Gesprächsnotizen aus der 6.
Gemeinderatssitzung vom 25.01.2005 |
|
fehlende
Gemeinderäte: Martin Blanc |
|
außerdem
7 Bürger als Zuhörer |
|
Punkt 1: Bürgerfragen |
|
Punkt 2: Anfragen | |
Finanzkostenaufstellung Römerweg |
|
Herr Frick: |
Die Kämmerei hat uns
aufgrund eines Beschlusses des Gemeinderates eine Grobaufstellung der
Finanzen vom Römerweg – immerhin 10 Millionen außerhalb des
Haushaltes – zukommen lassen. In diesem Schreiben steht jedoch „Wir möchten Sie ausdrücklich
darauf hinweisen, dass dieses Schreiben und seine Anlagen nur für
den internen Gebrauch der Gemeinderäte bestimmt sind!“ Immerhin hat die Stadt die Gelder aufgenommen, die Zinsen werden von den Steuernzahler – den Bürger aus Knittlingen – beglichen. Warum Herr Bürgermeister ist dies dann nicht für die Öffentlichkeit bestimmt? Was soll ich Bürgern antworten, die mich danach fragen? |
Herr Hopp: |
einer der Hauptgründe war
die Kreditvergabe, sowie die Grundstücksangelegenheiten. Diese
sind NICHT-ÖFFENTLICH zu verhandeln. |
Herr Frick: | Es gibt einen öffentlichen Grundstückspreis, es sind hier keine Namen genannt, keine Grundstücke... |
Herr Hopp: | In anderen Gemeinden wird so was
nicht öffentlich besprochen. |
Herr Frick: |
Der Haushalt wird doch zur
öffentlichen Einsicht auch ausgelegt! einzelne namentliche Dinge
müssen ja nicht genannt werden. Die Beschlüsse für alle
Baufortschritte werden auch öffentlich gefasst. Hier ist auch die Rede von
Sondergutachten. Davon ist mir nichts bekannt. Wer vergibt diese
Sondergutachten? Um welche Summen handelt es sich? aufgrund welcher
Rechtsgrundlagen?? |
Herr Just: | Die Gutachten werden von der
Verwaltung vergeben, oder auch vom Gemeinderat. |
Herr Frick: |
Wieso wurde diese Übersicht von der PS gemacht? Warum erstellte die Stadt diese nicht selbst? |
Herr Dannecker: |
Wir führen sehr genau Buch und sie wissen, was in den letzten 2 Jahren mit den Zahlen passiert ist. Für die Prognosen die von der PS kommen, kann ich nicht bis ins kleinste die Verantwortung übernehmen. Selbstverständlich kann eine Info an den Gemeinderat _ jährlich in einer öffentlichen Sitzung erfolgen. Mit den Zahlen soll nur nicht hausieren gegangen werden. |
Herr Frick: | Es kursiert ein Gerücht, dass die
Stadt Knittlingen Ihre Rechnungen nicht bezahlt. Hat die PS
hierauf Zugriff? |
Herr
Dannecker: |
Bis zu einer Höhe von
25.000,00 Euro wird von mir unterschrieben, ab einer Summe von
25.500,00 Euro durch den Herrn Bürgermeister. Die PS hat hierauf
keinen Zugriff. Sie können davon ausgehen, dass wir unsere
Rechnungen bezahlen, sobald sie rechnerisch und sachlich stimmen. Die
Leistung muss allerdings erbracht sein. |
Behindertengerechte Parkplätze an der
Festhalle |
|
Herr Frick: |
Für viel Geld haben wir nun die Parkplätze bei der Festhalle neu gemacht. Wurden hier die behindertengerechte Parkplätze vergessen? oder wurden die irgendwo angelegt? |
Herr Just: | warum haben wir das vergessen? |
Herr Hopp: |
Wir werden dies prüfen und
werden 2 Parkplätze hierzu ausweisen. |
Naturschutzgebiet Weissachtal |
|
Herr Frick: | Im Naturschutzgebiet Weissachtal
wurden ca. 20 alte Bäume gefällt, was in einem
Naturschutzgebiet unüblich ist. Warum? |
Herr Just: |
muss ich mich erkundigen, wer
das war |
Herr Hopp: |
Herr Just bitte nachprüfen
und schriftliche Antwort |
Herr Begero: |
passierte dies nicht auf einen
Antrag von Herrn Krauß |
Herr Krauß: |
auch falsch, es standen hier
artfremde Gehölzer (z.B. Silberpappeln) welche hier nicht
hingehörten. Hierzu stand eine Mitteilung der
Naturschutzbehörde in der Zeitung |
Herr Hauff: |
hier kommen noch mehr Bäume
heraus |
Berichterstattung über
öffentliche Sitzungen |
|
Herr Frick: |
Der Bericht über den
Neujahrsempfang, welcher im Ortsnachrichtenblatt stand, war vom MT. Es sollte auch möglich sein, eine
Berichterstattung der öffentlichen Sitzungen – und dies nicht in
Kurzform von 3 Sätzen – im Ortsnachrichtenblatt abzudrucken.
