Gesprächsnotizen aus der 8.
Gemeinderatssitzung vom 08.03.2005 |
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fehlende
Gemeinderäte: Augustin Gastanazagogeascoa,
Dr. Joachim Leitz, Cornelia Müller, Andrea Link-Schwab |
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außerdem 26
Bürger als Zuhörer |
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Punkt 1: Bürgerfragen |
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Grundschulkindbetreuung in den Ferien |
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Frau Eiser: |
Es hat mich doch sehr irritiert,
dass wir ein gemeinsames Grundschulkind Ferienbetreuungsangebot in den
Osterferien machen wollten und ich nun erfahren habe, dass heute nur die Kernzeitkind Eltern
angeschrieben wurden. warum ist das so? |
Herr Hopp: |
Herr Just |
Herr Just: |
Ich mache nur die Vertretung von Herrn
Gutöhrlein, dieser hat das vorbereitet. Er hat das so
geplant, dass nur die Kernzeitkinder betreut werden. |
Herr Hopp: |
Es erscheint eine Ankündigung im
Ortsnachrichtenblatt, betreffend der Osterbetreuung,
anschließend an das Pilotprojekt, wird dem Gemeinderat die
Problematik vorgestellt betr. der Kosten und der weiteren Struktur. |
Frau Eiser: |
Ich finde es sehr komisch, denn ich habe davon Kenntnis, dass Herr Gutöhrlein bereits vor 2 Wochen bei den Kernzeiteltern diese Umfrage mündlich gestartet hat und dabei nur 2 Eltern die Betreuung für Ostern wollten. |
Herr Just: |
mhm? weiß ich nicht |
Frau Eiser: |
Warum hat
man den von den Eltern geforderten runden Tisch nicht einberufen? |
Herr Hopp: |
wir machen weiter |
Frau Eiser: |
Ich bin noch nicht fertig! Herr Hopp
Sie selbst haben mir gesagt, dass Herr Just sich... |
Herr Hopp: | Wir werden ihnen das schriftlich
beantworten |
Frau Eiser: |
...Sie selbst haben gesagt, dass Herr Just sich mit mir in Verbindung setzen wird... |
Herr Hopp: | Ich kann mich nicht um alles
kümmern, Herr Just macht das. |
Frau Eiser: | ... aber Sie haben mit mir telefoniert
und mir mitgeteilt, dass sich Herr Just mit mir in Verbindung setzen
wird, bevor er an die Öffentlichkeit geht. warum ist das nicht
geschehen? |
Herr Hopp: |
Herr Just setzt sich mit Ihnen morgen
in Verbindung, wir beantworten schriftlich. Nächster Punkt (Siehe: Anfrage Herr Blanc) |
Hätte Frau Eiser weiter reden
dürfen, dann hätte sie noch folgende Frage gestellt: |
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Frau Eiser: | Herr Hopp Sie erzählen einzelnen
Bürgern, dass bei der Ferienbetreuung 7 Kinder betreut werden. Wie
kommen Sie auf diese Zahl? und um was für Kinder handelt es sich
dabei? Nur Kernzeitenkinder oder auch andere Kinder? |
Punkt 2: Anfragen |
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Wir geben dieses mal den Punkt Anfragen
nicht in der Reihenfolge wieder, wie Herr Hopp den Gemeinderäten
das Wort erteilte, sondern bezogen zum Thema!! |
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Deutsche Post in Freudenstein |
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Herr Frick: | Die Deutsche Post hängt in
Freudenstein einfach Briefkästen ab, die Filiale wird geschlossen
und dies alles, ohne das die Verwaltung hier etwas unternimmt. Es wurde uns in der Sitzung vom
13.12.04 mitgeteilt, dass im Februar 2005 eine Versammlung
stattfinden soll, wo die Bürger dazu eingeladen werden (Lesen Sie hierzu bitte das Protokoll
vom 14.12.04) Diese
Veranstaltung hat nicht stattgefunden!! Stattdessen erhalten wir
im Briefkasten eine Information, an wen wir uns wenden sollen, wenn wir
Fragen haben. wir sollen also der Post hinterherlaufen. Die behandeln die Bürger aus
Freudenstein und Hohenklingen wie Dreck. Die Post hat das
Monopol auf Briefe bis 500 gr. Die
Verwaltung muss die Bevölkerung endlich informieren, was für
Alternativangebote es zur Post gibt. |
Herr Hopp: | Dies ist angekommen |
Briefpapier Stadt Knittlingen |
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Herr Frick: |
Auf unserem Briefpapier sowie
dem Ortsnachrichtenblatt der Stadt Knittlingen sind die Wappen von
Knittlingen, Freudenstein/Hohenklingen sowie Kleinvillars abgedruckt.
