Gesprächsnotizen aus der 8. Gemeinderatssitzung vom 08.03.2005


fehlende Gemeinderäte:     Augustin Gastanazagogeascoa, Dr. Joachim Leitz, Cornelia Müller, Andrea Link-Schwab
außerdem 26 Bürger als Zuhörer


Punkt 1: Bürgerfragen
Grundschulkindbetreuung in den Ferien
Frau Eiser:
Es hat mich doch sehr irritiert, dass wir ein gemeinsames Grundschulkind Ferienbetreuungsangebot in den Osterferien machen wollten und ich nun erfahren habe, dass heute nur die Kernzeitkind Eltern angeschrieben wurden. warum ist das so?
Herr Hopp:
Herr Just
Herr Just:
Ich mache nur die Vertretung von Herrn Gutöhrlein, dieser hat das vorbereitet. Er hat das so geplant, dass nur die Kernzeitkinder betreut werden.
Herr Hopp:
Es erscheint eine Ankündigung im Ortsnachrichtenblatt, betreffend der Osterbetreuung, anschließend an das Pilotprojekt, wird dem Gemeinderat die Problematik vorgestellt betr. der Kosten und der weiteren Struktur.
Frau Eiser:
Ich finde es sehr komisch, denn ich habe davon Kenntnis, dass Herr Gutöhrlein bereits vor 2 Wochen bei den Kernzeiteltern diese Umfrage mündlich gestartet hat und dabei nur 2 Eltern die Betreuung für Ostern wollten.
Herr Just:
mhm? weiß ich nicht
Frau Eiser:
Warum hat man den von den Eltern geforderten runden Tisch nicht einberufen?
Herr Hopp:
wir machen weiter
Frau Eiser:
Ich bin noch nicht fertig! Herr Hopp Sie selbst haben mir gesagt, dass Herr Just sich...
Herr Hopp: Wir werden ihnen das schriftlich beantworten
Frau Eiser:
...Sie selbst haben gesagt, dass Herr Just sich mit mir in Verbindung setzen wird...
Herr Hopp: Ich kann mich nicht um alles kümmern, Herr Just macht das.
Frau Eiser: ... aber Sie haben mit mir telefoniert und mir mitgeteilt, dass sich Herr Just mit mir in Verbindung setzen wird, bevor er an die Öffentlichkeit geht. warum ist das nicht geschehen?
Herr Hopp:
Herr Just setzt sich mit Ihnen morgen in Verbindung, wir beantworten schriftlich. Nächster Punkt (Siehe: Anfrage Herr Blanc)
Hätte Frau Eiser weiter reden dürfen, dann hätte sie noch folgende Frage gestellt:
Frau Eiser: Herr Hopp Sie erzählen einzelnen Bürgern, dass bei der Ferienbetreuung 7 Kinder betreut werden. Wie kommen Sie auf diese Zahl? und um was für Kinder handelt es sich dabei? Nur Kernzeitenkinder oder auch andere Kinder?


Punkt 2: Anfragen
Wir geben dieses mal den Punkt Anfragen nicht in der Reihenfolge wieder, wie Herr Hopp den Gemeinderäten das Wort erteilte, sondern bezogen zum Thema!!


Deutsche Post in Freudenstein
Herr Frick: Die Deutsche Post hängt in Freudenstein einfach Briefkästen ab, die Filiale wird geschlossen und dies alles, ohne das die Verwaltung hier etwas unternimmt. Es wurde uns in der Sitzung vom 13.12.04 mitgeteilt, dass im Februar 2005 eine Versammlung stattfinden soll, wo die Bürger dazu eingeladen werden (Lesen Sie hierzu bitte das Protokoll vom 14.12.04) Diese Veranstaltung hat nicht stattgefunden!! Stattdessen erhalten wir im Briefkasten eine Information, an wen wir uns wenden sollen, wenn wir Fragen haben. wir sollen also der Post hinterherlaufen. Die behandeln die Bürger aus Freudenstein und Hohenklingen wie Dreck. Die Post hat das Monopol auf Briefe bis 500 gr. Die Verwaltung muss die Bevölkerung endlich informieren, was für Alternativangebote es zur Post gibt.
Herr Hopp: Dies ist angekommen


