wir sollten uns hierzu bis Febr. 05 Gedanken machen. Welcher Kindergarten hat nun welche Angebote. Wir müssen uns ja auch Gedanken machen, wie viel Geld wir welchem Kindergarten für welche Leistung geben werden. Hierzu möchten wir bis Febr. 05 was vorgelegt bekommen.
Herr Gutöhrlein: 
Ist in Ordnung, ist bei mir angekommen!
Herr Blanc:
Die Stadt muss ja Belegen könne, wann welches Geld für was wohin fließt.
Frau Teschner-Klug:
Auch ich bin froh, dass nun endlich ein runder Tisch stattgefunden hat.
Umzusetzende Maßnahmen müssen nun festgelegt werden. Es ist schön zu sehen, dass all unsere Punkte beim runden Tisch angenommen wurden. Die Reduzierung der Schließtage ist noch nicht umgesetzt, es ist eine reine Gestaltungsfrage der Arbeitseinplanung und nicht die von der Anzahl der Urlaubstage. Was jedoch noch offen ist, ist die Betreuung der Grundschulkinder in den Ferienzeiten. Dies war ein Antrag der Elternvertreter und ich bin der Meinung, man sollte dieses Thema nochmals aufgreifen, denn in allen umliegenden Gemeinden wird es praktiziert. Wir müssen die Familien Unterstützung geben, damit die Eltern arbeiten gehen können. Wir wissen, dass dies notwendig ist. In anderen Ländern ist dies auch möglich. Eine Sinnvolle Betreuung – dieses Thema müssen wir im Blick behalten, ebenso wie die Einrichtung einer Grundschulförderklasse. Man solle mal abklären, inwieweit so etwas förderfähig ist.
Herr Gutöhrlein: 
Muss ich mich informieren.
Frau Teschner-Klug: 
Man sollte die Zusammenarbeit hierbei mit anderen Gemeinden abklären, sowie mit dem Schulamt, wie so etwas geht.

Herr Gutöhrlein: 
Das so ein Bedarf vorhanden ist, habe ich jetzt erst erfahren, ebenso, dass es
Probleme bei der Ausbildung unserer Erzieherinnen gibt. Hier muss sich auch noch einiges verbessern. Also mehr Förderung der Kinder in den Kindergärten.
Herr Gastanazagogeascoa:

Wenn möglich, sollten beim nächsten mal die Mitglieder vom
Kindergartenausschuss mit eingeladen werden. Wir haben ein großes Baugebiet. Der Punkt Kinderbetreuung könnte ein Argument für Familien sein, sich in Knittlingen nieder zu lassen. Man sollte in der Werbung für die Bauplätze die Kinderbetreuung mit aufnehmen.
Herr Gutöhrlein: 
Eine intensiver Beratung beim runden Tisch ist nicht möglich, wenn der Kindergartenausschuss mit dabei ist.
Herr Gastanazagogeascoa: 

Man sollte dies positiv sehen, wenn wir dabei sind.
Herr Gutöhrlein:
Wir überlegen es uns, mal sehen, ob die Damen damit einverstanden sind.
Herr Frick:
Herr Gastanazagogeascoa hat mir schon viel vorweg genommen. z.B. Die Anregung die Vertreter des Gemeinderates hierbei mit aufzunehmen. In den Nachbargemeinden sind die Leute vom Gemeinderat bei diesen runden Tischen mit dabei. Laut Landeskindergartengesetz von Anfang 2004 sollen die Zuschüsse auf dem Niveau von 2002 mit 60 % festgeschrieben sein. Durch sinkende Kinderzahlen müssten dann Mittel übrig sein, um die Verbesserung der Kinderbetreuung anbieten zu können. Für Familien und Betreuungsmöglichkeiten wird zu wenig getan. Ich unterstütze den Vorschlag, dass wir uns überlegen müssen, ob wir nicht für die Verbesserung der Betreuung Gelder für Kindergärten und Schule fließen lassen und dies auf Kosten anderer Dinge. Es wäre angebracht, eine größer angelegte Elternnachfrage zur Bedarfsermittlung. Wem sollte die Verbesserung zu Gute kommen? Durch den Betreuungsplatz sollte es auch möglich sein, dass die Eltern wieder beide berufstätig sein können und sich somit finanziell auch mit einbringen könnten. evtl. nach Einkommen gestaffelt.
Ich denke dies wäre ein Rahmen für das Gesamtkonzept für die Vermarktung unseres Wohngebietes sowie unseres Gewerbegebietes. Wissen wir, ob es Angebote von Tagesmüttern derzeit gibt und werden diese angenommen?
Herr Gutöhrlein: 
Ich glaube nur, dass wir über kurz oder lang keine Kindergärtenbeiträge mehr verlangen werden können.