Nun habe ich hier einen neuen
Briefkopf von der Verwaltung, auf welchem Freudenstein/Hohenklingen und
Kleinvillars nicht mehr zu finden sind! Wie kann es sein, dass hier das
Briefpapier, bzw. die Briefköpfe einfach geändert werden? Wer
hat die Entscheidung hierzu getroffen? |
Herr Hopp: | Dies ist laufende Verwaltung!
Wir sind eine Gesamtstadt und ich kann die Frage nicht verstehen. Das
Wappen von Knittlingen, sowie das Logo vom Faust sind geschützt.
Die eine Seite will alles einheitlich, die anderen nicht. Wir wollen
eine einheitliche Linie fahren. Es hat nichts damit zu tun, dass die
anderen Gemeinden unter den Tisch gefallen sind, wir haben seit der
Gemeindereform eine Gesamtstadt und dies sieht man nun am Briefpapier.
Wir verlassen nun die Vorgabe der Kommunalreform. |
Herr Frick: |
Wer hat das veranlasst? |
Herr Hopp: |
Wir im Haus |
Herr Frick: | Wer? |
Herr Hopp: |
Die Verwaltung in Eigenregie |
Herr Frick: |
verstecken Sie sich hinter dem Wort
Stadt? |
Herr Hopp: |
Verstehe ich nicht ganz |
Herr Frick: | Sie brauchen nicht so rumzueiern |
Herr Hopp: | Das habe ich von meinem Vorgänger
so übernommen |
Herr Frick: |
Aber nicht die neue Fassung,
verstehe ich richtig: Sie haben das also entschieden! |
Frau Teschner-Klug: |
Ich habe mich gewundert, dass unser Briefbogen ein neues Design hat. So was zu erstellen ist eine teure Sache. Welche Summe wurde denn hierfür veranschlagt? Unser Internet muss dann ja auch noch umgestellt werden. Kann man dies denn alles ohne die Entscheidung des Gemeinderates tun? Ich nehme doch an, dass ein Graphiker dies umstellen wird. Dies kostet richtig Geld. Wir reden hier über eine Lampe von 2.000 Euro, welche in den Haushalt eingestellt wird und die teure Umgestaltung von Briefpapier und Internet läuft so? |
Herr Hopp: | das sind laufende Sachkosten |
Frau Teschner-Klug: |
wir bekommen also keine Antwort...? |
Herr Hopp: | Ich weiß es nicht |
Frau
Teschner-Klug: |
Wie können SIE dann hierüber entscheiden, wenn Sie die Kosten nicht kennen? |
Herr Hopp: |
dies ist laufende Verwaltung, soviel
ich weiß |
Sanierung Alte Aula in Schule | |
Herr Knodel: |
Wie sieht der Zeitplan der Sanierung im
alten Festsaal der Schule aus? Wie geht es hier weiter? Es wurden
ja viele Vereine ausgelagert. Es ruht ja momentan! |
Herr Hopp: | Herr Kesselbach |
Herr Kesselbach: |
Es ruht nicht unbedingt. Vergangene
Woche kam der alte Putz herunter, in 2 Wochen wird der neue Putz
aufgetragen, dieser muss dann 28 Tage aushärten,
anschließend kommen die Malerarbeiten. Der Saal wird Ende April
wieder nutzbar sein. Frühestens!! |
Kindergartenbetreuung
und Grundschulkindbetreuung Ferien |
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Herr Blanc: |
Der Gemeinderat stellte im
März 04 einen Antrag für einen runden Tisch betreffend der
Betreuung der Kindergarten und Grundschulkinder in den Ferien. Am
19.10.04 fand dieser Tisch mit den Leiterinnen dann statt. (Protokoll 14.12.04 Punkt 4)
Das Ziel des runden Tisches sollte sein, dass die Gesamtstadt ein
besseres Betreuungsangebot erhält. Immerhin sind es immense
Summen, die hier investiert werden. Es fehlt uns jedoch an einem
ordentlichem Angebot. Immerhin
haben der Städt. Kindergarten in diesem Jahr 19 Schließtage,
der städt. Kindergarten Kleinvillars 24 Schließtage, der ev.