Briefpapier Stadt Knittlingen
Herr Frick:
Auf unserem Briefpapier sowie dem Ortsnachrichtenblatt der Stadt Knittlingen sind die Wappen von Knittlingen, Freudenstein/Hohenklingen sowie Kleinvillars abgedruckt. Nun habe ich hier einen neuen Briefkopf von der Verwaltung, auf welchem Freudenstein/Hohenklingen und Kleinvillars nicht mehr zu finden sind! Wie kann es sein, dass hier das Briefpapier, bzw. die Briefköpfe einfach geändert werden? Wer hat die Entscheidung hierzu getroffen?
Herr Hopp: Dies ist laufende Verwaltung! Wir sind eine Gesamtstadt und ich kann die Frage nicht verstehen. Das Wappen von Knittlingen, sowie das Logo vom Faust sind geschützt. Die eine Seite will alles einheitlich, die anderen nicht. Wir wollen eine einheitliche Linie fahren. Es hat nichts damit zu tun, dass die anderen Gemeinden unter den Tisch gefallen sind, wir haben seit der Gemeindereform eine Gesamtstadt und dies sieht man nun am Briefpapier. Wir verlassen nun die Vorgabe der Kommunalreform.
Herr Frick:
Wer hat das veranlasst?
Herr Hopp:
Wir im Haus
Herr Frick: Wer?
Herr Hopp:   
Die Verwaltung in Eigenregie
Herr Frick:
verstecken Sie sich hinter dem Wort Stadt?
Herr Hopp:
Verstehe ich nicht ganz
Herr Frick: Sie brauchen nicht so rumzueiern
Herr Hopp: Das habe ich von meinem Vorgänger so übernommen
Herr Frick:
Aber nicht die neue Fassung, verstehe ich richtig: Sie haben das also
entschieden!
Frau Teschner-Klug:

Ich habe mich gewundert, dass unser Briefbogen ein neues Design hat. So was zu erstellen ist eine teure Sache. Welche Summe wurde denn hierfür veranschlagt? Unser Internet muss dann ja auch noch umgestellt werden. Kann man dies denn alles ohne die Entscheidung des Gemeinderates tun? Ich nehme doch an, dass ein Graphiker dies umstellen wird. Dies kostet richtig Geld. Wir reden hier über eine Lampe von 2.000 Euro, welche in den Haushalt eingestellt wird und die teure Umgestaltung von Briefpapier und Internet läuft so?
Herr Hopp: das sind laufende Sachkosten
Frau Teschner-Klug:

wir bekommen also keine Antwort...?
Herr Hopp: Ich weiß es nicht
Frau Teschner-Klug:   

Wie können SIE dann hierüber entscheiden, wenn Sie die Kosten nicht
kennen?
Herr Hopp:   
dies ist laufende Verwaltung, soviel ich weiß


Sanierung Alte Aula in Schule
Herr Knodel:
Wie sieht der Zeitplan der Sanierung im alten Festsaal der Schule aus? Wie geht es hier weiter? Es wurden ja viele Vereine ausgelagert. Es ruht ja momentan!
Herr Hopp: Herr Kesselbach
Herr Kesselbach: 
Es ruht nicht unbedingt. Vergangene Woche kam der alte Putz herunter, in 2 Wochen wird der neue Putz aufgetragen, dieser muss dann 28 Tage aushärten, anschließend kommen die Malerarbeiten. Der Saal wird Ende April wieder nutzbar sein. Frühestens!!


