Gemeinderatssitzung vom 22.
Februar 2005, 18:00 Uhr
Bürgeranfragen:
Seiter-Neininger stellt drei Bürgeranfragen:
-In anderen Gemeinden werden Sitzungsunterlagen zu Beginn einer
Gemeinderatssitzung für den öffentlichen Teil für
Zuhörer ausgelegt. Wäre es nicht möglich, auch in
Knittlingen eine begrenzte Zahl an Sitzungsunterlagen auszulegen, dass
sich Zuhörer näher zu den einzelnen Sitzungspunkten
informieren können?
Antwort Bürgermeister Hopp:
Zusage, Auslegung der Sitzungsunterlagen in geringer Auflage
-Das Gästebuch der Stadt Knittlingen ist im Internet nicht
mehr vorhanden, es gab aber bereits ein Gästebuch. Wird es wieder
zugänglich gemacht?
Antwort Bürgermeister Hopp:
Das Gästebuch wurde missbräuchlich gehandhabt. Nach
Rücksprache mit dem Landratsamt bleibt das Gästebuch
weiterhin aus dem Internet.
-Nach Einführung der Mautgebühr ist zu verzeichnen , dass der
Schwerlastverkehr im Bereich B10/B35 ernorm zunimmt. Die Bundesstrassen
werden als Alternativroute benutzt.
In weiteren betroffenen Gemeinden wird die Installation einer
Zählstelle anvisiert, bzw. das Ministerium für Umwelt- und
Verkehr um rasche Abhilfe gebeten.
Da an Knittlingen die B 35 vorbeifährt und in diesem Bereich ein
neues Wohngebiet entsteht, sind die Anwohner mit Lärm- und Schmutz
besonders belastet. Frau Seiter-Neininger bittet den Bürgermeister
und den Gemeinderat sich dringend diesem Thema anzunehmen.
Antwort Bürgermeister Hopp:
Es wird eine schriftliche Beantwortung dieser Frage erfolgen.
Eine weitere Bürgeranfrage aus Kleinvillars richtet sich zum Thema
Baugebiet Waldenserstr. in Kleinvillars.
Antwort Herr Just:
Dazu werden wir noch näher informieren. Es gibt Probleme seitens
des LRA
Anfrage der Gemeinderäte:
Frau Müller fragt nach der geplanten Schulhofgestaltung und
wünscht einen Sachstandsbericht.
Zudem fragt sie nach der Rampe an der Stadthalle (Kinderwagen und
Rollstuhlgerecht).
Dies wäre mit ca. 800.-- Euro zu realisieren.
Herr Blanc fragt nach dem Sachstandsbericht Bebauung Waldenserstr. in
Kleinvillars. Er wurde im Dezember 2004 vertröstet auf eine
Wiedervorlage im Februar 2005. Er erwartet einen Sachstandbericht bis
zur nächsten Sitzung.
Des weiteren moniert er an, dass in einer Eilentscheidung ein neuer
Schneeschieber für den LKW angeschafft wurde. Bei der aktuellen
Wetterlage wird weiterhin der alte Schneeschieber benutzt. Diese Frage
wird an Herrn Just und Herrn Kesselbach weitergeleitet, die angeben,
der neue Schneeschieber sei installiert und in Betreib. Herr Blanc
verneint dies.
Beide Herren wollen sich darum kümmern.
Herr Krauss fragt an, ob die Mehrzweckhalle in Freudenstein nicht im
Rahmen eines bürgerschaftlichen Engagement gestrichen werden kann.
Herr Kesselbach wird beauftragt dies zu überprüfen.
Es werden neue Gutachter für den Gutachterausschuss gewählt.
Herr Karl Vincon scheidet aus.
Einstimmig wird beschlossen, den Ausschuss von 8 auf 6 Mitglieder zu
verkleinern.
Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses liegt bei Herrn
Gutöhrlein.
Einstimmig beschlossen wurde die Sanierung des Sandkasten des Ev. Kigas
in Freudenstein mit 1100.-- Euro.
Er wird darauf geachtet, einheimische Hölzer zu verwenden.
Das Thema Zaun um den Ev. Kiga in Freudenstein, hier Übernahme der
Kosten durch die Stadt Knittlingen, wird auf Anregung von Ortsvorsteher
Steinhilper von der Tagesordnung genommen, da nur eine teuere Variante
vorliegt.
Div. Baugesuche wurden beschlossen.
Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung durch
Bürgermeister Hopp:
Es erfolgte ein einstimmiger Beschluss durch den Gemeinderat in das
Thema IKG einzusteigen.
Die interessierten Nachbargemeinden werden über die geplante
Konzeption informiert
Mehrheitlich wurde die Sparkasse Pforzheim/Calw mit der
Immobilienvermarktung am Römerweg beauftragt.
Herr Hopp drängt auf die Nennung von Gemeinderäten für
die Besetzung des Beirats der neuen Kunstschule. Die
SPD-Gemeinderatsfraktion wird nachnennen. Bei der AL wird Frau
Teschner-Klug, oder Frau Müller daran teilnehmen.
Ende der öffentlichen Sitzung
Das Protokoll wurde aus Aufzeichnungen von Frau Seiter-Neininger
angefertigt.
Der Verein Bürger für Knittlingen bedankt sich für die
freundliche Bereitstellung des Mitschriebes.
Wichtiger Hinweis:
Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen
Gemeinderatssitzung vom 22.02.2005 erstellt. Es wird jedoch
ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit
und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen
Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden
können.