Kindergarten Knittlingen 34 Schließtage, der ev. Kindergarten
Freudenstein 35 Schließtage und der kath. Kindergarten
Knittlingen nur FÜNF Schließtage!!! Unser damaliger
Antrag lautete, dass sich die Träger zusammen setzen sollen. Die,
die dann auch entscheiden, was passiert. Die zweite Sache: Nun hat der Verein Bürger für Knittlingen nochmals einen Anlauf für die Betreuung der Grundschulkinder gestartet (Lesen Sie hierzu bitte auch: Verein aktuelles und Chronologische Übersicht seit 12.2.04). Die Eltern wollten einen runden Tisch mit den Trägern der Einrichtungen (Zeitungsberichte vom 19.02.05 ). Ich habe nun den Eindruck, dass man dabei wieder aneinander vorbei redet. Wir haben immer noch Zeit, bis Ostern einen runden Tisch zu halten. Ich würde der Verwaltung empfehlen, daran teilzunehmen. Sind Sie hierzu bereit? Oder wird der Wille der Eltern nicht berücksichtigt? |
Herr Hopp: |
Herr Gutöhrlein hat einen
runden Tisch gemacht mit den Leiterinnen. Wir haben somit den Antrag
angenommen. Herr Just müsste nun rasch signalisieren, welcher
Kindergarten die Betreuung der Kinder übernimmt. Im kath. wird die
zentralisierte Betreuung übernommen. Es ehrt mich, dass Sie mich
persönlich ansprechen. In wie weit jedoch verwertbare Dinge dabei
sind, muss Herr Just prüfen. |
Herr Blanc: | Träger – nicht Leiterinnen, Sie
kennen den Unterschied ?!?!? |
Herr Hopp: |
dies muss ich abklären |
Herr Haas: |
Habe ich das vorhin richtig
verstanden, dass nun im
Ortsnachrichtenblatt erscheint, dass eine Ferienbetreuung stattfindet?
Ist dies dann für alle Kinder in Knittlingen oder nur
für die Kernzeitenkinder? |
Herr Just: |
Herr Gutöhrlein hat alles
vorbereitet. Es handelt sich um 8-10 Kinder, die betreut werden sollen.