Kindergartenbetreuung und Grundschulkindbetreuung Ferien
Herr Blanc:
Der Gemeinderat stellte im März 04 einen Antrag für einen runden Tisch betreffend der Betreuung der Kindergarten und Grundschulkinder in den Ferien. Am 19.10.04 fand dieser Tisch mit den Leiterinnen dann statt. (Protokoll 14.12.04 Punkt 4) Das Ziel des runden Tisches sollte sein, dass die Gesamtstadt ein besseres Betreuungsangebot erhält. Immerhin sind es immense Summen, die hier investiert werden. Es fehlt uns jedoch an einem ordentlichem Angebot. Immerhin haben der Städt. Kindergarten in diesem Jahr 19 Schließtage, der städt. Kindergarten Kleinvillars 24 Schließtage, der ev. Kindergarten Knittlingen 34 Schließtage, der ev. Kindergarten Freudenstein 35 Schließtage und der kath. Kindergarten Knittlingen nur FÜNF Schließtage!!! Unser damaliger Antrag lautete, dass sich die Träger zusammen setzen sollen. Die, die dann auch entscheiden, was passiert.
Die zweite Sache: Nun hat der Verein Bürger für Knittlingen nochmals einen Anlauf für die Betreuung der Grundschulkinder gestartet (Lesen Sie hierzu bitte auch: Verein aktuelles und Chronologische Übersicht seit 12.2.04). Die Eltern wollten einen runden Tisch mit den Trägern der Einrichtungen (Zeitungsberichte vom 19.02.05 ). Ich habe nun den Eindruck, dass man dabei wieder aneinander vorbei redet. Wir haben immer noch Zeit, bis Ostern einen runden Tisch zu halten. Ich würde der Verwaltung empfehlen, daran teilzunehmen. Sind Sie hierzu bereit? Oder wird der Wille der Eltern nicht berücksichtigt?
Herr Hopp:
Herr Gutöhrlein hat einen runden Tisch gemacht mit den Leiterinnen. Wir haben somit den Antrag angenommen. Herr Just müsste nun rasch signalisieren, welcher Kindergarten die Betreuung der Kinder übernimmt. Im kath. wird die zentralisierte Betreuung übernommen. Es ehrt mich, dass Sie mich persönlich ansprechen. In wie weit jedoch verwertbare Dinge dabei sind, muss Herr Just prüfen.
Herr Blanc: Träger – nicht Leiterinnen, Sie kennen den Unterschied ?!?!?
Herr Hopp:
dies muss ich abklären
Herr Haas:
Habe ich das vorhin richtig verstanden, dass nun im Ortsnachrichtenblatt erscheint, dass eine Ferienbetreuung stattfindet? Ist dies dann für alle Kinder in Knittlingen oder nur für die Kernzeitenkinder?
Herr Just:
Herr Gutöhrlein hat alles vorbereitet. Es handelt sich um 8-10 Kinder, die betreut werden sollen. Es geht darum nur um die Kernzeitkinder, da die anderen ja auch sonst im Jahr anderweitig betreut sind und somit kein Bedarf in den Ferien vorliegt. Von einer Anzeige im Ortsnachrichtenblatt habe ich nie etwas gehört! (Aussage Herrn Hopp  zum Thema: Ortsnachrichtenblatt)
Herr Haas: Knittlingen hat mehr Kinder, nicht nur die in der Kernzeitenbetreuung! Sollen wir uns nach außen lächerlich machen????
Herr Just: Die Kindergartenkinder sind betreut
Herr Haas: Dies ist eine Lachplatte
Herr Just:
Herr Gutöhrlein hat dies so nicht gesagt, sondern..
Herr Haas:
Sie wollen dies nicht verstehen
Herr Just:
... ich glaube, sie sprechen einen anderen Personenkreis an...
Herr Haas:
nein
Herr Hopp:
Herr Just Sie sprechen nachher mit Herrn Haas außerhalb der Sitzung weiter


Homepage der Feuerwehr Knittlingen
Herr Blanc:
Alle Gemeinden haben auf ihrer Homepage Seite auch ihre örtliche Feuerwehr vertreten. Mir ist bekannt, dass unsere Feuerwehr eine Homepage in Bearbeitung hat. Seit April 2002 liefen hierzu bereits Gespräche mit der Stadtverwaltung und auch persönlich mit Ihnen Herr Hopp. Die Homepage umfasst momentan ca. 40 Seiten, sie beinhaltet Berichte, ca. 10 Bilder und kleinere Videofilme. Ich finde dies eine sehr gute Sache, zumal die Seite von den Mitgliedern der Feuerwehr selbst erstellt wurde. Im Haushalt 2004 hatten wir bereits 1.800,00 Euro für die Feuerwehr eingestellt. Die Unkosten der erstmaligen Erstellung der Homepage belaufen sich auf ca. 1.500,00 Euro einmalige Kosten. Anschließend würde diese Seite von den Mitgliedern der Feuerwehr kostenlos weitergepflegt. Ich verstehe nicht, warum diese Sache schon so lange geht.  An was liegt es, dass man von April 2002 bis heute diese Seite nicht angenommen hat. An den finanziellen Mitteln kann es nicht liegen, da diese ja im Haushalt 2004 vorhanden waren. An was hakt es?
Herr Hopp: Herr Dannecker
Herr Dannecker:
Wir haben uns Anfang Dezember darüber unterhalten. Da es einen neu gestalteten Internetauftritt der Stadt Knittlingen geben wird, wollen wir bis dahin warten und die Seiten der Feuerwehr dann hier mit integrieren, innerhalb des Gesamtauftrittes.
Herr Blanc:
Warum braucht das so lange?
Herr Hopp:
Wir wollen eine einheitliche Gestaltung. Der Tag hat auch bei mir nur 24 Stunden. Wir greifen es auf.
Herr Haas:
Ich war neulich bei einem Kunden, welcher unsere Seite sehen wollte und mich dann gefragt hat, warum denn unsere Feuerwehr nicht vertreten sei. Der selbst ist bei seiner Feuerwehr und hat mir dann ganz stolz ihre Seite gezeigt. Konnte dann dazu auch nichts mehr sagen.


