Nachlese zur Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 25.07.2006 Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 25.07.2006 über folgende Tagesordnungspunkte (TOP) beraten und beschlossen: Unter TOP 1 Bürgerfragen, sind von Seiten der anwesenden Zuhörerschaft keine Fragen gestellt worden, so dass der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Hopp, unter dem 2. TOP Anfragen das Wort an die Mitglieder des Gemeinderates richtete. Stadtrat Egler möchte wissen, wie die Abwicklung des Fußweges bei der Brettener Straße vorgenommen werde. Herr Just meint, dass dies von der künftigen Planung des Areals abhänge und dies zunächst noch etwas abzuwarten sei. Stadtrat Blanc gibt bekannt, dass die Grillstelle am Grillplatz marode sei und hier Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt werden sollten. Herr Blanc spricht außerdem die öffentliche Diskussion über die Nutzung des Steinhauses durch die Yogagruppe an und möchte wissen, weshalb es zu dieser Entscheidung gekommen sei. Herr Hirth erklärt, dass man sich in der Amtsleiterrunde darauf geeinigt habe, dass die oberen 3 Räume für Dritte nicht mehr zugänglich seien. Dies gelte nicht nur für die Yogagruppe sondern auch für alle anderen interessierten Nutzer. Für die Yogagruppe werde man nach einem geeigneten Ersatz schauen, Interimsweise habe man der VHS Gruppe bereits einen Raum angeboten. Stadträtin Teschner – Klug beantragt im Namen der Fraktion die Vorlage einer Projektliste von der Verwaltung. Aus dieser Liste solle hervorgehen, welche Projekte in welchem Zeitraum realisiert werden. Ziel sei es, durch einen solchen Zeitplan mehr Informationen über den Ablauf der einzelnen Projekte im Gremium zu erhalten. Herr Bürgermeister Hopp erklärt, dass dem Gremium eine entsprechende Liste ausgehändigt wird. Außerdem möchte Stadträtin Teschner – Klug den Sachstand bezgl. der Bestellung der Jalousien für die Schule sowie den Sachstand über das Bürgerbüro wissen. Herr Bürgermeister Hopp erklärt, dass es bei der Bestellung der Jalousien zu Lieferschwierigkeiten gekommen sei, man aber seitens der Verwaltung hier nochmals nachhacken werde, um die Lieferung schnellstmöglich zu erhalten. Herr Hirth erklärt bzgl. des Sachstandes zum Bürgerbüro, dass die Konzeption in verschiedenen Varianten hinsichtlich der Aufbau- und Ablauforganisation ausgearbeitet werden und man diese, abhängig vom Baufortschritt und der Realisierungsphase, dem Gremium entsprechend in einer der nächsten Sitzungen präsentieren werde. Stadtrat Dr. Leitz möchte noch einmal darum bitten, eine gute Lösung für die Yogagruppe auszuarbeiten. Herr Bürgermeister Hopp erklärt, dass man bereits nach einer geeigneten Lösung suche. Unter TOP 3 hat der Gemeinderat einstimmig die Vergabe des feuerwehrtechnischen Ausbaus des Einsatzleitwagens der Freiwilligen Feuerwehr Knittlingen beschlossen. Der Auftrag zur Lieferung und zur Montage wird an die Firma Weschenfelder KG, Bretten, erteilt. Die Auftragssumme beläuft sich auf rd. brutto 16.800 Euro. Unter TOP 4 nahm der Gemeinderat den Kindergartenbedarfsplan 2006 der Stadt Knittlingen einstimmig zur Kenntnis. Unter TOP 5 „Ausbau des Oberen Steinweges in Knittlingen“ begrüßte Herr Bürgermeister Hopp Herrn Scheible vom Ingenieurbüro Scheible, Maulbronn. Herr Scheible stellte dem Gremium anhand der Planunterlagen den geplanten Ausbau vor. Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss: Der vorgestellten Planung des Ingenieurbüros Scheible zum Ausbau des Oberen Steinweges wird zugestimmt. Das Büro und die Verwaltung werden beauftragt, die Bauarbeiten öffentlich auszuschreiben. Unter TOP 7 befasste sich der Gemeinderat mit der Brunnengestaltung Kirchplatz (Brandplatz) in Knittlingen. Herr Franke, Steinmetz und Bildhauer aus Weiler, stellte anhand eines Modells den geplanten Brunnen dem Gremium vor. Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat mehrheitlich Herrn Hans Michael Franke, Weiler, mit der Gestaltung und Ausführung des Brunnens am Kirchplatz auf der Grundlage des vorgestellten Entwurfes sowie des Kostenangebotes vom 26.03.06 zu beauftragen. Unter TOP 7 hat der Gemeinderat die Annahme der eingegangenen Spenden einstimmig beschlossen. TOP 8: Baugesuche: Der Gemeinderat hat über mehrere Bauanträge hinsichtlich der Erteilung des Einvernehmens beraten und beschlossen. Vorgestellt wurde in diesem Zusammenhang auch das Baugesuch zur Errichtung eines Bürgerbüros der Stadt Knittlingen. Unter TOP 9 wurden die Beschlüsse aus vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzungen bekannt gegeben. Unter TOP 10 (Bekanntgaben) gab Herr Bürgermeister Hopp dem Gremium die voraussichtlich nächsten Sitzungstermine bekannt. Im Anschluss hieran bedankte sich der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Hopp, bei der anwesenden Bürgerschaft und der Presse für deren Kommen und beendete die öffentliche Sitzung. Der Gemeinderat tagte sodann in nichtöffentlicher Sitzung weiter.