Es gibt eine nenneswerte Anzahl von Bürgern, welche sonst
hierüber gar nichts erfahren. Wo
liegt der Unterschied zwischen einem Neujahrsempfang und einer
Gemeinderatssitzung? Warum erscheint das eine und das andere nicht? Herr Gutöhrlein hat uns dies doch
mal zugesagt. |
Herr Hopp: |
Das mit dem Neujahrsempfang hat
Herr Kühner die Genehmigung eingeholt. |
Herr
Gutöhrlein: |
Das habe ich NIE gesagt, dies höre ich
zum ersten Mal. |
Murren
einiger Gemeinderäte |
|
Herr
Gutöhrlein: |
Wir werden bei der Presse nachfragen –
und dies sage ich heute zum 1. Mal. |
Herr Hopp: |
Wir bemühen uns |
Punkt 3: Forstwirtschaftlicher Betrieb hier Betriebswirtschaftsplan 2005 |
|
Hierzu
hielt Herr Klotz eine längere Ansprache, hier in Kürze ein
paar Fakten dazu: ...2003 war ein trockenes Jahr dies ging bis Spätsommer 2004 die Folgen Eichen und Buchen sterben ganz oder teilweise ab... ...wir versuchen zügig aufzuarbeiten zur Folge wird es große Kahlflächen geben, z.B. Nordseite vom Bohnenberg => somit müssen wir auch anpflanzen und sichern... ...wir haben nur 3 Mitarbeiter, davon 1 langfristig erkrankt, bekamen von Stadt noch Herrn Henkel zur Verfügung. Es gibt keine BSHG Kräfte mehr => Engpässe der Arbeitskapazität seit Herbst 2004... ...Beim Vermögenshaushalt benötigen wir eine Motorsäge...eine Motorhacke für die Pflanzschule und der größte Batzen geht an den zweiten Bauabschnitt des Weges am Grainbach... dieser Weg wurde bereits 1992 geplant und in den 10 Jahreszeitplan mit aufgenommen, also bis 2002... haben dann in 2002 den Weg erstmals mit 60.000,00 DM eingestellt dies wurde dann verschoben... 2003 mit 31.000,00 Euro geplant, bekamen 15.000,00 Euro für Beginn – Teilabschnitt – in 2004 wurde dies wieder mal geschoben, nun haben wir ihn wieder eingestellt und hoffen, dass es diesmal durchgeht. |
|
Herr Hopp: |
Verwaltungshaushalt
45.000,00 Euro Vermögenshaushalt 18.000,00 Euro |
Herr
Dannecker: |
Die Bewirtschaftung haben wir
mit - 41.000,00 Euro im Haushalt, wenn wir den Jagdanteil mit 11.000,00 Euro einrechnen, dann werden wir mit einer Differenz von nur 25.000,00 – 30.000,00 Euro abschließen. Das Personal wird mit 2 Mann wirklich an der untersten grenze gefahren, hier darf nichts mehr vorkommen. |
Herr Hopp: |
Es ist schlecht, wenn in die
Forstwirtschaft nicht mehr finanziert werden kann. Wir setzen alle
Hebel in Bewegung um sparsam zu wirtschaften. |
Frau Müller: |
Wir haben ja einen negativen
Ertrag durch den Sturm Lothar und den Klimawandel. Unser Wald ist
jedoch gut gepflegt und dies muss weiterhin so gepflegt werden. Kann man den Bau des Weges noch mal
hinausziehen? Wie hoch wird der Erlös der Bäume sein, die
dann geschlagen werden können? Gibt es in diesem Jahr einen
Waldbegang durch den Gemeinderat und Verwaltung? |
Herr Hopp: |
Dies kann man jährlich
machen |
Herr
