Fragezeichen bei den Kosten
Planungen für Straßenbau im
Neubaugebiet "Römerweg" in Knittlingen rufen Unklarheit über
die Finanzierung hervor
KNITTLINGEN. Wie Parkplätze, Gehwege und Straßenbeleuchtung
im Neubaugebiet "Römerweg" in Knittlingen aussehen sollen,
darüber hat der Gemeinderat entschieden. Fragezeichen ergaben sich
zur Finanzierung.
Vor der Sitzung hatten sich die Stadträte ein Bild davon gemacht,
wie die Straßen im Neubaugebiet einmal aussehen könnten. Die
Planungsgruppe Städtebau hatte vor dem Rathaus verschiedene
Pflastersteine verlegt und Straßenlaternen aufgestellt. Und nach
einigem Abwägen war man sich auch schnell einig: Laternen mit
gelblichem Licht, das Ernergie spart und insektenfreundlich ist,
gelbliches Pflaster für die Gehwege und Hellgrau für die
Parkflächen.
Doch wäre da nicht die Frage der Finanzierung. Evelyne
Teschner-Klug (Alternative Liste) wollte nicht ganz einleuchten, wie
man die Ausschreibung für Straßenbau, Kanalbauwerke und
Wasserversorgung im Neubaugebiet auf den Weg bringen kann, ohne das
dies der vom Gemeinderat abgesegneten Planung entspricht. "Der
Finanzierungsrahmen wird um 90 Prozent überschritten, damit
können wir keine Erschließung mehr finanzieren",
befürchtete sie. Auch wenn man Grundstücke verkaufe, werde
man die entstehenden Kosten nicht gegenfinanzieren können.
Teschner-Klug forderte daher vehement das Thema von der Tagesordnung zu
nehmen, worauf ihr Bürgermeister Heinz-Peter Hopp in der ohnehin
aufgeheizten Stimmung das Wort entzog.
Stadtkämmerer Manfred Dannecker versuchte dann Licht ins Dunkel
der Zahlen zu bringen. Seinen Angaben zufolge muss die Stadt
Knittlingen in diesem Jahr 12,59 Millionen Euro für Grunderwerb,
Erschließung und Ausschreibung zahlen. "Das liegt weit über
dem, was im Gemeinderat beschlossen wurde", räumte er angesichts
eines Finanzierungsrahmens von 7,6 Millionen Euro ein. Allerdings
müsse man auch die Einnahmen berücksichtigen. Kämen die
erwarteten rund 3,1 Millionen Euro aus dem Verkauf von 30 bis 35
Bauplätzen und die Erschließungsbeiträge für die
Anlieger in Höhe von 2,6 Millionen hinzu, ergebe sich noch ein
Finanzierungsspielraum von 700 000 Euro. Risiken bestünden jedoch:
Etwa, dass Bauplätze nicht verkauft werden können. Oder, dass
man nicht wisse, wie das Ausschreibungsergebnis aussehe. In diesem Fall
müsse man den Finanzierungsrahmen erhöhen, so Dannecker auf
PZ-Anfrage.
Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat der Ausführungsplanung zu.
Nun sollen die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben werden. Im
Rahmen des Forschungsprojekts "Deus 21 - Urbanes Wassermanagement"
werden ergänzende Planungen fällig. Der Gemeinderat stimmte
ebenfalls zu, der Planungsgruppe Städtebau für die
Umplanungen 35 000 Euro zu vergüten.
Erstellt von: Nicola Hiller 11.3.2004