Beleuchtung Marktstrasse Brunnenstrasse
Frau Dannecker:
Der Stadtverwaltung liegt ein Brief der Anwohner vor, dass im Durchgang des Bereiches Marktstrasse 36 zur Brunnenstrasse keine Beleuchtung mehr vorhanden ist, nachdem diese von der Verwaltung abgebaut wurde. Eine neue Beleuchtung ist noch immer nicht installiert. Der Weg wird von vielen Leuten, überwiegend Älteren benutzt. Ich habe es mir angesehen, es ist dort Stockdunkel. Das ist eine Zumutung!!
Herr Dannecker: Es war mir nicht bekannt, dass dort eine Lampe demontiert wurde. Das Anliegen ist jedoch berechtigt. Diese Position wird im Haushalt 2005 aufgenommen, die Kosten belaufen sich auf ca. 2.000 Euro. Vielleicht, wenn es von ihnen gewünscht wird, kann man es vielleicht auch vorziehen.


Sitzungsplan Dezember 04 bis April 05
Herr Hauf:
Wir haben von Ihnen Herr Hopp einen Sitzungsplan für Gemeinderatssitzungen von Mitte Dezember 04 bis April 05 erhalten. Warum finden diese Termine nicht statt? Es kann doch nicht sein, diese Termine werden von Ihnen einfach ignoriert. Dies kann ich nicht nachvollziehen!
Herr Hopp: Es ist manchmal wichtig, die Termine anders zu legen. Man muss schauen, wie die Termine zu den Geschehnissen passen. Ich werde zukünftig aber schauen.
Herr Haas:
Was den Sitzungsplan anbelangt, so soll ich für heute Frau Müller ausdrücklich NICHT  ENTSCHULDIGEN, da sie ihre Termine nach dem Sitzungsplan gestaltet und für heute keine Sitzung vorgesehen war!!