Gutöhrlein. |
man könnte dies nun mit dem
neu gewählten Gemeinderat tun. |
Herr Hopp: |
Ja, mit dem neuen Gemeinderat
vielleicht im Mai/Juni... |
Herr Klotz: |
Ein Begang ist in der
wärmeren Jahreszeit kein Problem, natürlich immer gerne,
evtl. im Mai |
Frau Müller: |
Wie hoch ist der Erlös der
Bäume am Wegende? |
Herr Klotz: |
Hier ist ein Bestand am unteren
teil von ca. 50.000,00 Euro |
Herr Hopp: |
Vermögenswert, aber nicht
Erlös |
Herr Klotz: |
Der Gewinn ist natürlich
niederer |
Herr Haas: |
Wir zahlen keine 15.000,00 Euro,
wenn wir nur 5.000,00 Euro erzielen können. |
Herr Heilmann: |
Die Erschließungskosten
von 7.900,00 Euro betrifft dies auch den Weg? |
Herr Klotz: |
Nein, dies sind die
Unterhaltungskosten der bestehende Wege im Wald von Knittlingen. |
Herr Heilmann: |
2002 gab es einen Antrag durch Herrn
Fink, den Holzeinschlag von 3200 auf 2800 zu reduzieren. Im Jahr 2003
waren dann statt 2800 nun über 4000 Festmeter geschlagen. Warum? |
Herr Klotz: |
In 2002 wurde ein neuer 10
Jahresplan gemacht, der Gemeinderat hat 33.500 Festmeter für die
kommenden 10 Jahre zugestimmt. |
Herr Heilmann: |
Wir
hatten vergessen zu fragen, wie weit die Beschlüsse, die der
Gemeinderat fasst, dann auch durchgeführt werden. Der Weg im Grainbach wurde nun teilweise
gebaut, im Breitenloch sind nun wertvolle Bäume und der Weg endet
davor, weiter vorne gibt es jedoch einen alten Weg, der genau in den
Buchenbestand hineinführt, man könnte doch hierüber die
Buchen abfahren. Der Weg könnte doch befestigt werden. |
Herr Klotz: |
ein Weg muss durch einen LKW
befahrbar sein |
Herr Heilmann: |
sie meinen es ist nicht
möglich, hier zu fahren |
Herr Klotz: |
ein neuer Weg ist nicht teurer,
man müsste beim alten Weg das Holz an der Kreisstrasse lagern,
dies ist zu gefährlich |
Herr Heilmann: |
ich weis, wie dort gefahren wird
– aber in Anbetracht der finanziellen Situation, möchte ich, dass
der Weg aus dem Betriebswirtschaftsplan herausgenommen wird und auf
andere Möglichkeiten ausgewichen wird. |
Herr Klotz: |
Der Weg wurde bereits 1992 als nötig betrachtet. Wenn sie den Weg nicht bauen, das Holz aber weg haben wollen, dann geht das so lange, bis alles Gelände drum herum kaputt gefahren ist. |
Herr Meiser: |
Über den Weg Diskutieren
wir schon so lange, seit ich im Gemeinderat bin, ich bin der Meinung
dies noch so lange zu schieben, bis der Haushalt vorliegt. |
Herr Dannecker: |
ich hätte diesen Vorschlag
auch gemacht. Der Ausgleich vom Haushalt wird viel schwieriger sein als
im letzten Jahr. |
Herr Meiser: |
dann muss man halt anders das
Holz rücken, z.B. mit Pferden |
Herr Klotz: |
Pferde müssen sie erst haben |
Herr Meiser: |
gibt es |
Herr Klotz: |
nach dem tollen Troß im
vergangenen Jahr waren einige Pferde danach kaputt, da sie das nicht
mehr gewohnt sind. |
Herr Hopp: |