Es geht darum nur um die Kernzeitkinder, da die anderen ja auch sonst
im Jahr anderweitig betreut sind und somit kein Bedarf in den Ferien
vorliegt. Von einer Anzeige im
Ortsnachrichtenblatt habe ich nie etwas gehört! (Aussage Herrn Hopp zum Thema: Ortsnachrichtenblatt) |
Herr Haas: | Knittlingen hat mehr Kinder, nicht nur
die in der Kernzeitenbetreuung! Sollen wir uns nach außen
lächerlich machen???? |
Herr Just: | Die Kindergartenkinder sind betreut |
Herr Haas: | Dies ist eine Lachplatte |
Herr Just: |
Herr Gutöhrlein hat dies so nicht
gesagt, sondern.. |
Herr Haas: |
Sie
wollen dies nicht verstehen |
Herr Just: |
... ich glaube, sie sprechen einen
anderen Personenkreis an... |
Herr Haas: |
nein |
Herr Hopp: |
Herr Just Sie sprechen nachher mit
Herrn Haas außerhalb der Sitzung weiter |
Homepage
der Feuerwehr Knittlingen |
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Herr Blanc: |
Alle Gemeinden haben auf ihrer
Homepage Seite auch ihre örtliche Feuerwehr vertreten. Mir ist bekannt, dass unsere Feuerwehr
eine Homepage in Bearbeitung hat. Seit April 2002 liefen hierzu bereits
Gespräche mit der Stadtverwaltung und auch persönlich mit
Ihnen Herr Hopp. Die Homepage umfasst momentan ca. 40 Seiten,
sie beinhaltet Berichte, ca. 10 Bilder und kleinere Videofilme. Ich
finde dies eine sehr gute Sache, zumal
die Seite von den Mitgliedern der Feuerwehr selbst erstellt wurde. Im
Haushalt 2004 hatten wir bereits 1.800,00 Euro für die Feuerwehr
eingestellt. Die Unkosten der erstmaligen Erstellung der Homepage
belaufen sich auf ca. 1.500,00 Euro einmalige Kosten.
Anschließend würde diese Seite von den Mitgliedern der
Feuerwehr kostenlos weitergepflegt. Ich verstehe nicht, warum diese
Sache schon so lange geht. An was liegt es, dass man von April
2002 bis heute diese Seite nicht angenommen hat. An den
finanziellen Mitteln kann es nicht liegen, da diese ja im Haushalt 2004
vorhanden waren. An was hakt es? |
Herr Hopp: | Herr Dannecker |
Herr Dannecker: |
Wir haben uns Anfang Dezember
darüber unterhalten. Da es einen neu gestalteten Internetauftritt
der Stadt Knittlingen geben wird, wollen wir bis dahin warten und die
Seiten der Feuerwehr dann hier mit integrieren, innerhalb des
Gesamtauftrittes. |
Herr Blanc: |
Warum braucht das so lange? |
Herr Hopp: |
Wir wollen eine
einheitliche Gestaltung. Der
Tag hat auch bei mir nur 24 Stunden. Wir greifen es auf. |
Herr Haas: |
Ich war neulich bei einem
Kunden, welcher unsere Seite sehen wollte und mich dann gefragt hat,
warum denn unsere Feuerwehr nicht vertreten sei. Der selbst ist bei
seiner Feuerwehr und hat mir dann ganz stolz ihre Seite gezeigt. Konnte
dann dazu auch nichts mehr sagen. |
Beleuchtung Marktstrasse Brunnenstrasse |
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Frau Dannecker: |
Der Stadtverwaltung liegt ein
Brief der Anwohner vor, dass im Durchgang des Bereiches Marktstrasse 36 zur
Brunnenstrasse keine Beleuchtung mehr vorhanden ist, nachdem diese von
der Verwaltung abgebaut wurde. Eine neue Beleuchtung ist noch
immer nicht installiert. Der Weg wird von vielen Leuten,