Punkt 3: Sachstandsbericht über verschiedene Bebauungspläne
a) Bebauungsplan „Runsen“ Stadtteil Kleinvillars
b) Bebauungsplan „Waldenserstraße“ Stadtteil Kleinvillars
c) Bebauungsplan „Lange Äcker“ Stadtteil Freudenstein/Hohenklingen
Herr Just gab Sachstandsbericht zu den einzelnen Baugebieten ab. Er erklärte, dass alle mit im Flächennutzungsplan enthalten seien.
Herr Just:
Wir müssen den Flächennutzungsplan nacharbeiten. Unsere Baugebiete hängen auch von der Umsetzung des Gewerbegebietes ab. Wir haben eine größere Gewerbeentwicklung geplant und müssen somit auch mehr Wohnraum schaffen. Bis Mitte Juli müssen wir dies alles ausarbeiten. Die Gespräche mit den umliegenden Gemeinden betreffend dem IKG sind im Gange. Sollte sich unsere Gewerbefläche reduzieren, so müssen wir auch in den Baugebieten reduzieren. In Kleinvillars haben wir dies mit der Stadtbahnhaltestelle begründet. Dies wurde jedoch nicht wirklich so abgenommen. Der Flächennutzungsplan muss bis Ende Juli zu Ende gebracht werden, sonst muss alles neu bearbeitet werden. Bis Sommer können wir evtl. weitermachen. Wir werden das sehen.
Herr Begero:   
Uns holt die demographische Entwicklung wieder ein. Die Behörden nehmen uns einfach unsere großen Beschlüsse nicht ab. Was mich jedoch stört: Das Büro Rauschmeier hat am 11.03.04 einen Antrag erstellt, der von der Verwaltung erst am 09.08.04 weitergeleitet wurde. Hierzu musste noch ein DIN A 4 Blatt geschrieben werden. Warum benötigt man dazu 5 Monate? Wir verlieren dadurch doch Zeit! Frage: Warum dauert das so lange????
Herr Just:
Sie haben Recht, dass kann ich jetzt aber nicht nachvollziehen. Es ist mir nicht klar, ob wir den Antrag von Rauschmeier am 11.03.04 schon bekommen haben. Wenn ja, dann wäre dies wirklich zu lange.
Herr Begero: Normal gibt es einen Eingangsstempel, auf welchem man ersehen kann, wann der Antrag von Rauschmeier hier einging.
Herr Just:   
Ja, normal
Herr Hopp: Wichtige Dinge sollte man zügiger erledigen.
Herr Begero:
Die 6 Bauplätze in der Waldenserstrasse wären doch wichtig, auch wegen dem Zugang der Bürger von Kleinvillars zur Stadtbahnhaltestelle.
Herr Blanc:
In Kleinvillars sind alle Bauplätze vergeben. Viele haben Kinder, die nun im bauwilligen Alter sind. Sollen die alle wegziehen? Wie vor 5 oder 6 Jahren? Dies wollen wir doch nicht wirklich. Die Jungen sollen doch bleiben können.
Dies sollte man den Behörden auch beibringen.
Herr Hopp: mhm
Herr Frick:
Es war uns doch schon damals klar, dass nicht alle 5 Baugebiete durchgehen werden. In Kleinvillars im Runsen sollte man Tempo machen. Genauso in Freudenstein/Hohenklingen: Jeweils in kleinem Umfang des örtlichen
Rahmens. Meiner Meinung nach wären die Langen Äcker das bessere Baugebiet. Man sollte hier einfach Tempo machen.
Herr Hopp:
Ich darf negativ ergänzen, dass der Römerweg bereits seit 17 Jahren geht!!!!
Frau Teschner-Klug:

Man sollte vorankommen, aber nicht gegen alle Bedenken abwarten, sondern mit den Leuten ins Gespräch gehen. Verhandlungsgeschick ist hier gefragt. Wir müssen schauen, welcher Weg ist begehbar. Auch die Stadt muss Zugeständnisse machen. Wenn alle warten, dann geht gar nichts. Man muss in Gespräche eintreten. Hierzu liegt allerdings nichts in der Vorlage.
Herr Hopp:
Der Tag hat nur 24 Stunden (Siehe Punkt 2 Homepage Feuerwehr)
Herr Haas: Dann muss man mittags durcharbeiten, dann hat man 1 Stunde mehr.
Herr Haas:
Überall in den Plänen muss ich erkennen, dass irgendwas fehlt. Kann man dies von einem Planer nicht verlangen, dass er gleich alles richtig macht. Wenn ich doch was möchte, dann muss ich alles in Top-Zustand übergeben, damit mein Gegenüber – Partner auch alles für mich tun kann. Unser Partner ist die Genehmigungsbehörde. In der freien Wirtschaft würde man dies unter Qualitätsmanagement führen.
Frau Dannecker:
Mir ist auch aufgefallen, mal wegen dem fehlenden Grünordnungsplan, mal ist das Kartenmaterial nicht leserlich. Das ist doch lachhaft.
Herr Hopp:
Dann darf eben kein Abschlag erfolgen
Herr Haas:
Den geben doch SIE frei!
Herr Knodel:
Was ist eigentlich mit dem Baumbachweg?
Herr Just:
Da kamen wir vor 2 Jahren Eigentumsrechtlich nicht weiter. Haben es dann nicht mehr versucht.