Antrag für Weg
zurückstellen, bis Haushalt da ist, nun bitte um Abstimmung: |
Abstimmung: |
Dafür: Begero, Stephan,
Faber, Link-Schwab, Dannecker, Hauff, Egler, Leitz, Knodel,
Teschner-Klug, Müller, Haas, Frick, Gastanazagogeascoa, Efferenn,
Braun, Fink, Krauß, Reinhardt, Meiser Dagegen: keine Enthaltungen: Herr Hähnle und Herr Heilmann |
Punkt 4: Baugesuche – Offenlagen |
|
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, wenn kein Mitglied des Gemeinderates während der Sitzung widerspricht: | |
Punkt 4.1 Neubau eines
Einfamilienhauses mit Carpot auf Flst. 15364, Talaue 15 in Knittlingen |
|
Herr Hopp: |
Herr Just, gibt es hierzu
Einsprüche? |
Herr Just: |
nein |
Herr Frick: |
Moment, wir haben insgesamt 6
Bauanträge, mir ist das
Verfahren nicht ganz klar. Zu Punkt 1-4 steht hier: die Angrenzer
werden benachrichtigt, beim Rest die Angrenzer wurden benachrichtigt.
Wenn ich nun zustimme, kann dies dann Widerrufen werden, wenn nun die
Nachbarn berechtigte Einsprüche haben? Oder können die
Nachbarn dann sagen, was sie wollen und unser Zuspruch geht so weiter
an das Landratsamt? |
Herr Just: |
Wenn ein Widerspruch kommt bis
heute, dann kann ich ihnen das sagen, in den Fällen, wo 2 Wochen
noch nicht abgehakt sind, kann bis zum letzten Tag ein Widerspruch
eingehen. |
Herr Frick: |
Wenn aber ein Nachbar einen
berechtigten Einwand vorbringt, dann kann ich so einem Bauantrag nicht
zustimmen. |
Herr Reinhardt: |
Punkt 4.1 ist Einspruchsfrist
abgelaufen |
Herr Just: |
nein, die Anwohner wurden erst
am 20.01.05 angeschrieben |
Herr Frick: |
Wir sind zwar keine
Genehmigungsbehörde, ich
halte das Verfahren aber für fragwürdig. |
Herr Just: |
Ja, es kann für den
Gemeinderat wichtig sein, wenn ein Nachbar einen Einspruch hat. Wenn
sie dies wünschen, dass Frist abgelaufen sein muss, dann ist dies
für mich auch kein Problem. |
Herr Hopp: |
Der Gemeinderat möchte eine
Entscheidung treffen, wenn sie von allem unterrichtet sind. |
Herr Just: |
Das Landratsamt bekommt ja den
Einspruch der Nachbarn und entscheidet darüber, auch wenn der
Gemeinderat den Einspruch nicht gesehen hat. |
Herr Begero: |
dann wird das ein oder andere
Baugesuch aber um ca. 4 Wochen verzögert. |
Frau Teschner-Klug: |
Ein Bauherr kann ja die Genehmigung von seinen Nachbarn einholen wenn es pressiert. |
Herr Gutöhrlein: |
dies muss beschlossen werden |
Herr Frick: |
Das Konfliktpotenzial muss so
gering wie möglich gehalten werden |
Herr Haas: |
Nun sitzen wir zwischen zwei
Stühlen, ob wir schnell entscheiden können oder nicht. Die
rechtliche Prüfung kommt vom Landratsamt es gehr hier nur um die
Notwendigkeit von Befreiungen. der Gemeinderat kann dies machen, auch
ohne die Nachbarn zu hören. Man sollte dies abkürzen. |
Herr Hopp: |
Ich empfehle, dies so zu lassen, wie es
ist,, alles andere müsste beschlossen werden. |
