Fragezeichen bei den Kosten
Planungen für Straßenbau im Neubaugebiet "Römerweg" in Knittlingen rufen Unklarheit über die Finanzierung hervor

KNITTLINGEN. Wie Parkplätze, Gehwege und Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Römerweg" in Knittlingen aussehen sollen, darüber hat der Gemeinderat entschieden. Fragezeichen ergaben sich zur Finanzierung.

Vor der Sitzung hatten sich die Stadträte ein Bild davon gemacht, wie die Straßen im Neubaugebiet einmal aussehen könnten. Die Planungsgruppe Städtebau hatte vor dem Rathaus verschiedene Pflastersteine verlegt und Straßenlaternen aufgestellt. Und nach einigem Abwägen war man sich auch schnell einig: Laternen mit gelblichem Licht, das Ernergie spart und insektenfreundlich ist, gelbliches Pflaster für die Gehwege und Hellgrau für die Parkflächen.

Doch wäre da nicht die Frage der Finanzierung. Evelyne Teschner-Klug (Alternative Liste) wollte nicht ganz einleuchten, wie man die Ausschreibung für Straßenbau, Kanalbauwerke und Wasserversorgung im Neubaugebiet auf den Weg bringen kann, ohne das dies der vom Gemeinderat abgesegneten Planung entspricht. "Der Finanzierungsrahmen wird um 90 Prozent überschritten, damit können wir keine Erschließung mehr finanzieren", befürchtete sie. Auch wenn man Grundstücke verkaufe, werde man die entstehenden Kosten nicht gegenfinanzieren können. Teschner-Klug forderte daher vehement das Thema von der Tagesordnung zu nehmen, worauf ihr Bürgermeister Heinz-Peter Hopp in der ohnehin aufgeheizten Stimmung das Wort entzog.

Stadtkämmerer Manfred Dannecker versuchte dann Licht ins Dunkel der Zahlen zu bringen. Seinen Angaben zufolge muss die Stadt Knittlingen in diesem Jahr 12,59 Millionen Euro für Grunderwerb, Erschließung und Ausschreibung zahlen. "Das liegt weit über dem, was im Gemeinderat beschlossen wurde", räumte er angesichts eines Finanzierungsrahmens von 7,6 Millionen Euro ein. Allerdings müsse man auch die Einnahmen berücksichtigen. Kämen die erwarteten rund 3,1 Millionen Euro aus dem Verkauf von 30 bis 35 Bauplätzen und die Erschließungsbeiträge für die Anlieger in Höhe von 2,6 Millionen hinzu, ergebe sich noch ein Finanzierungsspielraum von 700 000 Euro. Risiken bestünden jedoch: Etwa, dass Bauplätze nicht verkauft werden können. Oder, dass man nicht wisse, wie das Ausschreibungsergebnis aussehe. In diesem Fall müsse man den Finanzierungsrahmen erhöhen, so Dannecker auf PZ-Anfrage.

Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat der Ausführungsplanung zu. Nun sollen die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben werden. Im Rahmen des Forschungsprojekts "Deus 21 - Urbanes Wassermanagement" werden ergänzende Planungen fällig. Der Gemeinderat stimmte ebenfalls zu, der Planungsgruppe Städtebau für die Umplanungen 35 000 Euro zu vergüten.

Erstellt von:  Nicola Hiller     11.3.2004