Punkt 4: Neubaugebiet „Am Römerweg“ hier: Sachstandsbericht
Herr Bernhardt von PS gab hierzu den Sachstandsbericht.
Herr Bernhardt:
Im Römerweg sind wir 14 Wochen in Verzug, 8 Wochen wetterbedingt und 6 Wochen wo wir später begonnen hatten. Wir haben die Firmen aufgefordert, Mängel des Flüssigbodens zu beseitigen. Das Leistungsbild der Firmen wurde nach VOB geprüft. Wir gehen davon aus, dass nach Abschluß der Tiefbauarbeiten die 14 Wochen wieder eingeholt werden können. Bei den Baukosten sind wir voll im Rahmen, werden ihnen jedoch in den nächsten 8 Wochen in einer nicht öffentlichen Sitzung hierzu näheres bekannt geben. Detaillierte Fragen können auch durch Herrn Weber geklärt werden.
Herr Haas:
Warum hat sich der Baubeginn um 6 Wochen verzögert, das ist doch eine lange Zeit.
Herr Bernhardt:
Die Verzögerung war durch den Flüssigboden. Die Anlage funktionierte nicht richtig. Man hat diese ausgetauscht und es ging zügig weiter. Außerdem haben wir 14 Tage durch Bauferien verloren.
Herr Haas:
Es ist ein schlechter Bauzeitplan, wenn hierin die Ferien nicht berücksichtigt sind.
Herr Bernhardt:
Ja, es ging hauptsächlich um die Anlage, welche nicht funktioniert hat.
Herr Haas:
In Oberderdingen gibt es Baustellen, da wird trotz schlecht Wetter gearbeitet. Warum nicht auch bei uns?
Herr Bernhardt:
Man kann keine 2 Baustellen miteinander vergleichen. Warum die es können, weiß ich nicht.
Herr Krauß:
Es gab Gerüchte, die Stadt sei nicht zahlungsfähig. Diese Gerüchte wurden durch die Baufirmen in die Welt gesetzt. Wie konnte dies passieren? Und was sagen die beteiligten Firmen zum Flüssigboden?
Herr Bernhardt:
Uns kam das Gerücht auch zu Ohren. Es wurde erst durch den VOB- Spezialist geprüft und dann hat die Stadt bezahlt. Es erfolgte ein Einbehalt der den Mängeln in der Höhe angemessen war. Wir haben einen Zahlungsplan dieser wird eingehalten, wenn die vereinbarte Leistung erbracht ist. Es können ca. 15 – 20 % einbehalten werden, wenn Mängel vorhanden sind. Die Gerüchte haben wir sachlich geprüft sie sind unbegründet. Die Anwendung des Flüssigbodens versagt, wenn man einen felsigen Boden hat. Dies ist hier nicht der Fall. Wir haben im Moment 3 Baugebiete und sind  davon überzeugt, dass sich diese Methode durchsetzt.
Herr Weber:
Es ist ein relativ neues Verfahren für die meisten Baufirmen und stark vom Boden abhängig.
Herr Bernhardt:
Die Firma Harsch hat damit Erfahrung. Wir haben zwischenzeitlich auf ihrer Baustelle 2 Seminare abgehalten, bei welchen ca. 100 interessierte Gemeinden anwesend waren.
Herr Dannecker:
Uns hat das Gerücht der Zahlungsunfähigkeit auch stark beschäftigt. Es hat sich jedoch die ganze Zeit niemand an uns direkt gewandt. Wir haben einen Rahmen von 10,17 Mio Euro davon sind bereits 8,05 Mio. Euro verbraucht. Unsere Schulden laut Haushalt belaufen sich auf 7,05 Mio Euro dem gegenüber steht Festgeld in Höhe von ca. 14,03 Mio. Euro. Wir haben also noch etwas auf der Habensseite.
Herr Blanc:
Die Ausführungen waren sehr interessant. Zuerst hat die Anlage nicht funktioniert, dann die Verdichtung durch den Flüssigboden nicht. Ich habe dies nicht ganz verstanden. Ich habe noch eine Frage, wurde die Fa. Weber durch die PS beauftragt oder durch die Stadt?
Herr Bernhardt:
Wir (PS) sind Auftraggeber
Herr Weber:
Wir kontrollieren die Abdichtung und haben festgestellt, dass es die Anforderungen nicht erfüllt.
Herr Blanc:
Warum?
Herr Weber:
Die Anlage wurde umgestellt, da das Mischungsverhältnis nicht den Vorgaben entsprach. Außerdem ist die ganze Sache sehr Temperaturabhägig. Wenn es sokalt ist, braucht die Abbindung länger. Die Tiefbauarbeiten dauern voraussichtlich noch 2 Monate.
Herr Bernhardt:
Es gibt keine weiteren Verzögerungen
Herr Blanc:
Ich möchte aber nicht mehr das Argument Urlaub hören!!
Herr Frick:
Das Gerücht lautete nicht, dass die Stadt zahlungsunfähig sei, sondern dass dieStadt Zahlungen zurück hält. Ich war selbst im Oberen Steinweg und habe mich davon überzeugt, dass der Bau eingestellt war. und zwar durch alle 3     Firmen. Für mich stellen sich folgende Fragen:
Warum haben sich plötzlich alle 3 Firmen solidarisch verhalten?
Ich kenne einen Bauherren, dem wurde von der Stadt Knittlingen eine Baugarantie gegeben, dass er im Juli 05 bauen kann. Ist dies zu halten?
Sind die eingeplanten 200 lt. nicht zu wenig’?
Zum Finanzproblem: Die Zinsen für die 10,1 Mio . Euro auf dem Sonderkonto sind sicherlich vom Schuldenstand abhängig. Der Schuldenstand wiederum ist von der Schnelligkeit des Grundstückverkaufes abhängig. Wir sollten also sehr schnell einen relativen Teil der Bauplätze verkaufen. Unser Vermarktungspartner ist ja nun die Sparkasse. Diese bekommen einen bestimmten %-Satz ALLER  verkauften Bauplätze, auch derer, die die Stadt direkt verkauft. Meine Frage: Warum wird die Sparkasse als unser Vermarktungspartner nicht auf den neu aufgestellten Schildern an der Bundesstrasse genannt? Die sind doch unser Partner! Ich war zwar damals beim Beschluss der Größe des Baugebietes dabei, würde aber ein solches nicht mehr beschließen!
Herr Dannecker:
Die 7 Mio. Schulden haben mit dem Römerweg nichts zu tun. Sie haben recht, je schneller die Bauplätze verkauft werden, desto weniger Zinsen fallen an.
Wir sind hier aber in einer öffentlichen Sitzung und ich wollte vermeiden, dass Zahlungen, welche von der Stadt an die Auftragnehmer gehen, hier öffentlich zur Sprache kommen. Ich glaube nicht, dass es im Sinne der Stadt oder der beteiligten Firmen ist, wenn hierüber gesprochen wird. Alle Abschlagszahlungen wurden bezahlt, sobald die Anweisung erfolgte.
Herr Huber
(Fa. Harsch): 