überwiegend Älteren benutzt. Ich habe es mir angesehen, es
ist dort Stockdunkel. Das ist
eine Zumutung!! |
Herr Dannecker: | Es war mir nicht bekannt, dass
dort eine Lampe demontiert wurde. Das
Anliegen ist jedoch berechtigt. Diese Position wird im Haushalt 2005
aufgenommen, die Kosten belaufen sich auf ca. 2.000 Euro. Vielleicht,
wenn es von ihnen gewünscht wird, kann man es vielleicht auch
vorziehen. |
Sitzungsplan Dezember 04 bis April 05 |
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Herr Hauf: |
Wir haben von Ihnen Herr Hopp
einen Sitzungsplan für Gemeinderatssitzungen von Mitte Dezember 04
bis April 05 erhalten. Warum
finden diese Termine nicht statt? Es kann doch nicht sein, diese
Termine werden von Ihnen einfach ignoriert. Dies kann ich nicht
nachvollziehen! |
Herr Hopp: | Es ist manchmal wichtig, die Termine
anders zu legen. Man muss schauen, wie die Termine zu den Geschehnissen
passen. Ich werde zukünftig aber schauen. |
Herr Haas: |
Was den Sitzungsplan anbelangt,
so soll ich für heute Frau
Müller ausdrücklich NICHT ENTSCHULDIGEN, da sie ihre
Termine nach dem Sitzungsplan gestaltet und für heute keine
Sitzung vorgesehen war!! |
Punkt 3: Sachstandsbericht über
verschiedene Bebauungspläne a) Bebauungsplan „Runsen“ Stadtteil Kleinvillars b) Bebauungsplan „Waldenserstraße“ Stadtteil Kleinvillars c) Bebauungsplan „Lange Äcker“ Stadtteil Freudenstein/Hohenklingen |
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Herr Just gab
Sachstandsbericht zu den einzelnen Baugebieten ab. Er erklärte,
dass alle mit im Flächennutzungsplan enthalten seien. |
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Herr Just: |
Wir müssen den
Flächennutzungsplan nacharbeiten. Unsere Baugebiete hängen
auch von der Umsetzung des Gewerbegebietes ab. Wir haben eine
größere Gewerbeentwicklung geplant und müssen somit
auch mehr Wohnraum schaffen. Bis Mitte Juli müssen wir dies alles
ausarbeiten. Die Gespräche
mit den umliegenden Gemeinden betreffend dem IKG sind im Gange.
Sollte sich unsere Gewerbefläche reduzieren, so müssen wir
auch in den Baugebieten reduzieren. In Kleinvillars haben wir dies mit
der Stadtbahnhaltestelle begründet. Dies wurde jedoch nicht
wirklich so abgenommen. Der
Flächennutzungsplan muss bis Ende Juli zu Ende gebracht werden,
sonst muss alles neu bearbeitet werden. Bis Sommer können
wir evtl. weitermachen. Wir werden das sehen. |
Herr Begero: |
Uns holt die demographische
Entwicklung wieder ein. Die
Behörden nehmen uns einfach unsere großen Beschlüsse
nicht ab. Was mich jedoch stört: Das Büro Rauschmeier hat am 11.03.04
einen Antrag erstellt, der von der Verwaltung erst am 09.08.04
weitergeleitet wurde. Hierzu musste noch ein DIN A 4 Blatt
geschrieben werden. Warum
benötigt man dazu 5 Monate? Wir verlieren dadurch doch
Zeit! Frage: Warum dauert das so lange???? |
Herr Just: |
Sie haben Recht, dass kann ich jetzt aber nicht
nachvollziehen. Es ist mir nicht klar, ob wir den Antrag von
Rauschmeier am 11.03.04 schon bekommen haben. Wenn ja, dann wäre
dies wirklich zu lange. |
