Nachlese zur Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 23.05.2006

Der Gemeinderat der Stadt Knittlingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 23.05.2006 über folgende Tagesordnungspunkte (=TOP) beraten und beschlossen:

TOP 1: „Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Schuldach der Dr. – Johannes – Faustschule“:
Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Hopp, begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Sutter von der Firma Energo GmbH, Pforzheim. Die Energo betreibt 50 Solaranlagen, den Großteil in Pforzheim und dem Enzkreis. Der Gemeinderat diskutierte über die Formen der Vertragsgestaltung, die Nutzungsgebühren, die Serviceleistungen sowie die möglichen Vorteile von Anliegern und die Beteiligung der Schule an der Anlage. Anschließend fasst der Gemeinderat mehrheitlich den Beschluss, den Zuschlag der Firma Energo GmbH aus Pforzheim zu erteilen.

Unter dem TOP 2 wurde nach kurzer Diskussion die Änderung des Bebauungsplanes „Knittlingen B35 Mitte“ entsprechend den Planunterlagen des Ingenieurbüros Scheible, Maulbronn, und die frühzeitige Anhörung der Träger öffentlicher Belange mehrheitlich beschlossen.

Der Flächennutzungsplan 2020 Knittlingen und hier speziell die Ausweisung von Grundstücken als Ausgleichsmaßnahmen für Waldaufstockungen war Gegenstand des TOP 3 der Sitzung. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich mit Ergänzung der aufgelisteten Ersatzflächen den Aufforstungsmaßnahmen sowie der Durchführung der Aufforstungsarbeiten innerhalb der nächsten 5 Jahren zu.

Nach erfolgter Ausschreibung konnte unter TOP 4 die Arbeiten zur Errichtung von 2 Urnen – Stelen – Gruppen mit je 3 Stelen auf dem Friedhof in Knittlingen die Firma Ebel & Pross GmbH & Co, Pforzheim zu einer Angebotsendsumme von 16.208,09 Euro einstimmig beauftragt werden.

Nachdem der vom Landtag Baden – Württemberg am 01.02.2006 beschlossenen Änderung der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg hat der Gemeinderat über die Annahme von Spenden zu entscheiden. Der Gemeinderat stimmte unter TOP 5 den vorgelegten eingegangenen Spenden je einstimmig zu.

Unter TOP 6 erteilte der Gemeinderat zum Bauvorhaben „Abbruch eines Produktionsgebäudes sowie Errichtung einer Hallenerweiterung auf dem Grundstück Paul – Kieselmann – Straße 4 – 6“ in Knittlingen mehrheitlich das Einvernehmen zum Bauantrag.

Unter TOP 7 „Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung“ waren keine Bekanntgaben zu tätigen.

Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Hopp, gab unter TOP 8 „Bekanntgaben“, den Prüfbericht über die Wasserversorgungsanlagen bekannt. Abschließend bedankte sich Herr Hopp bei allen Beteiligten anlässlich des Besuches der spanischen Freunde und berichtete, dass diese bereits wieder verabschiedet wurden. Herr Bürgermeister Hopp beendete die öffentliche Sitzung. Im Anschluss hieran tagte der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung weiter.