Gemeinderatssitzung vom 22. Februar 2005, 18:00 Uhr

Bürgeranfragen:

Seiter-Neininger stellt drei Bürgeranfragen:

-In anderen Gemeinden werden Sitzungsunterlagen zu Beginn einer Gemeinderatssitzung für den öffentlichen Teil für Zuhörer ausgelegt. Wäre es nicht möglich, auch in Knittlingen eine begrenzte Zahl an Sitzungsunterlagen auszulegen, dass sich Zuhörer näher zu den einzelnen Sitzungspunkten informieren können?
Antwort Bürgermeister Hopp:
Zusage, Auslegung der Sitzungsunterlagen in geringer Auflage

-Das Gästebuch der Stadt Knittlingen ist im Internet  nicht mehr vorhanden, es gab aber bereits ein Gästebuch. Wird es wieder zugänglich gemacht?
Antwort Bürgermeister Hopp:
Das Gästebuch wurde missbräuchlich gehandhabt. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt bleibt das Gästebuch weiterhin aus dem Internet.

-Nach Einführung der Mautgebühr ist zu verzeichnen , dass der Schwerlastverkehr im Bereich B10/B35 ernorm zunimmt. Die Bundesstrassen werden als Alternativroute benutzt.
In weiteren betroffenen Gemeinden wird die Installation einer Zählstelle anvisiert, bzw. das Ministerium für Umwelt- und Verkehr um rasche Abhilfe gebeten.
Da an Knittlingen die B 35 vorbeifährt und in diesem Bereich ein neues Wohngebiet entsteht, sind die Anwohner mit Lärm- und Schmutz besonders belastet. Frau Seiter-Neininger bittet den Bürgermeister und den Gemeinderat sich dringend diesem Thema anzunehmen.
Antwort Bürgermeister Hopp:
Es wird eine schriftliche Beantwortung dieser Frage erfolgen.

Eine weitere Bürgeranfrage aus Kleinvillars richtet sich zum Thema Baugebiet Waldenserstr. in Kleinvillars.
Antwort Herr Just:
Dazu werden wir noch näher informieren. Es gibt Probleme seitens des LRA


Anfrage der Gemeinderäte:

Frau Müller fragt nach der geplanten Schulhofgestaltung und wünscht einen Sachstandsbericht.
Zudem fragt sie nach der Rampe an der Stadthalle (Kinderwagen und Rollstuhlgerecht).
Dies wäre mit ca. 800.-- Euro zu realisieren.

Herr Blanc fragt nach dem Sachstandsbericht Bebauung Waldenserstr. in Kleinvillars. Er wurde im Dezember 2004 vertröstet auf eine Wiedervorlage im Februar 2005. Er erwartet einen Sachstandbericht bis zur nächsten Sitzung.
Des weiteren moniert er an, dass in einer Eilentscheidung ein neuer Schneeschieber für den LKW angeschafft wurde. Bei der aktuellen Wetterlage wird weiterhin der alte Schneeschieber benutzt. Diese Frage wird an Herrn Just und Herrn Kesselbach weitergeleitet, die angeben, der neue Schneeschieber sei installiert und in Betreib. Herr Blanc verneint dies.
Beide Herren wollen sich darum kümmern.



Herr Krauss fragt an, ob die Mehrzweckhalle in Freudenstein nicht im Rahmen eines bürgerschaftlichen Engagement gestrichen werden kann.
Herr Kesselbach wird beauftragt dies zu überprüfen.

Es werden neue Gutachter für den Gutachterausschuss gewählt.
Herr Karl Vincon scheidet aus.
Einstimmig wird beschlossen, den Ausschuss von 8 auf 6 Mitglieder zu verkleinern.
Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses liegt bei Herrn Gutöhrlein.

Einstimmig beschlossen wurde die Sanierung des Sandkasten des Ev. Kigas in Freudenstein mit 1100.-- Euro.
Er wird darauf geachtet, einheimische Hölzer zu verwenden.

Das Thema Zaun um den Ev. Kiga in Freudenstein, hier Übernahme der Kosten durch die Stadt Knittlingen, wird auf Anregung von Ortsvorsteher Steinhilper von der Tagesordnung genommen, da nur eine teuere Variante vorliegt.

Div. Baugesuche wurden beschlossen.

Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung durch Bürgermeister Hopp:
Es erfolgte ein einstimmiger Beschluss durch den Gemeinderat in das Thema IKG einzusteigen.
Die interessierten Nachbargemeinden werden über die geplante Konzeption informiert

Mehrheitlich wurde die Sparkasse Pforzheim/Calw mit der Immobilienvermarktung am Römerweg beauftragt.

Herr Hopp drängt auf die Nennung von Gemeinderäten für die Besetzung des Beirats der neuen Kunstschule. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird nachnennen. Bei der AL wird Frau Teschner-Klug, oder Frau Müller daran teilnehmen.



Ende der öffentlichen Sitzung


Das Protokoll wurde aus Aufzeichnungen von Frau Seiter-Neininger angefertigt.
Der Verein Bürger für Knittlingen bedankt sich für die freundliche Bereitstellung des Mitschriebes.


Wichtiger Hinweis:
Diese Niederschrift wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.02.2005  erstellt. Es wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren bezeugt werden können.