Herr Begero: | Normal gibt es einen Eingangsstempel,
auf welchem man ersehen kann, wann der Antrag von Rauschmeier hier
einging. |
Herr Just: |
Ja, normal |
Herr Hopp: | Wichtige Dinge sollte man zügiger
erledigen. |
Herr Begero: |
Die 6 Bauplätze in der
Waldenserstrasse wären doch wichtig, auch wegen dem Zugang der
Bürger von Kleinvillars zur Stadtbahnhaltestelle. |
Herr Blanc: |
In Kleinvillars sind alle
Bauplätze vergeben. Viele haben Kinder, die nun im bauwilligen
Alter sind. Sollen die alle wegziehen? Wie vor 5 oder 6 Jahren? Dies
wollen wir doch nicht wirklich. Die Jungen sollen doch bleiben
können. Dies sollte man den Behörden auch beibringen. |
Herr Hopp: | mhm |
Herr Frick: |
Es war uns doch schon damals
klar, dass nicht alle 5 Baugebiete durchgehen werden. In Kleinvillars
im Runsen sollte man Tempo machen. Genauso in
Freudenstein/Hohenklingen: Jeweils in kleinem Umfang des örtlichen
Rahmens. Meiner Meinung nach wären die Langen Äcker das bessere Baugebiet. Man sollte hier einfach Tempo machen. |
Herr Hopp: |
Ich darf negativ ergänzen, dass
der Römerweg bereits seit 17 Jahren geht!!!! |
Frau Teschner-Klug: |
Man sollte vorankommen, aber nicht gegen alle Bedenken abwarten, sondern mit den Leuten ins Gespräch gehen. Verhandlungsgeschick ist hier gefragt. Wir müssen schauen, welcher Weg ist begehbar. Auch die Stadt muss Zugeständnisse machen. Wenn alle warten, dann geht gar nichts. Man muss in Gespräche eintreten. Hierzu liegt allerdings nichts in der Vorlage. |
Herr Hopp: |
Der Tag hat nur 24 Stunden (Siehe Punkt 2 Homepage Feuerwehr) |
Herr Haas: | Dann muss man mittags
durcharbeiten, dann hat man 1 Stunde mehr. |
Herr Haas: |
Überall in den Plänen
muss ich erkennen, dass irgendwas fehlt. Kann man dies von einem Planer
nicht verlangen, dass er gleich alles richtig macht. Wenn ich doch was
möchte, dann muss ich alles in Top-Zustand übergeben, damit
mein Gegenüber – Partner auch alles für mich tun kann. Unser
Partner ist die Genehmigungsbehörde. In der freien Wirtschaft würde man
dies unter Qualitätsmanagement führen. |
Frau Dannecker: |
Mir ist auch aufgefallen, mal
wegen dem fehlenden Grünordnungsplan, mal ist das Kartenmaterial
nicht leserlich. Das ist doch lachhaft. |
Herr Hopp: |
Dann darf eben kein Abschlag erfolgen |
Herr Haas: |
Den geben doch SIE frei! |
Herr Knodel: |
Was ist eigentlich mit dem
Baumbachweg? |
Herr Just: |
Da kamen wir vor 2 Jahren
Eigentumsrechtlich nicht weiter. Haben es dann nicht mehr versucht. |
Punkt 4: Neubaugebiet „Am Römerweg“
hier: Sachstandsbericht |
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Herr Bernhardt von
PS gab hierzu den Sachstandsbericht. |
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Herr Bernhardt: |
Im Römerweg sind wir 14
Wochen in Verzug, 8 Wochen wetterbedingt und 6 Wochen wo wir
später begonnen hatten. Wir haben die Firmen aufgefordert,
Mängel des Flüssigbodens zu beseitigen. Das Leistungsbild der
Firmen wurde nach VOB geprüft. Wir gehen davon aus, dass nach
Abschluß der Tiefbauarbeiten die 14 Wochen wieder eingeholt
werden können. Bei den
