Mehrheit
der Stadträte beantragt in der „Knöllchen-Affäre“ von
Knittlingen die Einsetzung eines „Akteneinsichts-Ausschusses“
KNITTLINGEN. In der immer hitziger diskutierten
"Knöllchenaffäre" will
Bürgermeister Heinz-Peter Hopp die Rechtsaufsicht beim Enzkreis
anrufen. Die Mehrheit des Gemeinderates verlangt sogar einen
Akteneinsichts-Ausschuss.
Unter
den Kommunalpolitikern zirkuliert seit der jüngsten Sitzung des
Stadtparlaments in Knittlingen ein Antrag, der die Bildung dieses
Gremiums verlangt. Mehr als die Hälfte der 23 Ratsmitglieder habe
diesen Antrag aus dem Kreis der Alternativen Liste bereits
unterzeichnet, berichteten einzelne Vertreter der Fraktionen.
Ähnlich
wie ein Untersuchungsausschuss des Bundestages soll das geplante
Sechser-Gremium des Gemeinderates vermutlich unter dem Vorsitz des
Bürgermeisters im Rathaus von Knittlingen die Hintergründe
der obskuren
„Knöllchen-Affäre“ aufhellen. Dabei geht es um Spekulationen
von
einigen Stadträten, ob die Verwaltungsspitze in Knittlingen mit
Hinblick auf die Bürgermeisterwahl im Herbst dem Vollzugsbeamten
untersagt habe, bis zum Wahltermin Strafzettel auszustellen.
Schultes geht in die Offensive
„Es
gibt fraktionsübergreifend eine große Mehrheit für
diesen Schritt“,
meinte gestern CDU-Stadtrat Lothar Frick. Er ärgerte sich, dass
der
Bürgermeister im nichtöffentlichen Teil der jüngsten
Ratssitzung den
Punkt „Personalangelegenheiten“ von der Tagesordnung genommen habe. An
dieser Stelle hatten die Mitglieder des Gremiums weitere Informationen
aus der Stadtverwaltung zur schwelenden Auseinandersetzung um die
kommunale Strafzettel-Vergabe erwartet. SPD-Fraktionschef Helmut Begero
verlangte sogar Akteneinsicht für das Gremium über die
Knöllchen-Praxis
hinaus. Die widersprüchlichen Informationen der Verwaltung
über die
Computerausstattung in der Realschule hätten viele Ratsmitglieder
zum
Kopfschütteln gebracht. Der erfahrene Sozialdemokrat verlangte
zügige
Schritte des Rathauses, sonst würde der geforderte
„Akteneinsichts-Ausschuss“ an den Wahltermin heranrutschen. Die
Rathausspitze ging gestern überraschend in die Offensive. „Wir
haben
nichts zu verb! ergen. I
ch unterstütze diesen Antrag“, sagte Bürgermeister Hopp zur
PZ. Er sei
willens und bereit, „vorbehaltlos alle Angelegenheiten offen zu legen“.
Er will bereits in allernächster Zeit aus eigener Initiative
heraus dem
Enzkreis alle Unterlagen zur „Knöllchen-Affäre“ vorlegen.
Darauf hat
sich gestern das Kommunalamt des Enzkreises in Pforzheim eingestellt.
„Der Gemeinderat darf schon die Sachfrage nach den Kriterien für
die
Knöllchen-Vergabe stellen“, betonte Markus Rudisile, der
stellvertretende Amtsleiter.
Allerdings
bestehe Prüfungsbedarf, wie tief ein solcher Sonderausschuss in
die
Personalfragen einsteigen dürfe. Dies sei eher der Bereich des
Verwaltungschefs und des Personalrates. Der Bürgermeister habe als
Leiter der Verwaltung die „Organisationshoheit“ im Rathaus.
PZ-Artikel wurde erstellt von: Horst Pieper am 29.07.2005.