Gemeinderat verlangt Einblick
Mehrheit der Stadträte beantragt in der „Knöllchen-Affäre“ von Knittlingen die Einsetzung eines „Akteneinsichts-Ausschusses“ 

KNITTLINGEN. In der immer hitziger diskutierten "Knöllchenaffäre" will Bürgermeister Heinz-Peter Hopp die Rechtsaufsicht beim Enzkreis anrufen. Die Mehrheit des Gemeinderates verlangt sogar einen Akteneinsichts-Ausschuss.

Unter den Kommunalpolitikern zirkuliert seit der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments in Knittlingen ein Antrag, der die Bildung dieses Gremiums verlangt. Mehr als die Hälfte der 23 Ratsmitglieder habe diesen Antrag aus dem Kreis der Alternativen Liste bereits unterzeichnet, berichteten einzelne Vertreter der Fraktionen. Ähnlich wie ein Untersuchungsausschuss des Bundestages soll das geplante Sechser-Gremium des Gemeinderates vermutlich unter dem Vorsitz des Bürgermeisters im Rathaus von Knittlingen die Hintergründe der obskuren „Knöllchen-Affäre“ aufhellen. Dabei geht es um Spekulationen von einigen Stadträten, ob die Verwaltungsspitze in Knittlingen mit Hinblick auf die Bürgermeisterwahl im Herbst dem Vollzugsbeamten untersagt habe, bis zum Wahltermin Strafzettel auszustellen.

Schultes geht in die Offensive

„Es gibt fraktionsübergreifend eine große Mehrheit für diesen Schritt“, meinte gestern CDU-Stadtrat Lothar Frick. Er ärgerte sich, dass der Bürgermeister im nichtöffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung den Punkt „Personalangelegenheiten“ von der Tagesordnung genommen habe. An dieser Stelle hatten die Mitglieder des Gremiums weitere Informationen aus der Stadtverwaltung zur schwelenden Auseinandersetzung um die kommunale Strafzettel-Vergabe erwartet. SPD-Fraktionschef Helmut Begero verlangte sogar Akteneinsicht für das Gremium über die Knöllchen-Praxis hinaus. Die widersprüchlichen Informationen der Verwaltung über die Computerausstattung in der Realschule hätten viele Ratsmitglieder zum Kopfschütteln gebracht. Der erfahrene Sozialdemokrat verlangte zügige Schritte des Rathauses, sonst würde der geforderte „Akteneinsichts-Ausschuss“ an den Wahltermin heranrutschen. Die Rathausspitze ging gestern überraschend in die Offensive. „Wir haben nichts zu verb! ergen. I ch unterstütze diesen Antrag“, sagte Bürgermeister Hopp zur PZ. Er sei willens und bereit, „vorbehaltlos alle Angelegenheiten offen zu legen“. Er will bereits in allernächster Zeit aus eigener Initiative heraus dem Enzkreis alle Unterlagen zur „Knöllchen-Affäre“ vorlegen. Darauf hat sich gestern das Kommunalamt des Enzkreises in Pforzheim eingestellt. „Der Gemeinderat darf schon die Sachfrage nach den Kriterien für die Knöllchen-Vergabe stellen“, betonte Markus Rudisile, der stellvertretende Amtsleiter.

Allerdings bestehe Prüfungsbedarf, wie tief ein solcher Sonderausschuss in die Personalfragen einsteigen dürfe. Dies sei eher der Bereich des Verwaltungschefs und des Personalrates. Der Bürgermeister habe als Leiter der Verwaltung die „Organisationshoheit“ im Rathaus.


PZ-Artikel wurde erstellt von: Horst Pieper am 29.07.2005.

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