Baukosten sind wir voll im Rahmen, werden ihnen jedoch in den
nächsten 8 Wochen in einer nicht öffentlichen Sitzung hierzu
näheres bekannt geben. Detaillierte Fragen können auch
durch Herrn Weber geklärt werden. |
Herr Haas: |
Warum hat sich der Baubeginn um
6 Wochen verzögert, das ist doch eine lange Zeit. |
Herr Bernhardt: |
Die Verzögerung war durch
den Flüssigboden. Die Anlage funktionierte nicht richtig. Man hat
diese ausgetauscht und es ging zügig weiter. Außerdem haben
wir 14 Tage durch Bauferien verloren. |
Herr Haas: |
Es ist ein schlechter
Bauzeitplan, wenn hierin die Ferien nicht berücksichtigt sind. |
Herr Bernhardt: |
Ja, es ging hauptsächlich
um die Anlage, welche nicht funktioniert hat. |
Herr Haas: |
In Oberderdingen gibt es
Baustellen, da wird trotz schlecht Wetter gearbeitet. Warum nicht auch
bei uns? |
Herr Bernhardt: |
Man kann keine 2 Baustellen
miteinander vergleichen. Warum die es können, weiß ich nicht. |
Herr Krauß: |
Es gab Gerüchte, die Stadt sei
nicht zahlungsfähig. Diese Gerüchte wurden durch die
Baufirmen in die Welt gesetzt. Wie konnte dies passieren? Und was sagen
die beteiligten Firmen zum Flüssigboden? |
Herr Bernhardt: |
Uns kam das Gerücht auch zu
Ohren. Es wurde erst durch den VOB- Spezialist geprüft und dann
hat die Stadt bezahlt. Es erfolgte ein Einbehalt der den Mängeln
in der Höhe angemessen war. Wir haben einen Zahlungsplan dieser
wird eingehalten, wenn die vereinbarte Leistung erbracht ist. Es
können ca. 15 – 20 % einbehalten werden, wenn Mängel
vorhanden sind. Die Gerüchte
haben wir sachlich geprüft sie sind unbegründet. Die
Anwendung des Flüssigbodens versagt, wenn man einen felsigen Boden
hat. Dies ist hier nicht der Fall. Wir haben im Moment 3 Baugebiete und
sind davon überzeugt, dass sich diese Methode durchsetzt. |
Herr Weber: |
Es ist ein relativ neues
Verfahren für die meisten Baufirmen und stark vom Boden
abhängig. |
Herr Bernhardt: |
Die Firma Harsch hat damit
Erfahrung. Wir haben zwischenzeitlich auf ihrer Baustelle 2 Seminare
abgehalten, bei welchen ca. 100 interessierte Gemeinden anwesend waren. |
Herr Dannecker: |
Uns hat das Gerücht der
Zahlungsunfähigkeit auch stark beschäftigt. Es hat sich
jedoch die ganze Zeit niemand an uns direkt gewandt. Wir haben einen
Rahmen von 10,17 Mio Euro davon sind bereits 8,05 Mio. Euro verbraucht.
Unsere Schulden laut Haushalt belaufen sich auf 7,05 Mio Euro dem
gegenüber steht Festgeld in Höhe von ca. 14,03 Mio. Euro. Wir
haben also noch etwas auf der Habensseite. |
Herr Blanc: |
Die Ausführungen waren sehr
interessant. Zuerst hat die Anlage nicht funktioniert, dann die
Verdichtung durch den Flüssigboden nicht. Ich habe dies nicht ganz
verstanden. Ich habe noch eine Frage, wurde die Fa. Weber durch die PS
beauftragt oder durch die Stadt? |
Herr Bernhardt: |
Wir (PS) sind Auftraggeber |
Herr Weber: |
Wir kontrollieren die Abdichtung
und haben festgestellt, dass es die Anforderungen nicht erfüllt. |
Herr Blanc: |
Warum? |
Herr Weber: |
Die Anlage wurde umgestellt, da
das Mischungsverhältnis nicht den Vorgaben entsprach.