Herr Haas: |
Es kommt darauf an: Wie schnell
ist die Verwaltung? Wann ist die nächste Sitzung? |
Herr Begero: |
unter umständen 6 Wochen
bis zur nächsten Sitzung |
Herr Gutöhrlein: |
na na na |
Herr Frick: |
Das kann man im Kalender
nachschlagen, es waren 6 Wochen zwischen zwei Sitzungen. |
Herr Haas: |
16.12. kam Baugesuch, dies sind
weit über zwei Wochen, bis es uns die Verwaltung vorlegt. |
Herr Hopp: |
Wir werden schauen, dass wir
rechtzeitig die Nachbarnanfragen vorantreiben um bei der Erstellung der
Tagesordnung alles vorzulegen |
Frau Müller: |
Mir ist der Punkt von Herrn
Frick auch wichtig!!... |
Herr Hopp: |
das Niveau sinkt, wir entscheiden
nicht. Weiter mit Punkt 4.1... |
Herr Frick: |
Dass das Niveau sinkt, ist dies auch
auf den Gemeinderat bezogen? |
Frau Müller: |
... dies kann ich so nicht
entscheiden, wir sollten
konstruktiv vorgehen |
Herr Gutöhrlein: |
dies machen wir seit 25 Jahren!! |
Herr Hopp: |
zu Punkt 4.1 |
Herr Just: |
Am 21.01.05 wurden die Nachbarn
erst angeschrieben, die Frist ist noch nicht abgelaufen. |
Herr Hopp: |
was machen wir mit 4.1 |
Herr Just: |
Frist läuft noch 1 Woche |
Herr Meiser: |
Das Landratsamt entscheidet
über einen möglichen Einspruch |
Herr Reinhardt: |
Man könnte das Vorgehen
auch einmal entscheiden und dann wäre es weg vom Tisch. |
Herr Hopp: |
Gibt es Einspruch zu Punkt 4.1?
- keinen |
Punkt 4.2 Neubau eines
Einfamilienhauses mit Carpot auf Flst. 15361, Talaue 9 in Knittlingen |
|
Herr Hopp: |
Einspruch? – keinen |
Punkt
4.3 Neubau eines Einfamilienhauses mit
Einliegerwohnung und 2 Stellplätzen auf Flst. 10662/1
Beethovenstr. 92 in Knittlingen |
|
Herr Hopp: |
Einspruch? – keinen |
Punkt 4.4 Anbau einer
Lagerhalle an bestehende Werkhalle und Neubau einer Garage auf Flst.
123 Wiesenstr. 9 in Knittlingen |
|
Herr Hopp: |
Einspruch? – keinen |
Punkt
4.5 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppel-Carpot
auf Flst. 15232 Keltenring in Knittlingen |
|
Herr Hopp: |
Einspruch? |
Herr Begero: |
Punkt 4.5 und 4.6 hier sollte
man den Bauwilligen mitteilen, dass erst nach Abnahme der Straßen
und Kanäle der Baubeginn erfolgen kann. |
Herr Just und Herr Hopp: |
Ja, kommt so in den Beschluß |
Herr Fink: |
Nun
machen wir ein neues Baugebiet und es steht noch kein einziges Haus und
nun gibt es schon Befreiungen!?!?! Für was planen wir? und geben
hierfür viel Geld aus? Dann brauchen wir in Zukunft keine Planung
mehr. Wir beschließen ein Baugebiet und jeder darf bauen wie er
will. Dann können wir uns die ganzen Planungskosten sparen! |
Herr Just: |
Sie haben Recht, aber durch das
unterschiedliche Gelände ist nicht jeder Bauplatz gleich. Wir
müssen den Bebauungsplan eh ändern. Dann packen wir alles
rein, alle Wünsche von zukünftigen Bewerbern somit
benötigen wir anschließend keine Befreiungen mehr.