4.3 Überleitungsvertrag zwischen der Stadt Knittlingen und der kath. Kirchengemeinde Knittlingen
Frau Teschner-Klug: 
Gibt es nun mit allen Kirchengemeinden neue Verträge?
Herr Gutöhrlein: 
Ja.
Herr Hopp:
Ist beim Überleitungsvertrag alles klar? Bitte um Abstimmung!

Dagegen: keine
Enthaltungen:  
keine
also EINSTIMMIG beschlossen


4.2  Kindergartenbedarfsplan
Herr Hopp:
Die Überlegungen müssen zusammengestellt werden und dann in der 2 oder 3.
Sitzung im neuen Jahr auf den Tisch.
Herr Gutöhrlein: 
Das Zahlenwerk ist noch nicht so tief, dass man eine Gruppe schließen müsste, ich hoffe jedoch, dass die Zahlen nicht noch weiter nach unten gehen. Die Geburtenzahlen konnte ich heute Nachmittag auf dem Einwohnermeldeamt nicht mehr erfahren.


Punkt 5: Kinderferienprogramm 2004 in Knittlingen
hier: Zuschuss der Stadt Knittlingen für die teilnehmenden örtlichen Vereinen
Herr Krauß: Abstimmen
Herr Hopp: Ist jemand dagegen? - , Enthält sich jemand? – also, EINSTIMMIG beschlossen


Punkt 6: EDV Vernetzung in der Dr. Johannes Faust-GHR-Schule Knittlingen
hier: Vergabe der Arbeiten
Herr Hopp:
Es handelt sich um 20.418,20 Euro. Ich stelle die Frage, gibt es Diskussionsbedarf?
Herr Blanc:
Seit diesem Jahr gibt es ein Fach namens ITG. Die Hälfte der Stunden die laut Lehrplan vorgesehen sind, können hier abgegolten werden. Hierüber müssen wir uns im Haushalt 2005 nochmals ganz genau unterhalten.
Herr Hopp:
Abstimmung
Enthaltungen:
keine
Dagegen:
keine
Dafür:
EINSTIMMIG


Punkt 7: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Heerweg-Nord/Rebschule“ in Knittlingen
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
Herr Hopp:
Es handelt sich hierbei um das Gebiet bei der Rebschule, wird das Wort gewünscht?
Herr Just:
Hier ist nur der Aufstellungsbeschluss
Herr Hopp:
Bitte zur Abstimmung per Handzeichen
Dagegen:
keine
Enthaltungen: keine
Dafür: EINSTIMMIG


Punkt 8: Bekanntgaben
Herr Hopp:
Ich möchte Ihnen meinen Dank für ihre ehrenamtliche Arbeit mit oft schwierigen Rahmenbedingungen aussprechen. Wir werden weiterhin am Ziel festhalten müssen den Haushalt auszugleichen. Als Dankeschön erhalten sie alle einen Jahreskalender der Dr. Johannes Faust-Schule. Wir gehören zu den ständigen Abnehmern dieses Kalenders und werden diesen Kalender auch an bauwillige Interessenten mit Kindern verschicken.
Hiermit möchte ich die öffentliche Sitzung schließen.




Wichtiger Hinweis:

Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2004 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.


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