Wir sind das federführende Unternehmen in der Arbeitsgemeinschaft Römerweg. Es gibt Zahlungsziele anhand von
Zahlungsplänen was tatsächlich durchgeführt wurde. Es kann zu Unstimmigkeiten über die Höhe der Einbehaltenen Summe bei Mängel führen. Es ist aber momentan alles ausgeräumt.
Herr Bernhardt:
Die Frage zum Wasser kann ich ihnen heute nicht beantworten Hinsichtlich der Fertigstellung würde ich mich heute zu weit hinauslehnen. Wir werden des abklopfen und sie informieren.
Herr Hopp:
Das Schild wurde bereits vor 4 Monaten in Auftrag gegeben. Wenn sie jedoch wollen, können wir die Sparkasse unten aufnehmen. Wenn sie wollen können wir auch noch andere Firmen aufnehmen.
Herr Knodel:
Könnte der Gemeinderat nicht mal das mit dem Flüssigboden besichtigen?
Herr Bernhardt:
Wie lange können wir die Technik noch anschauen?
Herr Weber:
noch ca. 1 Monat


Punkt 5: Bekanntgaben
Herr Hopp:   
nächste Sitzung am 29.03.05 bzw. 05.04.05
Frau Teschner-Klug:

laut Plan am 15.03.05
Herr Haas:
Habe heute in ihrem Sekretariat angerufen und die hat nächste Woche gesagt
Herr Hopp:
davon weiß ich nichts


Beschlüsse

Herr Hopp:
Am 22.02.05 wurde beschlossen, dass Herr Gerhard Brodbeck Ehrenmitglied der Feuerwehr wird.
Home Run:  Der Gemeinderat hat beschlossen, dass eine Leistungsvereinbarung über den jährlichen Zuschuß abgeschlossen wird. 1 hauptamtlicher Mitarbeiter wird bei Home Run eingestellt. Der Beschluss ist jedoch noch nicht greifbar.


Wichtiger Hinweis:
Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.03.2005  erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.