(Anmerkung: Wozu braucht man dann einen bebauungsplan?) |
Herr Hopp: |
Im Grundsatz haben sie Recht Herr Fink,
es wird aber immer Fälle geben, wo nicht an alles gedacht wird. Es
ist doch schön, dass dort jetzt was läuft. |
Punkt 4.6 Neubau eines
Mehrfamilienwohnhauses auf Flst. 14981 Lessingstr. in Knittlingen |
|
Herr Hopp: |
Einspruch? – keinen |
Punkt 5: Bekanntgaben von Beschlüssen
aus nichtöffentlichen Sitzungen |
|
Herr Hopp: |
Ein Beschluss vom 18.01.05: Dem
Umzug des Notariates in die Stuttgarter Str. 10 hat der Gemeinderat
zugestimmt. Die Verwaltung ist ermächtigt, einen Mietvertrag
abzuschließen. |
Herr
Gutöhrlein: |
Der Form halber sollte man alles
nennen. |
Herr Hopp: |
also: 29.10.04 keine Punkte zur Bekanntgabe 23.11.04 keine Punkte zur Bekanntgabe 14.12.04 keine Punkte zur Bekanntgabe |
Punkt 6: Bekanntgaben |
|
Herr Hopp: |
Die Sitzung vom 01.02.05 wird
nicht benötigt. |
Herr Haas: |
also auch keine
Fraktionssprechersitzung |
Herr Hopp: |
hängt von Herrn Dannecker ab |
Herr Dannecker: |
müssen uns
Verwaltungsintern erst einigen |
Herr Hopp: |
ich möchte noch eine
persönliche Erklärung abgeben: |
Nachdem Herr Hopp
uns freundlicherweise seine persönliche Erklärung am
01.02.2005 zur Verfügung stellte, wollen wir Ihnen diese hiermit
ergänzend nachreichen: |
|
Persönliche
Erklärung von Herrn Bürgermeister Heinz-Peter Hopp in der
Sitzung des Gemeinderats der Stadt Knittlingen am 25.01.2005
Meine sehr geehrten Damen und
Herren,
bevor ich die Sitzung schließe erlauben Sie mir, das ich noch eine persönliche Erklärung abgebe. Aus Anlass des Neujahrsempfanges wurde ich von Bürgern und auch von Angehörigen der Presse gefragt, ob ich für eine neue Amtszeit für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Knittlingen kandidieren werde. Meine Amtszeit läuft am 18.01.2006 ab; die Bürgermeisterwahlen werden deshalb in der zweiten Jahreshälfte 2005 stattfinden. Damals habe ich um Verständnis dafür gebeten, dass ich eine solche Erklärung zunächst dem Gemeinderat der Stadt Knittlingen gegenüber abgeben werde. Seit nunmehr über sieben Jahren bin ich Bürgermeister der Stadt Knittlingen. Wir, meine Frau Susane und ich fühlen uns hier in Knittlingen sehr wohl. Meine Arbeit, die außerordentlich vielgestaltig ist, erfüllt mich mit großer Freude. Ich möchte zusammen mit den Bürgern und dem Gemeinderat Projekte weiterführen und daran arbeiten, dass die Stadt Knittlingen eine gute Zukunft hat. Dabei möchte ich meine Erfahrungen, mein Wissen und mein Können in diese Arbeit einbringen; ich möchte auch, dass die Bürgerinnen und Bürger mit weiter vertrauen und wissen, dass ich ihnen ein verlässlicher Partner bin. In der Kommunalpolitik braucht man Zeit, um wichtige Dinge zu einem Ende zu führen. Geduld und Augenmaß sind gefragt. Ich werde mich deshalb erneut um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Knittlingen bewerben. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und darf die öffentliche Sitzung schließen. |
|
Wichtiger Hinweis: |
|
Diese Niederschrift
wurde von Zuhörern der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom
25.01.2005 erstellt und inhaltlich untereinander abgestimmt. Es
wird jedoch ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für
Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen, wenngleich die
jeweiligen Kernaussagen der beteiligten Personen von den Autoren
bezeugt werden können. |
|
|