Außerdem ist die ganze Sache sehr Temperaturabhägig. Wenn es
sokalt ist, braucht die Abbindung länger. Die Tiefbauarbeiten
dauern voraussichtlich noch 2 Monate. |
Herr Bernhardt: |
Es gibt keine weiteren
Verzögerungen |
Herr Blanc: |
Ich möchte aber nicht mehr
das Argument Urlaub hören!! |
Herr Frick: |
Das Gerücht lautete nicht,
dass die Stadt zahlungsunfähig sei, sondern dass dieStadt
Zahlungen zurück hält. Ich war selbst im Oberen Steinweg und
habe mich davon überzeugt, dass der Bau eingestellt war. und zwar
durch alle 3 Firmen. Für mich stellen sich
folgende Fragen: Warum haben sich plötzlich alle 3 Firmen solidarisch verhalten? Ich kenne einen Bauherren, dem wurde von der Stadt Knittlingen eine Baugarantie gegeben, dass er im Juli 05 bauen kann. Ist dies zu halten? Sind die eingeplanten 200 lt. nicht zu wenig’? Zum Finanzproblem: Die Zinsen für die 10,1 Mio . Euro auf dem Sonderkonto sind sicherlich vom Schuldenstand abhängig. Der Schuldenstand wiederum ist von der Schnelligkeit des Grundstückverkaufes abhängig. Wir sollten also sehr schnell einen relativen Teil der Bauplätze verkaufen. Unser Vermarktungspartner ist ja nun die Sparkasse. Diese bekommen einen bestimmten %-Satz ALLER verkauften Bauplätze, auch derer, die die Stadt direkt verkauft. Meine Frage: Warum wird die Sparkasse als unser Vermarktungspartner nicht auf den neu aufgestellten Schildern an der Bundesstrasse genannt? Die sind doch unser Partner! Ich war zwar damals beim Beschluss der Größe des Baugebietes dabei, würde aber ein solches nicht mehr beschließen! |
Herr Dannecker: |
Die 7 Mio. Schulden haben mit
dem Römerweg nichts zu tun. Sie haben recht, je schneller die
Bauplätze verkauft werden, desto weniger Zinsen fallen an. Wir sind hier aber in einer öffentlichen Sitzung und ich wollte vermeiden, dass Zahlungen, welche von der Stadt an die Auftragnehmer gehen, hier öffentlich zur Sprache kommen. Ich glaube nicht, dass es im Sinne der Stadt oder der beteiligten Firmen ist, wenn hierüber gesprochen wird. Alle Abschlagszahlungen wurden bezahlt, sobald die Anweisung erfolgte. |
Herr Huber (Fa. Harsch): |
Wir sind das federführende Unternehmen in der Arbeitsgemeinschaft Römerweg. Es gibt Zahlungsziele anhand von Zahlungsplänen was tatsächlich durchgeführt wurde. Es kann zu Unstimmigkeiten über die Höhe der Einbehaltenen Summe bei Mängel führen. Es ist aber momentan alles ausgeräumt. |
Herr Bernhardt: |
Die Frage zum Wasser kann ich
ihnen heute nicht beantworten Hinsichtlich der Fertigstellung
würde ich mich heute zu weit hinauslehnen. Wir werden des
abklopfen und sie informieren. |
Herr Hopp: |
Das Schild wurde bereits vor 4
Monaten in Auftrag gegeben. Wenn
sie jedoch wollen, können wir die Sparkasse unten aufnehmen. Wenn
sie wollen können wir auch noch andere Firmen aufnehmen. |
Herr Knodel: |
Könnte der Gemeinderat
nicht mal das mit dem Flüssigboden besichtigen? |
Herr Bernhardt: |
Wie lange können wir die
Technik noch anschauen? |
Herr Weber: |
noch ca. 1 Monat |
Punkt 5: Bekanntgaben | |
Herr Hopp: |
nächste Sitzung am 29.03.05
bzw. 05.04.05 |
Frau Teschner-Klug: |
laut Plan am 15.03.05 |
Herr Haas: |
Habe heute in ihrem Sekretariat
angerufen und die hat nächste Woche gesagt |
Herr Hopp: |
davon weiß ich nichts |
Beschlüsse |
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Herr Hopp: |
Am 22.02.05 wurde beschlossen,
dass Herr Gerhard Brodbeck Ehrenmitglied der Feuerwehr wird. Home Run: Der Gemeinderat hat beschlossen, dass eine Leistungsvereinbarung über den jährlichen Zuschuß abgeschlossen wird. 1 hauptamtlicher Mitarbeiter wird bei Home Run eingestellt. Der Beschluss ist jedoch noch nicht greifbar. |
Wichtiger Hinweis: |
|
Diese Niederschrift
wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom
08.03.2005 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es
wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für
Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die
jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren
bezeugt werden können. |